OLG Köln Januar 2001 – Entscheidungen – Seite 2

OLG Köln Urteil 17.01.2001

Die Parteien streiten hinsichtlich eines von der Klägerin hergestellten und installierten Wintergartens nebst …

Zivilrecht

OLG Köln 9. Zivilsenat Urteil 16.01.2001 zitiert von 1

Die Klägerin hat einen Anspruch auf Gewährung von Rechtsschutz für die von ihr vor dem Landgericht Aachen …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 16.01.2001

Nach § 121 Abs. 2 Satz 1 ZPO ist der Partei ein Rechtsanwalt beizuordnen, wenn die Vertretung durch einen …

Familienrecht

OLG Köln 24. Zivilsenat Urteil 16.01.2001

Die Anschlußberufung ist unbegründet

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 15.01.2001

Die sofortige weitere Beschwerde ist zulässig (§§ 43 Abs. 1 Ziffer 1, 45 Abs. 1 WEG; 27, 29 Abs. 1, 20 Abs. …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 15.01.2001 zitiert von 1

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung der Antragstellerin hat hinreichende Aussicht auf Erfolg

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 15.01.2001

Der Verfahrensbevollmächtigte des Antragstellers hat nach Schluss der mündlichen Verhandlung vor dem …

Familienrecht

OLG Köln Urteil 12.01.2001 zitiert von 3

Die Klägerin ist ein eingetragener Verein, deren Mitglieder Verbände und Vereinigungen zur Förderung des …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.01.2001 zitiert von 2

Der Kläger ist ein seit dem Jahre 1913 in dem Vereinsregister eingetragener Verein, dessen Mitglieder …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 12.01.2001

Die Beteiligten zu 1. und 2. sind die Mitglieder der im Rubrum bezeichneten Wohnungseigentümergemeinschaft

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 12.01.2001 zitiert von 4

Für die damals fast 87 Jahre alte Betroffene wurde nach vorangegangenen einstweiligen Anordnungen mit …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 12.01.2001 zitiert von 1

Die form- und fristgerecht eingelegte weitere sofortige Beschwerde ist zulässig (§§ 43 Abs. 1 Nr. 2, 45 Abs. …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.01.2001

Dem Verfügungskläger steht der geltend gemachte Unterlassungsanspruch nicht zu, weil er nicht glaubhaft …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 12.01.2001

Das Amtsgericht Köln will die bei ihm geführte Betreuungssache an das Amtsgericht Düren abgeben, weil die …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 12.01.2001

Durch den vorbezeichneten Beschluss hat das Familiengericht den Beklagten unter Abweisung seines …

Familienrecht

OLG Köln Urteil 12.01.2001

Der klagende Kreis nimmt den Beklagten aus übergeleitetem Recht auf Rückerstattung eines Geschenks wegen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.01.2001

Über das Vermögen der Firma M. GmbH, R.-Straße .., K., wurde durch Beschluss des Amtsgerichts Köln vom …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.01.2001

Der Klägerin steht kein Anspruch auf Rückzahlung von Ausbildungskosten in Höhe von 1.428,98 DM zu

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.01.2001

Der Beklagte vertreibt u.a

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 12.01.2001

Durch Vertrag vom 9. Januar 1997 vermietete der Beklagte an die Klägerin die Altbauvilla P. Straße 121 in B.. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 11.01.2001

Verurteilung wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit

Strafrecht

OLG Köln Urteil 11.01.2001

Die Berufung des Klägers ist zulässig, insbesondere form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden

Familienrecht

OLG Köln Urteil 11.01.2001

Der Kläger fordert von den Beklagten Schadensersatz wegen der Folgen eines Verkehrsunfalls, der sich am 18. …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 11.01.2001

Der gemäß §§ 542 Abs. 3, 338 ff. ZPO zulässige Einspruch der Beklagten hat nur teilweise Erfolg

