OVG NRW April 2008 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.04.2008 zitiert von 8

Der Kläger hat keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils, § 124 Abs. 2 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2008 zitiert von 3

Die am im Oblast L. (Ukraine) geborene Klägerin beantragte unter dem 12. Juni 2000 bei der Beklagten die …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 30.04.2008

Im März 1998 zeigte die Klägerin bei der Beklagten (damals: Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen) an, dass …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.04.2008 zitiert von 16

Der Kläger begehrt die Erteilung einer Genehmigung für den Betrieb einer Taxe

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 30.04.2008

Die in der ehemaligen Sowjetunion geborene Klägerin zu 1. ist die Tochter des Klägers in dem - inzwischen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.04.2008

Für die Prozesskostenhilfegewährung an juristische Personen gilt § 166 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2008

Der in der ehemaligen Sowjetunion geborene Kläger ist der Sohn des Klägers in dem - inzwischen durch …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 29.04.2008 zitiert von 10

Die Klägerin betreibt auf Grund entsprechender Genehmigungen nach dem Rettungsgesetz NRW in C. einen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.04.2008 zitiert von 1

Denn die Abweisung der Klage begegnet, wie den Klägern bereits mit Anhörungsverfügung vom 27. Februar 2008 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.04.2008 zitiert von 16

Die Klägerin und ihr Ehemann meldeten 1992 unter ihrer damaligen Anschrift in N. beim Beklagten ein Radio und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.04.2008

OVG NRW – 12 A 351/08

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.04.2008

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.04.2008

Am 18. Mai 1978 zeigte die Klägerin dem Bundesgesundheitsamt gemäß Art. 3 § 7 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes zur …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 29.04.2008 zitiert von 27

Am 13. August 2003 gegen 8.40 Uhr wurde der im Jahre 1957 in L. geborene Bruder der Kläger, Herr T. N. T1. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 29.04.2008 zitiert von 50

Die Beteiligten streiten um die Nachzulassung des Arzneimittels I. , das nach einer homöopathischen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 29.04.2008 zitiert von 28

Nach dem unerwarteten Tod seiner Ehefrau am 17. Juni 2002 erwarb der damals 74- jährige Kläger ein …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 29.04.2008 zitiert von 20

Die Klägerin ist eine 100-%-ige Tochter der S. U. GmbH

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 29.04.2008 zitiert von 24

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks Gemarkung I. , Flur 3, Flurstück 52, das mit einem …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.04.2008 zitiert von 10

Der Antrag auf Zulassung der Berufung, mit welchem die Klägerinnen das erstinstanzliche Urteil ausweislich …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.04.2008 zitiert von 6

Aufgrund des vom Antragsteller in tatsächlicher Hinsicht eingeräumten Sachverhalts geht der Senat davon aus …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.04.2008 zitiert von 3

Die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Rechtsgrundlage für die angefochtenen Bescheide - § 10 Abs. 2 und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.04.2008

Der Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs der Antragstellerin vom 10. Januar 2008 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.04.2008 zitiert von 2

Es vermag die Annahme des Verwaltungsgerichts, die erteilte Zustimmung zur ordentlichen Kündigung sei auch …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.04.2008

Hinsichtlich des Zulassungsgrundes der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der verwaltungsgerichtlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.04.2008 zitiert von 4

Gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO prüft das Oberverwaltungsgericht in Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.04.2008

Der Antragsteller ist Eigentümer der um 1730 errichteten "B. W. ", eines seit 1985 in die Denkmalliste des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.04.2008 zitiert von 10

Der Antragsteller ist Eigentümer der um 1730 errichteten "B. W. ", eines seit 1985 in die Denkmalliste des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 24.04.2008

Der Kläger ist seit dem 1. August 2001 Insolvenzverwalter über das Vermögen der S. Betriebsmanagement GmbH …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.04.2008 zitiert von 10

Das Verwaltungsgericht hat darauf abgestellt, dass die Beklagte den Kläger für das Kalenderjahr 2002 gemäß §§ …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 24.04.2008 zitiert von 7

Die 1908 geborene Klägerin zog im Jahr 2001 von F. , wo sie eine eigene Wohnung hatte, in eine …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 23.04.2008 zitiert von 9

Der 1964 geborene Kläger, der seit 2001 aktiver Sportschütze ist, erstrebt die Erteilung eines Waffenscheins …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 23.04.2008 zitiert von 14

Der Kläger ist Richter am Amtsgericht und beim Amtsgericht E. tätig, wo ihm seit 1999 die allgemeine …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.04.2008 zitiert von 8

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.04.2008 zitiert von 1

Der Kläger ist Ruhestandsbeamter

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 12. Senat Beschluss 23.04.2008

Der Zulassungsvortrag vermag allerdings nicht die Annahme des Verwaltungsgerichtes zu erschüttern, dass ein …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.04.2008 zitiert von 4

Der 1974 geborene Kläger widmet sich in seiner Freizeit der Fliegerei

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.04.2008 zitiert von 13

Zu Unrecht wenden sich die Antragsteller dagegen, dass das Verwaltungsgericht einen Verstoß der der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.04.2008

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.04.2008

Das Verwaltungsgericht hat den Prozesskostenhilfeantrag des Klägers zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.04.2008 zitiert von 6

Die Voraussetzungen des § 31 a StVZO für die Anordnung einer Fahrtenbuchauflage hat das Verwaltungsgericht zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.04.2008

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet bei der im Prozesskostenhilfeverfahren gebotenen summarischen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.04.2008 zitiert von 25

Die Voraussetzungen des § 31 a StVZO für die Anordnung einer Fahrtenbuchauflage hat das Verwaltungsgericht zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.04.2008

Der vorliegenden Rechtssache kommt die allein geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung im Sinne von § 78 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.04.2008 zitiert von 2

Die dargelegten Gründe (vgl. § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) rechtfertigen in Bezug auf das Begehren des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.04.2008 zitiert von 2

Der Beklagte stellte bei der Überprüfung eines Kesselwagens am 30. Dezember 2003 in N. -S. fest, dass die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 17.04.2008

Gemäß den §§ 68 Abs. 1 Satz 3 Halbsatz 1, 63 Abs. 3 Satz 2 GKG ist die Streitwertbeschwerde nur zulässig …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Urteil 16.04.2008

Der Kläger gibt an, er sei am 25. Januar 19.. auf der Jaffna-Halbinsel geboren, srilankischer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 16.04.2008 zitiert von 23

Die Klägerin steht als Lehrerin im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.04.2008 zitiert von 4

Der Einzelrichter ist gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 i.V.m

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 16.04.2008 zitiert von 4

Die am 1963 geborene Klägerin absolvierte nach der mittleren Reife von August 1980 bis Juli 1984 zunächst …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen