OVG NRW Februar 2001 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 28.02.2001 zitiert von 6

Die Zulassungsschrift des Antragstellers führt nicht zu ernstlichen Zweifeln an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.02.2001 zitiert von 2

Dem Kläger, der die persönlichen und wirtschaftlichen Voraussetzungen für die Gewährung von …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.02.2001

Auf der Grundlage des gegenwärtigen Sach- und Streitstandes kommt dem Interesse des Antragstellers, sein …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.02.2001 zitiert von 2

Mit Blick auf die geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache (§ 146 Abs. 4 iVm § 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.02.2001

Mit Schreiben vom 7. Januar 1998 beantragte der Verwaltungsdirektor der Medizinischen Einrichtungen der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.02.2001 zitiert von 8

Die Antragstellerin ist Eigentümerin des im rückwärtigen Bereich mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks K. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.02.2001 zitiert von 12

Die Beschwerde war im Hinblick auf die mit dem Zulassungsantrag dargelegten besonderen rechtlichen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.02.2001

Der Funktionsvorgänger des Beteiligten bat zunächst mit Vorlage vom 18. Juni 1996 den Antragsteller um …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.02.2001

Die von den Klägern geltend gemachten Zulassungsgründe des § 78 Abs. 3 Nr. 1 u. 3 AsylVfG liegen entweder …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.02.2001 zitiert von 12

Die vom Antragsgegner geltend gemachte Rüge der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 7. Senat Urteil 26.02.2001

Der Kläger wendet sich gegen eine der Beigeladenen vom Beklagten erteilte Baugenehmigung für die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.02.2001 zitiert von 2

Die nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO gebotene Interessenabwägung fällt zugunsten der Antragstellerin aus

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 23.02.2001

Die Klägerin begehrt die Ausstellung eines Staatsangehörigkeitsausweises

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.02.2001

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache ist nicht den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.02.2001

Die Berufung ist nicht wegen der allein geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.02.2001

Ob der Beklagte mit dem angefochtenen ergänzenden Planfeststellungsbeschluß vom 11. November 1998 seiner …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 21.02.2001

Die Ehefrau des Klägers ist als Eigentümerin mehrerer Grundstücke Teilnehmerin des Flurbereinigungsverfahrens …

Verwaltungsrecht Klage verworfen

OVG NRW Beschluss 21.02.2001

Gemäß § 146 Abs. 3 VwGO ist in Streitigkeiten über Kosten, Gebühren und Auslagen, zu denen das Verfahren der …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Urteil 21.02.2001 zitiert von 2

Die Klägerin wurde am 14. Mai 1931 im Kreis Weselowskij im Gebiet Rostow in der Ukraine geboren

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 21.02.2001

Der Kläger ist Teilnehmer des im Jahre 1965 nach §§ 1 und 4 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) eingeleiteten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 21.02.2001

Der Kläger ist als Eigentümer in den Flurbereinigungsverfahren V. und F. beteiligt

Verwaltungsrecht Klage verworfen

OVG NRW Beschluss 21.02.2001 zitiert von 4

Nach § 172 Satz 1 VwGO kann das Gericht auf Antrag unter Fristsetzung ein Zwangsgeld bis zweitausend Deutsche …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 21.02.2001

Der Kläger ist Teilnehmer des im Jahre 1965 nach §§ 1 und 4 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) eingeleiteten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 21.02.2001

Der Kläger hat unter dem 27. Januar 2000 vor dem Landgericht D. , Kammer für Baulandsachen, sinngemäß Klage …

Verwaltungsrecht Klage verworfen

OVG NRW Beschluss 20.02.2001 zitiert von 3

Die nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO gebotene Interessenabwägung fällt zu Lasten des Antragsgegners aus

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 20.02.2001 zitiert von 11

Der Kläger begehrt von dem Beklagten Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) für den …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 20.02.2001 zitiert von 1

Der Kläger sowie seine Geschwister, Frau und Frau , sind Erben ihres am 22. Januar 1993 verstorbenen Vaters …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 20.02.2001 zitiert von 6

Die Voraussetzungen für eine Zulassung der Berufung liegen nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.02.2001

Der Senat entscheidet nach Anhörung der Beteiligten gemäß § 130 a Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 20.02.2001 zitiert von 7

Die Klägerin sowie ihre Geschwister, Herr C. W. und Frau B. I. W. , sind Erben ihres am 22. Januar 1993 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 20.02.2001 zitiert von 14

Die Klägerin, ein spanisches Luftverkehrsunternehmen, beförderte im August 1990 einen marokkanischen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 20.02.2001 zitiert von 2

Der Kläger begehrt vom Beklagten die Übernahme von Aufwendungen für die in der Zeit vom 31. Dezember 1995 bis …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.02.2001 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht hat zu Recht seinen Beschluss vom 26. Juli 1999 - 24 L 1574/99 - abgeändert und den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.02.2001

Die Klägerin hat den allein geltend gemachten Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 19.02.2001 zitiert von 8

Befugnis der Beklagten, die Beseitigung von zwei Windkraftanlagen zu fordern, die im Schutzbereich einer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 19.02.2001

Die Antragstellerinnen wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 5579/50 der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht Für nichtig erklärt

OVG NRW Urteil 19.02.2001 zitiert von 1

Die Klägerin und der Beklagte (früher: L. W.- L. bzw. dessen Direktor; nunmehr: L. S.) streiten um die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 19.02.2001

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 56 "Zeltplatz" der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht Für nichtig erklärt

OVG NRW Beschluss 19.02.2001

Der Antragsteller ist Mitglied des bei der Stadtverwaltung N. gebildeten Personalrats, dem Beteiligten zu 1)

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.02.2001

Keiner der von der Antragstellerin aufgeführten Gründe rechtfertigt die Zulassung der Beschwerde

Verwaltungsrecht

OVG NRW 7. Senat Urteil 16.02.2001

Erteilung einer Baugenehmigung bzw. eines Vorbescheids für den Neubau eines Lebensmittelmarkts mit Backshop …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.02.2001 zitiert von 1

Nach § 166 VwGO iVm § 114 ZPO setzt die Gewährung von Prozesskostenhilfe zunächst voraus, dass die darum …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.02.2001 zitiert von 1

Aus den vom Kläger innerhalb der Frist des § 124a Abs. 1 VwGO angeführten Gründen ergeben sich die geltend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.02.2001

Der Senat entscheidet nach Anhörung der Beteiligten gemäß § 130 a Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.02.2001

Der Rechtssache kommt die geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG) nicht zu

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.02.2001 zitiert von 1

Tatbestand Die Klägerin verlegt seit 1991 den Roman "American Psycho" des amerikanischen Autors Bret Easton …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.02.2001

Die am 15. Januar 1976 in Sulaimaniya, Irak, geborene Klägerin ist irakische Staatsangehörige kurdischer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 15.02.2001 zitiert von 1

Tatbestand Die Klägerin verlegt seit 1991 den Roman "American Psycho" des amerikanischen Autors Bret Easton …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.02.2001

Die beantragte Prozesskostenhilfe für das zweitinstanzliche Verfahren und Beiordnung eines Rechtsanwalts ist …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.02.2001

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht