OLG Köln Februar 2001 – Entscheidungen

OLG Köln Beschluss 28.02.2001

Die Beteiligte zu 1), als Miteigentümerin an der bezeichneten Wohnanlage, begehrt von dem Beteiligten zu 2) …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 28.02.2001

Die nach § 57 I Nr.3 i.V.m

Familienrecht

OLG Köln Urteil 28.02.2001 zitiert von 1

Soweit die Berufung rügt, dass der klägerische Antrag und die Tenorierung im landgerichtlichen Urteil zu weit …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 28.02.2001

Die Antragstellerin begehrt Prozesskostenhilfe für eine Klage, mit der sie die von der Antragsgegnerin …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 28.02.2001 zitiert von 2

Der Beklagte wendet sich mit seiner zulässigen, insbesondere fristgerecht eingelegten sofortigen Beschwerde …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 28.02.2001

In dem vorliegenden Rechtsstreit hat die Klägerin zunächst die Erblasserin Frau E.v.d.H. und sodann den …

Zivilrecht

OLG Köln 3. Zivilsenat Urteil 23.02.2001

Die Berufung des Klägers ist in formeller Hinsicht nicht zu beanstanden

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Köln Urteil 21.02.2001

Die Parteien befassen sich mit der Herstellung und mit dem Vertrieb von Arzneimitteln

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.02.2001

Vielmehr hat das Landgericht den vom Kläger im Streitfall behaupteten Irreführungstatbestand im Sinne des § 3 …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 21.02.2001

Die Klägerin macht als Bezugsberechtigte Ansprüche aus einem Risiko-Lebensversicherungsvertrag geltend, den …

Zivilrecht

OLG Köln 17. Zivilsenat Vorbehaltsurteil 21.02.2001 zitiert von 1

Der Kläger betrieb seit 1971 gemeinsam mit seinem Berufskollegen Dr. H.K.H

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 21.02.2001

Die Berufung der Beklagten führt in Abänderung des angefochtenen Urteils zur Abweisung der Klage, soweit …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.02.2001

Das Landgericht hat zu Recht die Klage abgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.02.2001

Das Landgericht hat zu Recht der Klage zum größten Teil stattgegeben

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 20.02.2001 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen geleisteter Entschädigung auf Ausgleich aus dem Gesichtspunkt einer …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.02.2001

Die Entscheidung des Landgerichts, der Beklagten unter Androhung von Ordnungsmitteln zu verbieten, wörtlich …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 20.02.2001

Die gemäß §§ 621 e Abs. 1, 621 Abs. 1 Nr.2 ZPO statthafte und auch im Übrigen zulässige Beschwerde führt zur …

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 20.02.2001 zitiert von 1

Mit dem im Beschlusseingang benannten notariellen Kaufvertrag verkaufte der Beteiligte zu 2) dem Beteiligten …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 20.02.2001

Die Beklagte ist eine Versicherungsgesellschaft

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 20.02.2001

Nach der Beschränkung der Berufung im Termin vom 25.1.2001 ist zwischen den Parteien noch ein …

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 19.02.2001

Im Rahmen des Scheidungsverbundurteils hat das Familiengericht Leverkusen auch über den Versorgungsausgleich …

Familienrecht

OLG Köln Beschluss 19.02.2001 zitiert von 1

Die form- und fristgemäß eingelegte sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin, mit der sie sich gegen die im …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Beschluss 19.02.2001

Durch den angefochtenen Kostenfestsetzungsbeschluss sind die auf Grund des Vergleiches vor dem Amtsgericht …

Familienrecht

OLG Köln Urteil 16.02.2001

Die Klägerin gehört zu einer Kette von Kaufhäusern, die unter der (Kurz-) Bezeichnung "M. Markt" u.a

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 16.02.2001

Die zulässige Berufung der Antragsgegnerin, eines Zeitungsverlages, hat in der Sache insoweit Erfolg, als das …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 16.02.2001

