OLG Köln Januar 2001 – Entscheidungen

OLG Köln Urteil 31.01.2001

Der Kläger litt seit langem unter essenzieller Hypertonie

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 31.01.2001

Die Parteien sind die früheren Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 31.01.2001

Die Klägerin leidet seit ihrer Geburt am 7. Oktober 1989 an einer erblich bedingten Fehlbildung beider Hände …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 31.01.2001

Der Kläger nimmt die Beklagten im anhängigen Verfahren auf Leistung von Schmerzensgeld und Schadensersatz in …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 31.01.2001

Der Kläger hat als Rechtsnachfolger seiner im März 1999 verstorbenen Ehefrau Schadensersatzansprüche gegen …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 31.01.2001

O ist jugoslawischer Staatsangehöriger

Strafrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 31.01.2001

Das Landgericht hat die Klage mit zutreffender Begründung zu Recht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 31.01.2001 zitiert von 1

Der Beklagte, der über langjährige Erfahrungen in Dax-Optionsgeschäften verfügt und solche Geschäfte an der …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 30.01.2001

Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats sind Entscheidungen über die einstweilige Einstellung der …

Familienrecht

OLG Köln 22. Zivilsenat Urteil 30.01.2001 zitiert von 1

Wie die Kammer mit Recht ausgeführt hat, sind die Beklagten verpflichtet, dem Kläger in voller Höhe …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 29.01.2001

Die Gläubigerin betreibt gegen den Schuldner aufgrund eines Titels aus dem Jahre 1993 wegen rückständiger …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 29.01.2001

Mit Schreiben vom 11.07.2000 hat die Gläubigerin bei dem Amtsgericht Bonn - Insolvenzgericht - beantragt …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 28.01.2001

Das Finanzamt M. hatte gegen den Schuldner wegen rückständiger Steuern einen Insolvenzantrag gestellt

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Urteil 26.01.2001

Zu Recht hat das Landgericht den Beklagten aus § 13 Abs. 2 Nr. 3 UWG in Verbindung mit § 1 UWG zur …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.01.2001

Zu Recht hat das Landgericht angenommen, dass der Kläger die Voraussetzungen des § 89b Abs. 1 HGB nicht …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 26.01.2001

Nachdem die Parteien den Rechtsstreit nach Abschluss des Revisionsverfahrens mit Rücksicht auf die nunmehr …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 26.01.2001

In dem angegriffenen Beschluss hat das Amtsgericht die Kosten des Verfahrens und des Vergleiches …

Familienrecht

OLG Köln Urteil 26.01.2001

Die zulässige Berufung der Antragsgegnerin hat in der Sache Erfolg und führt zu der aus der Urteilsformel …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.01.2001

Dem steht es nicht entgegen, dass die Berufung ausweislich das in der Berufungsschrift angegebenen Rubrums …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 26.01.2001

Zu Recht hat das Landgericht die Beklagten wie mit dem Klageantrag im einzelnen angegriffen zur Unterlassung …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 25.01.2001

Unbegründet ist auch die gem. § 577 a ZPO zulässige Anschlussbeschwerde der Schuldnerin

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 25.01.2001

Der Kläger ist ein gemeinnütziger Verein, der stationäre und ambulante Pflegeeinrichtungen betreibt

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 24.01.2001

Das Rechtsmittel führt gemäß § 539 ZPO zur Aufhebung des auf verfahrensfehlerhafter Grundlage ergangenen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 24.01.2001

Die Klägerinnen haben von den Beklagten Räumung und Herausgabe eines Tankstellengrundstücks nebst Entfernung …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 24.01.2001

Der Rechtspfleger hat bei der Kostenfestsetzung mit Recht eine Erörterungsgebühr gemäß § 31 Abs. 1 Nr. 4 …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 24.01.2001

Das Amtsgericht hat die Kosten des Rechtsstreits zu Recht dem Beklagten auferlegt

Familienrecht

OLG Köln Urteil 24.01.2001

Der Beklagte verabreichte der Mutter des Klägers, dessen Geburt für den 17. Mai 1980 errechnet war, im Rahmen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 24.01.2001

Mit der Klage verlangt die Klägerin Rückzahlung zweier Darlehen

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 23.01.2001 zitiert von 5

Durch Beschluss des Amtsgerichts Bonn vom 9.12.2000- 50 XIV 3945 B - ist gegen den Betroffenen …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 23.01.2001

Nachdem das von der Beschwerdeführerin eingeleitete selbständige Beweissicherungsverfahren nach den …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.01.2001 zitiert von 4

Das Landgericht ist zwar zu Recht davon ausgegangen, daß die Beklagte sich weder auf die Vorvertraglichkeit …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.01.2001

Die Beklagte ist Haftpflichtversicherer des Klägers, der in der Nacht vom 13./14. Dezember 1997 ein Fest der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 23.01.2001

Das Landgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen, denn den Klägern steht ein Anspruch auf Entschädigung aus …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 23.01.2001

Vorab war in dieser Sache das Rubrum zu berichtigen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 23.01.2001

Das Landgericht hat zu Recht die Klage abgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln 5. Zivilsenat Teilurteil 23.01.2001 zitiert von 1

Der am 10. März 1980 geborene Kläger litt am Vormittag des 12. Februar 1996 unter starken Schmerzen im linken …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 23.01.2001

Verurteilung wegen fahrlässigen Vollrausches (§ 323 a StGB)

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 22.01.2001

Mit Schriftsatz vom 18. August 2000 hat der Beschwerdeführer beim Amtsgericht E. die Eröffnung des …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 22.01.2001 zitiert von 1

Durch Beschluss vom 28.08.2000 hat das Amtsgericht Arnsberg den Antrag des Schuldners auf Erteilung der …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 21.01.2001

Durch den angefochtenen Beschluss hat das Amtsgericht den Antrag der Kindesmutter, ihr das alleinige …

Familienrecht

OLG Köln Urteil 19.01.2001

Soweit über das Rechtsmittel nach seiner teilweisen Rücknahme durch die Klägerin noch eine Entscheidung in …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.01.2001 zitiert von 1

Die form- und fristgerecht eingelegte und auch im übrigen zulässige Berufung der Klägerin hat in der Sache …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.01.2001 zitiert von 1

Die Klägerin, Herstellerin und Vertreiberin von Arzneimitteln in der Bundesrepublik Deutschland, ist …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.01.2001

Die Klägerin ist Verlegerin der unter den Titeln "A.Zeitung" und "A.Nachrichten" erscheinenden regionalen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 19.01.2001

Die M. Markt und S. Verwaltungs GmbH, die Rechtsnachfolgerin der Firmen S. Elektro-Handelsgesellschaft mbH …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 18.01.2001

Die Festsetzung eine Zwangsgeldes nach § 888 ZPO ist unzulässig, weil der Antragsteller seine Verpflichtung …

Familienrecht

OLG Köln Urteil 18.01.2001

Das Landgericht ist im Ergebnis mit Recht davon ausgegangen, dass dem Kläger gegenüber dem Beklagten - aus …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.01.2001 zitiert von 2

Die Klägerin macht gegen die Beklagte SchadE.rsatz- und Schmerzensgeldansprüche aufgrund eines Reitunfalls …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.01.2001 zitiert von 1

Die Parteien streiten um Art und Höhe der Abfindung der Kläger nach deren Ausscheiden per 31.12.1994 aus der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.01.2001 zitiert von 2

Die Beklagte ist eine im Jahr 1953 als gemeinnützig gegründete GmbH mit dem Gesellschaftszweck, durch die …

Zivilrecht