OVG NRW August 2007 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 20.08.2007 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Antragstellers auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.08.2007 zitiert von 15

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.08.2007

Der Antrag hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht vorliegen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.08.2007 zitiert von 32

Er legt nicht in einer den Anforderungen des § 124 a Abs. 4 Satz 4 VwGO genügenden Weise das Vorliegen von …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.08.2007 zitiert von 3

Für die rückwirkende Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist nur Raum, wenn vor Ergehen der den Rechtszug …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.08.2007 zitiert von 12

Sie führt zur Aufhebung der angefochtenen Entscheidung und zur Zurückverweisung des Rechtsstreits an das …

Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG NRW Beschluss 16.08.2007 zitiert von 6

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO), rechtfertigen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 18. Senat Beschluss 16.08.2007 LS

Für die Dauer eines ärztlicherseits für geboten erachteten stationären Krankenhausaufenthalts ist regelmäßig …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 15.08.2007

Die am 30. September 1954 in L. geborene Beklagte trat nach dem Besuch der Volksschule und der Realschule …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.08.2007 zitiert von 2

Die Sache ist nicht auf den Antrag der Antragsteller in entsprechender Anwendung von § 130 Abs. 2 Nr. 1 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.08.2007 zitiert von 3

Überschreitung der überbaubaren Grundstücksfläche durch Altan

Baugenehmigung · überbaubare Grundstücksfläche · BauGB § 34 · nähere Umgebung · Nachbarrechte

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.08.2007

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe hat keinen Erfolg, weil die von der Klägerin beabsichtigte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.08.2007 zitiert von 19

Die Klägerin ist Eigentümerin eines in einer ehemaligen "Engländersiedlung" gelegenen Einfamilienhauses, das …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.08.2007

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe hat keinen Erfolg, weil die von der Klägerin beabsichtigte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.08.2007 zitiert von 5

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.08.2007

Es kann offen bleiben, ob hinsichtlich der versäumten Beschwerdefrist die Voraussetzungen der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.08.2007 zitiert von 5

Dem Kläger ist für das erstinstanzliche Verfahren Prozesskostenhilfe zu bewilligen, weil er nach seinen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.08.2007

Der 1950 in Polen geborene Kläger begehrt die Erteilung eines Staatsangehörigkeitsausweises

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.08.2007 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks Am I. 16 in L. -S1. , das im folgenden Kartenausschnitt mit dem …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.08.2007 zitiert von 16

Der geltend gemachte Zulassungsgrund eines Verfahrensmangels nach § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO liegt nicht vor

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.08.2007

Die von Frau N. C. erhobene Beschwerde ist unzulässig, weil sie nicht dem Vertretungserfordernis des § 67 …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 13.08.2007 zitiert von 1

Mit ihrer Beschwerde verfolgt die Antragstellerin die erstinstanzlich gestellten Anträge ohne die zeitliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.08.2007

Namentlich vermag es nicht die insoweit entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts zu erschüttern …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.08.2007 zitiert von 1

Die Beschwerde rügt zu Recht, die Auswahlentscheidung beruhe auf einer rechtswidrigen dienstlichen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.08.2007 zitiert von 22

Der Kläger, der seit Oktober 1980 als Internist in X. niedergelassen ist, begehrt nach der …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.08.2007

Die von Frau N. C. erhobene Beschwerde ist unzulässig, weil sie nicht dem Vertretungserfordernis des § 67 …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW 1. Senat Urteil 13.08.2007 zitiert von 5

Der Kläger absolvierte in der Zeit vom 26. Juli 2004 bis zum 3. September 2004 eine Wehrübung als …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 13.08.2007 zitiert von 3

Der Kläger stand als Regierungsdirektor im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.08.2007 zitiert von 1

Die am 1957 nichtehelich geborene Klägerin begehrt die gerichtliche Feststellung, deutsche Staatsangehörige …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 10.08.2007 zitiert von 15

Die Beschwerden des Antragsgegners und der Beigeladenen haben keinen Erfolg

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.08.2007 zitiert von 14

Die Antragsteller haben auch im Beschwerdeverfahren einen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.08.2007 zitiert von 1

Die Beschwerde des Antragstellers, über die im Einverständnis der Beteiligten der Berichterstatter …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 09.08.2007 zitiert von 4

Es vermag die entscheidungstragende - aus dem Gerichtsbescheid vom 30. Oktober 2006 gem. § 84 Abs. 4 VwGO in …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.08.2007 zitiert von 8

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.08.2007 zitiert von 1

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 6. Senat Beschluss 07.08.2007 LS

Die jährliche Verminderung der Beihilfe um eine Kostendämpfungspauschale ist rechtswidrig.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.08.2007 zitiert von 4

Die in § 80 Abs. 1 VwGO grundsätzlich angeordnete aufschiebende Wirkung von Widerspruch bzw. Anfechtungsklage …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 07.08.2007 zitiert von 11

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 6. Senat Beschluss 07.08.2007 LS

Die jährliche Verminderung der Beihilfe um eine Kostendämpfungspauschale ist rechtswidrig.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.08.2007 zitiert von 6

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, dem behaupteten Anspruch auf Hilfe zur Pflege stünden nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 6. Senat Beschluss 07.08.2007 LS

Die jährliche Verminderung der Beihilfe um eine Kostendämpfungspauschale ist rechtswidrig.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.08.2007

Nachdem die Parteien mit den entsprechend zu verstehenden Erklärungen in ihren Schriftsätzen vom 4. und 27. …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 07.08.2007 zitiert von 2

Nachdem die Parteien mit den entsprechend zu verstehenden Erklärungen in ihren Schriftsätzen vom 3. und 23. …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 07.08.2007

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Klage sei unzulässig, weil der Kläger gegen den Bescheid …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 6. Senat Beschluss 07.08.2007 LS

Die jährliche Verminderung der Beihilfe um eine Kostendämpfungspauschale ist rechtswidrig.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.08.2007

Die Beschwerde bleibt ohne Erfolg, weil die vom Antragsgegner mit der Beschwerdebegründung dargelegten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.08.2007 zitiert von 2

Die Klägerin ist als Betreiberin eines Telekommunikationsnetzes auf Grund verschiedener Rechtsgrundlagen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.08.2007 zitiert von 4

Die Beklagte hat nicht im Sinne von § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegt, dass einer der Zulassungsgründe nach …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.08.2007 zitiert von 7

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des Urteils des VG (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.08.2007 zitiert von 2

Als statthafter Rechtsbehelf gegen den Senatsbeschluss 12 E 418/07 vom 29. Mai 2007 kommt - da § 99 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen