OVG NRW April 2001 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.04.2001 zitiert von 5

Die Berufung ist gemäß § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen, weil ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2001 zitiert von 15

Eine einstweilige Anordnung mit dem begehrten Inhalt hätte nämlich schon deshalb nicht erlassen werden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2001

Der Antrag ist abzulehnen, weil es der Kläger versäumt hat, innerhalb der Frist des § 124 a Abs. 1 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2001 zitiert von 3

Die Voraussetzungen des § 123 VwGO für den Erlass der begehrten einstweiligen Anordnung liegen nicht vor …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 5. Senat Beschluss 30.04.2001

Die Beschwerde ist zuzulassen, weil die Rechtssache besondere tatsächliche und rechtliche Schwierigkeiten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.04.2001 zitiert von 1

Der Kläger möchte sinngemäß grundsätzlich geklärt wissen, ob § 295 Abs. 2 Insolvenzordnung (InsO) zu …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.04.2001 zitiert von 30

Der im Jahre 19 geborene Kläger ist Diplom-Ingenieur der Fachrichtung Landespflege und seit Dezember 19 bei …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 27.04.2001

Der Kläger ist Eigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks Gemarkung H. , Flur 10, Flurstück …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 27.04.2001 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks Gemarkung B. , Flur 14, Flurstück 31. Streitgegenstand des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.04.2001 zitiert von 2

Insoweit hat die Antragstellerin nach Maßgabe von § 123 Abs. 3 VwGO iVm §§ 920 Abs. 2, 294 ZPO die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.04.2001

Die Ausführungen in der Antragsschrift erwecken keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.04.2001 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen ergeben sich weder die behaupteten ernstlichen Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.04.2001 zitiert von 3

OVG NRW – 16 B 476/01

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 27.04.2001 zitiert von 5

Der Kläger veröffentlichte auf Seite 8 der von der B. - Verlagsgesellschaft mbH in Zusammenarbeit mit dem …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 25.04.2001

Die Kläger sind als Rechtsnachfolger ihrer verstorbenen Mutter in ungeteilter Erbengemeinschaft Teilnehmer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 25.04.2001 zitiert von 33

Die Kläger begehren von dem Beklagten für den Zeitraum vom 24. Februar 1995 bis zum 17. Dezember 1997 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 24.04.2001 zitiert von 2

Zwischen 1987 und 1991 baute der Beklagte die S. Straße aus, an der das Grundstück S. Straße 55 (Gemarkung B. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 24.04.2001 zitiert von 36

Der Kläger ist seit 1992 Eigentümer des Grundstücks Gemarkung K. , Flur 12, Flurstück 523, das die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 24.04.2001 zitiert von 52

Durch Urteil vom 25. Mai 1994 wies das VG Minden die Klage 4 K 2083/93 des damaligen Stadtdirektors A. gegen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.04.2001 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den gemäß § 80 Abs. 7 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - zulässigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 24.04.2001

Zwischen 1987 und 1991 baute der Beklagte die S. Straße aus, auf die ein Weg von Haus R. 1 und 1a (Gemarkung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.04.2001 zitiert von 3

Die von den Klägern benannten Zulassungsgründe liegen nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.04.2001 zitiert von 1

Ein Zulassungsgrund wegen besonderer tatsächlicher oder rechtlicher Schwierigkeiten der Sache oder wegen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.04.2001

Die nicht dem Vertretungszwang aus § 67 Abs. 1 Satz 1 VwGO unterfallende

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 19.04.2001 zitiert von 8

Die Klägerin beantragte am 27. Juni 1995 bei dem Beklagten die Erteilung einer Genehmigung zur "Umsetzung" …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 19.04.2001 zitiert von 4

Die Klägerin betreibt seit 1995 auf dem Grundstück H. 28 (Gemarkung H. , Flur 1, Flurstücke 131 und 136) in …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 19.04.2001 zitiert von 14

Im März 1996 erhielt der Beklagte Kenntnis davon, dass der Kläger sein Wohnhaus H. -H. -Straße 8 in L. durch …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.04.2001

Der Antrag auf Zulassung der Beschwerde wird abgelehnt, weil die gesetzlichen Voraussetzungen nicht erfüllt …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.04.2001

Die mit Schriftsatz vom 2. Februar 2001 von den Antragstellern erhobenen Rechtsmittel gegen den Beschluss des …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 18.04.2001 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Beschwerde bleibt ohne Erfolg, weil kein Rechtsschutzinteresse an der …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 17.04.2001 zitiert von 8

Zu diesem herrschender Meinung entsprechenden Verständnis der "ernstlichen Zweifel", das durch die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.04.2001 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Beschwerde hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.04.2001

Auch wenn man zu Gunsten der Antragstellerin, die einen Zulassungsgrund nach §§ 146, 124 Abs. 2 VwGO nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.04.2001

Die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.04.2001 zitiert von 8

Die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.04.2001 zitiert von 5

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist abzulehnen, weil die Voraussetzungen für eine Zulassung gemäß §§ …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.04.2001 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat zwar zu Recht den Antragsgegner zur vorläufigen Vergabe zusätzlicher, die normativ …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 10.04.2001 zitiert von 3

Dem steht nicht entgegen, dass der Kläger seinen ursprünglich auf Verpflichtung des Beklagten, ihn als …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.04.2001

Die allein geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung der Sache ist nicht gegeben

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.04.2001 zitiert von 4

A. Der Zulassungsantrag kann bezüglich "P. -180/36 % Injektionslösung" schon deshalb keinen Erfolg haben …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.04.2001 zitiert von 9

Gemäß §§ 8 Abs. 1 und 10 BRAGO iVm § 13 Abs. 1 Satz 1 GKG ist der Wert des Gegenstandes der anwaltlichen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 06.04.2001

Die Antragsteller wenden sich gegen den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 5 E. "R. " der Antragsgegnerin …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 06.04.2001

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 4 "Auf'm H. " der Antragsgegnerin, weil dieser …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.04.2001 zitiert von 8

Das Verwaltungsgericht hat zwar zu Recht den Antragsgegner zur vorläufigen Vergabe zusätzlicher, die normativ …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 06.04.2001 zitiert von 27

Das Verwaltungsgericht hat zwar zu Recht den Antragsgegner zur vorläufigen Vergabe zusätzlicher, die normativ …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 05.04.2001

Mit Schreiben vom 22. November 1996 legte der Beteiligte dem Antragsteller ein für die Einführung in allen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.04.2001 zitiert von 7

Der geltend gemachte Zulassungsgrund ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des Beschlusses des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.04.2001

Er genügt nicht dem Darlegungsgebot des § 124 a Abs. 1 Satz 4 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO -

Verwaltungsrecht

OVG NRW 2. Disziplinarsenat Beschluss 05.04.2001

Die Disziplinarkammer hat die Verfügung des Präsidenten der Oberfinanzdirektion vom sowohl hinsichtlich der …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 05.04.2001 zitiert von 10

Zunächst liegt der von der Antragstellerin ausdrücklich geltend gemachte Zulassungsgrund ernstlicher Zweifel …

Verwaltungsrecht