Die Klägerin gehört zu einer Kette von Kaufhäusern, die unter der (Kurz-) Bezeichnung "M. Markt" u.a

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 16.02.2001

Die Klägerin, die D. T. AG, und die Beklagte, die M. Communikationstechnik GmbH, sind unmittelbare …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 16.02.2001 zitiert von 1

Zur Vermeidung von Wiederholungen verweist der Senat sowohl wegen des Tatbestandes, als auch wegen der …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 16.02.2001

Die Beteiligten zu 1) bis 4) waren die Wohnungseigentümer der eingangs genannten Wohnanlage, die von dem …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 16.02.2001

Die zulässige Berufung der Antragsgegnerin bleibt in der Sache ohne Erfolg, nachdem die Antragstellerin ihren …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 16.02.2001 zitiert von 1

Sie führt zur Aufhebung der einstweiligen Verfügung der Kammer vom 16.06.2000 und zur Zurückweisung des …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln 13. Zivilsenat Anerkenntnisurteil 14.02.2001

OLG Köln – 13 U 66/00

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 14.02.2001

Die Klägerin betreibt in Bad F. eine Rehabilitationsklinik mit mehreren angeschlossenen Außenhäusern

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 14.02.2001

Im Februar 1999 hat der Beteiligte zu 1) beim Amtsgericht Bochum einen Antrag auf Eröffnung des …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 14.02.2001 zitiert von 1

Das Landgericht hat mit im wesentlichen zutreffender Begründung Ansprüche des Klägers aus der bei der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 14.02.2001

Der heute 44 Jahre alte Kläger macht gegen die Beklagten Ansprüche wegen einer behaupteten fehlerhaften …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 14.02.2001 zitiert von 1

Nach § 707 Abs. 2 Satz 2 ZPO, der auch auf Entscheidungen nach den §§ 323, 767, 769 ZPO entsprechend …

Familienrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Beschluss 12.02.2001

Das gemäß § 27 Abs. 1 FGG statthafte, in rechter Form und Frist (§§ 29 Abs. 1 Sätze 1 und 2, Abs. 2, 139 Abs. …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 12.02.2001

Die sofortige Beschwerde ist statthaft (§§ 104 Abs. 3 S. 1 ZPO, 11 Abs. 1 RpflG) und begegnet auch im übrigen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 09.02.2001

Die Klägerin nimmt die Beklagte aus abgetretenem Recht der Fa

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 09.02.2001 zitiert von 2

Mit Schreiben vom 24. Januar 2000 hat die Schuldnerin beim Amtsgericht Münster die Eröffnung des …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 09.02.2001

Die zulässige, an sich statthafte sowie frist- und formgerecht eingelegte und begründete Berufung (§§ 511 …

Familienrecht

OLG Köln Urteil 08.02.2001 zitiert von 1

Durch Beschluß des Amtsgerichts Köln vom 1.4.1997 (72 N 53/97) wurde über das Vermögen der Firma H.K

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 07.02.2001

Den von der Klägerin in erster Instanz erhobenen Vorwurf, dem Beklagten zu 2) seien bei der …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 07.02.2001

Das Landgericht hat die Klage mit zutreffender Begründung zurecht abgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln Senat für Notarsachen Beschluss 07.02.2001

Der Antragsteller, der am 00.00.1985 die zweite juristische Staatsprüfung mit der Note „ausreichend„ (4,12 …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 07.02.2001

Der Klägerin steht weder aus eigenem Recht noch aus abgetretenem Recht ihrer Tochter U. F. ein …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 06.02.2001 zitiert von 1

Das Landgericht hat zu Recht die Klage abgewiesen

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 06.02.2001

Das Landgericht hat zu Recht der Klage stattgegeben

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 05.02.2001

Gegen den Antragsgegner erging Vollstreckungsbescheid über eine Hauptforderung von 12.459,63 DM

Zivilrecht