Entscheidungen des OVG NRW im Oktober 1997

Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen

44 Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen vom Oktober 1997: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44 Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.10.1997

Der Antrag wird abgelehnt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.10.1997

OVG NRW – 18 B 2209/97

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.10.1997

Der Senat entscheidet nach Anhörung der Beteiligten gemäß § 130 a Satz 1 VwGO durch Beschluß, weil er die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 30.10.1997 zitiert von 12

Die Klägerin ist die Schwester der am 20. August 1914 geborenen und am 29. Oktober 1992 verstorbenen Frau M. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 30.10.1997

Am 31. März 1988 verfügte er über eine Anlieferungs-Referenzmenge in Höhe von 247.738 kg Milch

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.10.1997 zitiert von 5

Das Verfahren war hinsichtlich der zunächst ebenfalls ausgesprochenen Untersagung des Versands auch von …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.10.1997

Die am 17. September 1997 beim Verwaltungsgericht eingegangene Beschwerde bedarf gemäß § 146 Abs. 4 der …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Urteil 28.10.1997

Die am 23. März 1936 geborene Klägerin ist seit dem 9. Mai 1963 Mitglied im Versorgungswerk der beklagten …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 28.10.1997

Ob und in welcher Höhe durch vertragsgemäße Rückgabe von landwirtschaftlichen Nutzflächen zum 30. September …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 28.10.1997 zitiert von 4

Die Klägerin beabsichtigt, auf den Flurstücken 73, 196 und 197 der Flur 11 und den angrenzenden Flurstücken …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 28.10.1997

Die am 25. April 19.. und 24. September 19.. geborenen Kläger zu 2. und 3. sind Kinder der am 9. April 19.. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.10.1997

Soweit das Vorbringen des Klägers dahingehend zu verstehen sein sollte, daß er das gesamte …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.10.1997 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Beschwerde wird abgelehnt, weil die gesetzlichen Voraussetzungen nicht gegeben …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.10.1997

Das Bundesverwaltungsamt stellte mit Feststellungs- und Rückzahlungsbescheid vom 18. Oktober 1985 die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.10.1997

Der Antrag auf Zulassung der Beschwerde ist abzulehnen, weil die Voraussetzungen für eine Zulassung nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.10.1997 zitiert von 2

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Duldung der Unterquerung einer Bahnstrecke mit einer …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.10.1997

Die Klägerin ist die Mutter der in den Jahren 1978, 1980 und 1982 nichtehelich geborenen Kinder A1., A2. und …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 22.10.1997 zitiert von 5

Aus den Darlegungen der Beigeladenen folgen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.10.1997 zitiert von 23

Die Hauptbeteiligten streiten über die Pflicht der Klägerin, Straßenbaubeiträge für Ausbaumaßnahmen an der A. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 20.10.1997 zitiert von 32

Der Kläger ist seit 1972 Eigentümer des Grundstücks M. straße in H. , das er zusammen mit seiner Ehefrau, der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.10.1997 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat den Aussetzungsantrag zu Unrecht abgelehnt

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 17.10.1997 zitiert von 2

Hinsichtlich des Sachverhalts wird gemäß § 130b Satz 1 VwGO auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 17.10.1997 zitiert von 4

Die Klägerin wendet sich gegen eine Ordnungsverfügung des Beklagten und deren Vollstreckung, die sich auf …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 11. Senat Urteil 16.10.1997

Die Antragsteller wenden sich im Normenkontrollverfahren gegen die Satzung der Antragsgegnerin vom 18. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.10.1997 zitiert von 1

In Streitigkeiten über die Erteilung einer Nutzungsänderungsgenehmigung für gewerblich zu nutzende …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 4. Senat Urteil 15.10.1997

Die Klägerin errichtete auf ihrem Betriebsgrundstück in X. , B. T. 32, eine ca. 900 qm große Produktions- und …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.10.1997 zitiert von 1

Die nach § 131 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsordnung in der bis 31. Dezember 1996 geltenden Fassung (VwGO a.F.) …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.10.1997 zitiert von 6

Die Antragstellerin veranstaltet das lokale Hörfunkprogramm Radio H

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.10.1997 zitiert von 21

Das Verwaltungsgericht hat im Ergebnis zu Recht die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.10.1997

Der Antragsteller zu 1. ist Eigentümer des Grundstücks T. straße 9, der Antragsteller zu 2. des mit seiner …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 09.10.1997

Der 1960 geborene Kläger ist vietnamesischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 09.10.1997 zitiert von 2

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzes nach § 80 Abs. 5 VwGO anzustellende Interessenabwägung ergibt …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 09.10.1997

Tatbestand Der Kläger ist Inhaber einer Waffenbesitzkarte für Waffensammler (Nr. / ), die ihn u.a. zum Erwerb …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.10.1997 zitiert von 3

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet nicht die nach § 114 der Zivilprozeßordnung - ZPO - erforderliche …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.10.1997 zitiert von 7

Die Beschwerde gegen den angegriffenen Beschluß war zuzulassen, weil ernstliche Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 08.10.1997 zitiert von 2

Gemäß § 130a VwGO kann das Oberverwaltungsgericht die Berufung durch Beschluß zurückweisen, wenn es sie …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.10.1997 zitiert von 3

Gemäß § 130 a der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - kann der Senat die Berufung durch Beschluß …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.10.1997 zitiert von 4

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der Entscheidung (§§ …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.10.1997 zitiert von 1

Die Beschwerde ist nicht gemäß §§ 146 Abs. 4, 124 Abs. 2 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) zuzulassen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 01.10.1997 zitiert von 4

Der am 1. Dezember geborene Kläger ist libyscher Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.10.1997 zitiert von 36

Der Senat kann die Berufung gemäß § 130 a der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - durch Beschluß …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.10.1997 zitiert von 3

Der Senat kann über die zulässige Berufung durch Beschluß gemäß § 130 a Satz 1 VwGO entscheiden, da er sie …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 01.10.1997 zitiert von 1

Die Beschwerde ist nicht gemäß §§ 146 Abs. 4, 124 Abs. 2 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) zuzulassen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.10.1997 zitiert von 3

Der Senat kann die Berufung gemäß § 130 a der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - durch Beschluß …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen