Entscheidungen des OVG NRW im November 1997

Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen

44 Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen vom November 1997: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44 Entscheidungen

OVG NRW Urteil 28.11.1997

Der Kläger ist Wohnungs- und Teileigentümer sowie Miteigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 28.11.1997

Die Klage richtet sich gegen einen Bescheid, mit dem der Beklagte unter Zulassung gewisser Änderungen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 27.11.1997 zitiert von 2

Die Kläger sind polnische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 27.11.1997 zitiert von 12

Der Sohn der Kläger, der am 23. August 1976 geborene S. L. , wurde am 23. August 1984 in die Bildungs- und …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.11.1997 zitiert von 7

Der Senat entscheidet nach Anhörung der Beteiligten durch Beschluß gemäß § 130 a VwGO, dessen Voraussetzungen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.11.1997

Für die Beurteilung des Antrags der Antragsteller, die aufschiebende Wirkung ihres Widerspruchs vom 3. Juli …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 26.11.1997

Der am 10. Mai 1949 geborene Kläger ist jugoslawischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.11.1997

Die Antragstellerin wendet sich im Normenkontrollverfahren gegen die Satzung der Antragsgegnerin über die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 9. Senat Beschluss 25.11.1997

Die Berufung ist allerdings nicht wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung (Zulassungsgrund nach …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.11.1997

Die am 1971 geborene Klägerin zu 1. und der am 1966 geborene Kläger sind Geschwister

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.11.1997 zitiert von 3

Die Berufung ist allerdings nicht wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung (Zulassungsgrund nach …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.11.1997

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Gewährung von Prozeßkostenhilfe zu Recht abgelehnt, da die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 21.11.1997

Der Kläger ist Teilnehmer der im Jahre 1965 nach §§ 1 und 4 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) eingeleiteten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.11.1997

OVG NRW – 15 A 3814/95

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 20.11.1997

Der antragstellende Personalrat nimmt für sich auf der Grundlage von § 72 Abs. 4 Satz 1 Nr. 9 LPVG NW ein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.11.1997

Bei der Stadtverwaltung H. gibt es eine am 17. März 1989 ausgefertigte Dienstvereinbarung über die gleitende …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.11.1997 zitiert von 2

OVG NRW – 18 B 2702/97

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.11.1997 zitiert von 3

Wegen des erstinstanzlichen Sachverhalts wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils (Seite 2 bis 5) …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 18.11.1997

Die Beigeladene betreibt das in P. , Ortschaft L. gelegene Kraftwerk H. , das als Dampfkraftwerk mit …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.11.1997

Die Beschwerde hat keinen Erfolg, weil nach der im vorliegenden Verfahren gebotenen summarischen Prüfung der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.11.1997 zitiert von 4

Der Antrag auf Zulassung der Beschwerde bleibt ohne Erfolg, weil der allein geltend gemachte Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.11.1997

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Gewährung von Prozeßkostenhilfe zu Recht abgelehnt, da die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.11.1997 zitiert von 26

Der Kläger ist Miteigentümer des Grundstücks A. 16 (Gemarkung B. Flur 5 Flurstück 468, 471 und 479)

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 14.11.1997 zitiert von 7

Der Senat kann über die zulässige Berufung durch Beschluß gemäß § 130 a Satz 1 VwGO entscheiden, da er sie …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.11.1997

Das vorläufige Rechtsschutzbegehren des Antragstellers hat mit dem aus dem Tenor ersichtlichen Antrag, den …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.11.1997 zitiert von 2

Der - sachgerecht so zu verstehende - Antrag auf Gewährung von Prozeßkostenhilfe für den beabsichtigten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.11.1997

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten Verletzung rechtlichen Gehörs (Zulassungsgrund nach § 78 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.11.1997

OVG NRW – 15 E 987/97

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Urteil 12.11.1997

Der Kläger ist im Sommer 1992 als gemeinnütziger Verein gegründet und sodann in das Vereinsregister …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 12.11.1997 zitiert von 1

Der Kläger erhielt während seines Studiums Darlehen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 10.11.1997 zitiert von 67

Der Beklagte untersagte dem Kläger durch Ordnungsverfügung vom 8. Mai 1995 die Ausübung des von ihm …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.11.1997 zitiert von 2

Der Antrag ist abzulehnen, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe zum Teil nicht vorliegen, zum Teil …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.11.1997

Soweit der Antragsteller Zulassungsgründe hinsichtlich der Entscheidung über seine Anträge zu 2. und 3. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.11.1997

Der Antrag auf Zulassung der Beschwerde hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 06.11.1997 zitiert von 2

Mit Zuwendungsbescheid vom 29. Dezember 1989 bewilligte der Beklagte dem Kläger nach Maßgabe eines …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 11. Senat Beschluss 06.11.1997 zitiert von 11

Soweit die Beteiligten den Rechtsstreit in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, war das Verfahren …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Urteil 04.11.1997

Eine fiktive Vorverlegung des Datums der II

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.11.1997 zitiert von 1

Die Beklagte ist nach § 8 Abs. 3 des am 1. Januar 1970 in Kraft getretenen Gesetzes zur Neugliederung des …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.11.1997

Der Senat entscheidet nach Anhörung der Beteiligten durch Beschluß gemäß § 130 a VwGO, dessen Voraussetzungen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 03.11.1997 zitiert von 2

Wegen des Tatbestandes wird gemäß § 130 b der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) auf den Tatbestand des …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.11.1997

Der Senat entscheidet nach Anhörung der Beteiligten durch Beschluß gemäß § 130 a VwGO, dessen Voraussetzungen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.11.1997

OVG NRW – 15 A 4303/96

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.11.1997

OVG NRW – 15 A 3813/95

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.11.1997

Der Senat entscheidet nach Anhörung der Beteiligten durch Beschluß gemäß § 130 a VwGO, dessen Voraussetzungen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen