Entscheidungen des OVG NRW im Februar 1998

Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen

48 Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen vom Februar 1998: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

48 Entscheidungen

OVG NRW Urteil 27.02.1998 zitiert von 3

Der im Jahre 1943 geborene Kläger ist nach dem Bescheid des Versorgungsamtes L. vom 7. Februar 1985 behindert …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 27.02.1998 zitiert von 1

Der Kläger stellte die Beigeladene - seine damalige Schwiegertochter - zum 1. Oktober 1992 als Arzthelferin …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.02.1998

Der Antragsteller und die Beteiligte streiten im Beschwerdeverfahren weiterhin um die Frage, ob die mit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.02.1998

Die Streitwertfestsetzung des Verwaltungsgerichts begegnet keinen Bedenken

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.02.1998

Die Prozeßkostenhilfeentscheidung beruht auf den §§ 114, 119 Satz 2, 121 Abs. 1 ZPO, § 166 VwGO

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.02.1998 zitiert von 1

Der Rechtssache kommt die zunächst geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung (§ 146 Abs. 4 iVm § 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.02.1998

Der Antragsteller ist Mitglied des Personalrats bei der Luftwaffenwerft 84 in N. , des Beteiligten zu 2)

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.02.1998

Der Antrag auf Bewilligung von Prozeßkostenhilfe für das Beschwerdeverfahren ist abzulehnen, weil die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.02.1998

Der Zulassungantrag ist ungeachtet der versäumten Antragsfrist jedenfalls in der Sache unbegründet

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.02.1998 zitiert von 14

Bei der vom Gericht gemäß § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmenden Abwägung tritt das Interesse des Antragstellers an …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.02.1998 zitiert von 3

Wegen des erstinstanzlichen Sachverhalts wird auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils Bezug genommen (§ …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.02.1998

Die Berufung ist nicht wegen der allein geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.02.1998 zitiert von 6

Der 1940 geborene erwerbsunfähige Kläger steht seit 1976 in der sozialhilferechtlichen Betreuung des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 20.02.1998

Der 1953 geborene Kläger, der die Bewilligung von Hilfe zum Lebensunterhalt ab Ende Juni 1991 begehrt, lebte …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 20.02.1998 zitiert von 43

Der Kläger beantragte bei dem Beklagten am 30. November 1992, ihm Sozialhilfe zu gewähren

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 20.02.1998 zitiert von 2

Der Kläger ist ein eingetragener Verein, der nach § 2 der Vereinssatzung die gemeinsame Pflege des …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.02.1998 zitiert von 1

Mit Bescheiden vom 5. Februar 1997 setzte die Präsidentin des Deutschen Bundestages die staatlichen Mittel …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.02.1998

Die allein erhobene Gehörsrüge (§ 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylVfG, § 138 Nr. 3 VwGO) greift nicht durch

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 18.02.1998 zitiert von 3

Rückforderung von Anwärterbezügen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 18.02.1998 zitiert von 3

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks G. straße 53 in L. 30, das mit einem Mietshaus bebaut ist

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.02.1998

Gemäß §§ 10 und 8 Abs. 1 BRAGO i.V.m

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 16.02.1998 zitiert von 8

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks Gemeinde W. , Gemarkung P. , Flur 7, Flurstück 379

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 16.02.1998

Der Kläger zu 1) wurde am 17. Oktober 1951 in L. im Gebiet Tscheljabinsk in Rußland geboren

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 16.02.1998

Der Kläger zu 1) wurde am 2. Januar 1952 in T. im Gebiet Tomsk in Rußland geboren

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 10. Senat Beschluss 13.02.1998

Das Verwaltungsgericht hat den Antragstellern zu Recht vorläufigen Rechtsschutz gegen die Baugenehmigung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.02.1998

Das Verwaltungsgericht hat den Antragstellern zu Recht vorläufigen Rechtsschutz gegen die Baugenehmigung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.02.1998 zitiert von 1

Der in erster Linie geltend gemachte Zulassungsgrund des Bestehens ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 12.02.1998 zitiert von 8

Der Kläger ist Miteigentümer des mit einem eingeschossigen Wohnhaus bebauten Grundstücks Straße 48 im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.02.1998 zitiert von 9

Es ist schon zweifelhaft, ob er dem Darlegungserfordernis in § 146 Abs. 5 Satz 3 VwGO genügt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 11.02.1998 zitiert von 4

Der Kläger steht als Feuerwehrbeamter im Dienste der Beklagten

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.02.1998 zitiert von 1

Der nicht anwaltlich vertretene Kläger hat mit Schriftsatz vom 28. November 1997 klargestellt, daß sein …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 10.02.1998

Der 1968 geborene Kläger absolvierte in der Zeit vom 1. Juli 1991 bis 30. Juni 1992 den Grundwehrdienst; er …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 10.02.1998

OVG NRW – 15 A 6447/96

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.02.1998 zitiert von 3

Der Senat kann offenlassen, ob das Verwaltungsgericht mit Recht angenommen hat, der Antragsteller sei nicht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.02.1998

Gemäß § 80 Abs. 1 Satz 1 VwGO haben Widerspruch und Anfechtungsklage aufschiebende Wirkung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 09.02.1998

Der am 19. Oktober 1973 in B. , Kasachstan, geborene Kläger beantragte am 14. Januar 1992 seine Aufnahme als …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.02.1998

Die 1955, 1973 und 1978 in Kasachstan geborenen Kläger beantragten unter dem 10. Juli 1991 ihre Aufnahme als …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.02.1998

Der Kläger steht als Realschullehrer im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 05.02.1998 zitiert von 5

Die Klägerin ist Eigentümerin der im Stadtkern von W. gelegenen Grundstücke Gemarkung W. Flur 32 Flurstücke …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 05.02.1998 zitiert von 3

Erteilung einer Baugenehmigung für eine bereits hergestellte Wohnung im Kellergeschoß des Hauses R. Allee 22 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.02.1998

Der Antragsteller ist der bei der verselbständigten Teildienststelle "Dezernat 01/0I" gebildete Personalrat

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.02.1998

Der Antrag auf Bewilligung von Prozeßkostenhilfe für das Beschwerdeverfahren einschließlich des …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 04.02.1998

OVG NRW – 18 B 183/98

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 04.02.1998

Der im Jahre 1964 geborene Kläger zu 1) und die im Jahre 1963 geborene Klägerin zu 2) sind albanische …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 12. Senat Beschluss 03.02.1998 zitiert von 2

Entgegen der Auffassung des Klägers liegt der von ihm zunächst angeführte Zulassungsgrund besonderer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 02.02.1998

Der Kläger zu 1) wurde am 28. Juni 1930 in P. , Rußland, geboren

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 02.02.1998

Der Kläger zu 1) wurde am 19. August 1956 in U. , L. , Kasachstan, geboren

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 02.02.1998

Der am 6. Juli 1974 geborene Kläger erhielt aufgrund eines im Juli 1989 gestellten Übernahmeantrages im …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen