OVG NRW September 2014 – Entscheidungen

OVG NRW Urteil 30.09.2014

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 1146 – I1. straße - der Antragsgegnerin (im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 30.09.2014 zitiert von 23

Die Klägerin wendet sich gegen die unter Ersetzung ihres gemeindlichen Einvernehmens erteilte …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 30.09.2014

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. – I2. -straße - der Antragsgegnerin (im Folgenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 30.09.2014

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. „Östlich L.----straße /westlich L1.--------straße …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.09.2014 zitiert von 3

Heranziehung der Klägerin zu einem Erschließungsbeitrag für den Ausbau der G.--------gasse in H.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 30.09.2014 zitiert von 4

Einordnung von Kabinenabfall als tierisches Nebenprodukt

Tierische Nebenprodukte · Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 · Kabinenabfall · Entsorgungspflicht · Gewerbemüll

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.09.2014 zitiert von 23

Vielmehr fällt die auf der Grundlage des § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung auch in …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.09.2014 zitiert von 1

Die vom Antragsteller dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.09.2014 zitiert von 17

Die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts, die Klage, mit der der inzwischen 23jährige Kläger …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.09.2014 zitiert von 13

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts ist auch im Lichte der vom Senat allein zu prüfenden …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.09.2014 zitiert von 26

Eine Verletzung nachbarschützender Vorschriften des Bauordnungsrechts sei nicht ersichtlich

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.09.2014 zitiert von 17

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.09.2014 zitiert von 6

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.09.2014 zitiert von 8

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.09.2014 zitiert von 2

Die Prozessbevollmächtigten der Kläger können die Anhebung des Gegenstandswerts der anwaltlichen Tätigkeit …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 26.09.2014 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Kosten, die die Klägerin in der Zeit vom 1. August 2009 bis …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.09.2014

Eine Rechtssache hat grundsätzliche Bedeutung, wenn für die Entscheidung der Vorinstanz eine konkrete …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.09.2014 zitiert von 4

Das Prozesskostenhilfegesuch, für das - worauf der Kläger zutreffend hingewiesen hat - kein Vertretungszwang …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.09.2014 zitiert von 28

Die Klägerin studierte bei der Beklagten Romanische Philologie mit dem Schwerpunkt Französisch und den …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 25.09.2014 zitiert von 7

Das Prozesskostenhilfegesuch, für das - worauf der Kläger zutreffend hingewiesen hat - kein Vertretungszwang …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.09.2014

Die Berufung war auf den Antrag des Klägers zuzulassen, weil sich aus dem Zulassungsvorbringen ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.09.2014 zitiert von 4

Die Kläger veräußerten mit notariellem Kaufvertrag vom 18.11.2010 aus ihrem Grundbesitz Gemarkung X. , Flur …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.09.2014 zitiert von 1

Die Beklagte vermag mit keinem der beiden geltend gemachten Zulassungsgründe durchzudringen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 24.09.2014 zitiert von 1

Der Kläger ist als Sportschütze und Jäger Inhaber zahlreicher Schusswaffen

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.09.2014 zitiert von 6

Bei summarischer Prüfung sei es überwiegend wahrscheinlich, dass das Vorhaben des Beigeladenen nicht gegen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 24.09.2014

Die Beigeladene ist seit August 2006 Eigentümerin des auf dem Gebiet der Klägerin gelegenen Grundstücks …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 24.09.2014 zitiert von 1

Der Senat versteht das Begehren des Klägers, der neben Angriffen gegen das oben genannte Urteil des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 24.09.2014

Der Kläger ist als Sportschütze und Jäger Inhaber zahlreicher Schusswaffen

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.09.2014 zitiert von 2

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.09.2014 zitiert von 2

Der Senat entscheidet über die Berufungszulassung durch die Berichterstatterin, weil sich die Beteiligten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.09.2014

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.09.2014 zitiert von 1

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.09.2014 zitiert von 34

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO sind einstweilige Anordnungen zur Regelung eines vorläufigen Zustands in Bezug …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.09.2014

Der auf die Berufungszulassungsgründe des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO (ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.09.2014

Am 2. November 2007 schlossen das Bundesministerium des Innern, das Bundesministerium der Finanzen und die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.09.2014 zitiert von 22

„Ernstliche Zweifel“ im Sinne des Gesetzes sind gegeben, wenn die Richtigkeit des angefochtenen Urteils einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.09.2014

Nachdem die Beteiligten das Verfahren übereinstimmend für in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, ist …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Urteil 18.09.2014

Der nach eigenen Angaben somalische Kläger wurde am 3. März 2009 zusammen mit acht weiteren Personen in …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.09.2014

Die Klägerin wird nicht ordnungsgemäß vertreten

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 18.09.2014 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.09.2014

Keiner der in § 78 Abs. 3 AsylVfG genannten Gründe für eine Zulassung der Berufung ist gegeben

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.09.2014 zitiert von 1

Der angegriffene Beschluss des Verwaltungsgerichts, mit dem die Kostenentscheidung vom 28. April 2014 durch …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.09.2014

Keiner der in § 78 Abs. 3 AsylVfG abschließend aufgeführten Gründe für eine Zulassung der Berufung liegt vor

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.09.2014 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil der geltend gemachten Zulassungsgrund der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.09.2014 zitiert von 28

Das Verwaltungsgericht hat im Wesentlichen ausgeführt, die Interessenabwägung falle zulasten der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.09.2014 zitiert von 1

Hinsichtlich der Beschwerde gegen die Versagung vorläufigen Rechtsschutzes erfolgt die Überprüfung des …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.09.2014 zitiert von 11

Der Senat prüft nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur die dargelegten Gründe

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.09.2014 zitiert von 12

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.09.2014 zitiert von 1

Dabei geht der Senat zugunsten der Antragsteller mit dem Nichtabhilfebeschluss des Verwaltungsgerichts davon …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 17.09.2014 zitiert von 5

Die Beschwerde der Beigeladenen mit dem Antrag, den Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln vom 18. März 2014 …

Verwaltungsrecht