OVG NRW Januar 2001 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.01.2001

Die zum Beleg einer entscheidungserheblichen Änderung der tatsächlichen Verhältnisse angeführten neuen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.01.2001

Der Antrag auf Zulassung der Beschwerde ist unzulässig, weil es an der in § 67 Abs. 1 Satz 2 iVm Satz 1 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 29.01.2001

Der Antrag auf Zulassung der Beschwerde hat keinen Erfolg, weil die Voraussetzungen des allein geltend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.01.2001 zitiert von 17

Durch das Antragsvorbringen werden die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.01.2001

Die zunächst hinsichtlich des § 6 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BVFG geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.01.2001 zitiert von 1

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angefochtenen Entscheidung im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.01.2001

Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Beklagten vom 7. Februar 1996, mit dem der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.01.2001

Die Berufung ist nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.01.2001 zitiert von 2

Die Verfahrenseinstellung beruht auf § 92 Abs. 2 VwGO, die Feststellung der Unwirksamkeit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.01.2001

Der Rechtssache kommt die allein geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG) nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.01.2001 zitiert von 1

Die Zulassungsschrift führt entgegen dem Vorbringen des Antragstellers nicht zu ernstlichen Zweifeln an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.01.2001

Der Antrag kann schon deshalb keinen Erfolg haben, weil er keinen Zulassungsgrund darlegt oder auch nur …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.01.2001

Der Antrag hat keinen Erfolg, da der Antragsgegner keine Gesichtspunkte dargelegt hat, die ernstliche Zweifel …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.01.2001 zitiert von 6

Die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.01.2001

Die Beteiligten streiten um die Frage, ob § 77 Abs. 1 Satz 1 BPersVG im Falle von Mitbewerbungen um einen mit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.01.2001

Der Antragsteller ist der örtliche Personalrat in der vom Beteiligten geführten Bezirksgeschäftsstelle

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.01.2001

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe gemäß § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.01.2001 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht hat ausgeführt: Der Widerrufs- und Rückforderungsbescheid, soweit er hinsichtlich …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.01.2001 zitiert von 18

Die Kläger sind Miteigentümer des Grundstücks Gemarkung , Flur 36, Flurstück 94, das mit einem Wohnhaus …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.01.2001

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil der geltend gemachte Zulassungsgrund ernstlicher Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.01.2001 zitiert von 3

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich weder die behaupteten ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.01.2001

Der Rechtssache kommt die allein geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung nicht zu

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.01.2001

Die im Jahre 1979 in T. (Kreis Ras al Ain, Provinz Hassake, Syrien) geborene Klägerin ist kurdischer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.01.2001 zitiert von 14

Das Verwaltungsgericht hat den Vollstreckungsantrag zu Unrecht abgelehnt abgelehnt, weil der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.01.2001 zitiert von 18

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist abzulehnen, weil die Voraussetzungen für eine Zulassung gemäß § 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.01.2001

Die im Jahre 1980 in D. (Gemeinde K. , Provinz Hassake, Syrien) geborene Klägerin ist kurdischer …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 22.01.2001

Der 1957 in K. (Kreis M.) geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.01.2001

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil der allein geltend gemachte Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.01.2001

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich weder der behauptete Verfahrensfehler (§ 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.01.2001 zitiert von 74

Aus den vom Antragsteller dargelegten Gründen, die den Rahmen der gerichtlichen Prüfung abstecken, weil die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.01.2001

OVG NRW – 10A B 202/00.NE

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 19.01.2001 zitiert von 2

Die Voraussetzungen gemäß § 166 VwGO iVm § 144 ZPO für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.01.2001 zitiert von 2

Der Gegenstandswert für das erstinstanzliche Verfahren ist auf den von dem Prozessbevollmächtigten der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.01.2001

Der Antrag auf Zulassung der Berufung wird abgelehnt, weil die gesetzlichen Voraussetzungen für eine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.01.2001 zitiert von 1

OVG NRW – 8 A 2353/00

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 18.01.2001

Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 30. April 1998, mit dem das …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.01.2001 zitiert von 16

Die von der Antragstellerin geltend gemachten Zulassungsgründe liegen nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 18.01.2001

Der Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 30. April 1998, mit dem das …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.01.2001

Die Berufung ist nicht zuzulassen, da die allein geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.01.2001

Der Antrag auf Zulassung der Beschwerde wird abgelehnt, weil die gesetzlichen Voraussetzungen für eine solche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.01.2001

Das Rechtsmittel des Kläges, das der Senat nur gegen die anfechtbare Ziffer II. des verwaltungsgerichtlichen …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

OVG NRW Beschluss 16.01.2001

Eine grundsätzliche Bedeutung kommt der Rechtssache nicht zu (§ 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.01.2001

OVG NRW – 18 B 508/00

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 15.01.2001

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von Rechtsanwalt S. wird abgelehnt, weil …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.01.2001

Die Antragstellerin wendet sich gegen die Nichtberücksichtigung von Aufwendungen für privat erstellte …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.01.2001 zitiert von 1

Die Antragsteller haben anders als nach § 123 Abs. 3 VwGO iVm §§ 920 Abs. 2, 294 ZPO erforderlich auch im …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 12.01.2001

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan Hom 259 der Antragsgegnerin, weil dieser unmittelbar …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.01.2001 zitiert von 35

Die von dem Antragsteller geltend gemachten Zulassungsgründe liegen nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.01.2001

Die geltend ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der Entscheidung des Verwaltungsgerichts (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.01.2001 zitiert von 12

Der Antrag auf Zulassung der Beschwerde hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe der §§ …

Verwaltungsrecht