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 11.01.2001

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Schadensersatz wegen schuldhafter Verletzung eines Anwaltsvertrags in …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 11.01.2001

Der teilweise Erfolg der Berufung für einen Zeitraum von knapp zwei Jahren resultiert im wesentlichen daraus …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 11.01.2001

Die Berufung der Beklagten ist zulässig, insbesondere form- und fristgerecht eingereicht und begründet worden

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 11.01.2001 zitiert von 1

Die Kläger bzw. ihre Erblasser waren Anleger der B. Bank für Vermögensanlagen und Handel AG in D. (B. Bank)

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 11.01.2001

Der Antragsgegnerin kann Prozeßkostenhilfe nicht wegen Mutwilligkeit der Rechtsverteidigung versagt werden

Familienrecht

OLG Köln Urteil 10.01.2001

Das Landgericht hat der Klägerin im Ergebnis zu Recht einen Anspruch auf Zahlung eines Schmerzensgeldes von …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 10.01.2001

Das Landgericht hat einen Anspruch der Klägerin gegen den Beklagten auf Schadensersatz und Schmerzensgeld mit …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 09.01.2001

Anspruchsgrundlage sind die §§ 1361, 1601 ff BGB

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 09.01.2001

Verurteilung wegen unerlaubten Besitzes von und unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln sowie wegen …

Strafrecht

OLG Köln Urteil 09.01.2001

Die Klägerin hat gegen die Beklagte einen Anspruch aus §§ 652, 242 BGB auf Erteilung von Auskunft über die …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 08.01.2001

Die sofortige weitere Beschwerde der Beteiligten zu 3.) ist zulässig und hat in der Sache insoweit Erfolg …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 08.01.2001

Verurteilung wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit

Strafrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Köln Beschluss 08.01.2001 zitiert von 2

Durch Beschluss vom 13. August 2000 hat das Amtsgericht der Antragstellerin zunächst Prozesskostenhilfe unter …

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 08.01.2001

Die Beschwerde ist, da sie auf eine Streitwerterhöhung zielt, als Streitwerbeschwerde der …

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 06.01.2001

Das Landgericht hat dem Antrag der Gläubigerin, gegen die Schuldnerin ein Zwangsgeld zur Erteilung des von …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 05.01.2001

Nachdem durch Bußgeldbescheid vom 18. Mai 2000 gegen den Betroffenen wegen einer Ordnungswidrigkeit nach § 24 …

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 05.01.2001

Der Betroffene führt eine Reihe von Rechtsstreitigkeiten, in denen er sich selbst vertritt und durch den …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 05.01.2001

Nachdem durch Bußgeldbescheid vom 18. Mai 2000 gegen den Betroffenen wegen einer Ordnungswidrigkeit nach § 24 …

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 05.01.2001 zitiert von 2

Dabei kann dahinstehen, ob alle vom Antragsteller gegen die Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts auf …

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 05.01.2001

Verurteilung wegen vorsätzlichen Fahrens ohne Fahrerlaubnis

Strafrecht

OLG Köln Beschluss 04.01.2001

Durch Beschluss vom 08.11.2000 hat das Familiengericht den Antrag der Beklagten auf Bewilligung von …

Familienrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 04.01.2001

Die weitere Beschwerde ist unstatthaft

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 03.01.2001

Im Mai 1999 beantragte der Schuldner die Eröffnung des Insolvenz-verfahrens über sein Vermögen sowie die …

Zivilrecht

OLG Köln 7. Zivilsenat Beschluss 03.01.2001

Der Antragsteller ist Beteiligter im Nachlassverfahren 7 VI 310-312/99 AG Bergisch Gladbach

Zivilrecht Antrag verworfen

OLG Köln Beschluss 03.01.2001

Der Antragsteller ist Beteiligter im Nachlassverfahren

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 02.01.2001

Verurteilung wegen einer fahrlässigen Ordnungswidrigkeit gemäß § 37 Abs. 2 StVO

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen