OVG NRW August 2016 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 17.08.2016 zitiert von 20

Die Rechtmäßigkeit des streitigen Straßenbaubeitragsbescheids vom 27. November 2012 ist nicht i.S.v

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.08.2016 zitiert von 12

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.08.2016

Ungeachtet der Frage, ob dem Kläger wegen Versäumung der Zulassungsantragsfrist gemäß § 78 Abs. 4 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.08.2016 zitiert von 13

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.08.2016 zitiert von 15

Der Antrag der Antragsteller auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine Beschwerde gegen die Ablehnung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.08.2016

Entgegen der Auffassung des Antragstellers gilt für die Bemessung der Beschwerdefrist im …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 16.08.2016 zitiert von 4

Es hat den Streitwert für das erstinstanzliche Verfahren zu Recht auf die Wertstufe bis 22.000,00 Euro …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.08.2016 zitiert von 11

Das Verwaltungsgericht hat die aufschiebende Wirkung der von der Antragstellerin gegen die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.08.2016 zitiert von 1

Die Verweisung beruht auf § 173 Abs. 1 Satz 1 VwGO in Verbindung mit § 278 Abs. 5 ZPO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.08.2016 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht hat dem Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung untersagt, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.08.2016 zitiert von 13

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.08.2016 zitiert von 45

Sonntagsöffnung von Verkaufsstellen in ausgewiesenem Standortbereich

Einstweilige Anordnung · Ordnungsbehördliche Verordnung · Sonntagsöffnung · Verwaltungsrecht

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 12.08.2016 zitiert von 2

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.08.2016 zitiert von 4

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.08.2016 zitiert von 1

Für sein Begehren, den Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung zu verpflichten, ihn vorläufig in …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 11.08.2016

Aus der Antragsbegründung, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, ergibt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.08.2016 zitiert von 1

Die (sinngemäß) geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 und 5 VwGO liegen ungeachtet der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.08.2016 zitiert von 1

Mit seinem Antrag auf Zulassung der Berufung wendet sich der Kläger ausweislich der vorgelegten Begründung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.08.2016 zitiert von 4

Die Beklagte wendet sich mit ihrem Zulassungsantrag gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts, mit welchem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.08.2016

Ernstliche Zweifel wären nur dann anzunehmen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine einzelne …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.08.2016 zitiert von 2

Es ist nicht geeignet, die tragende Argumentation des Verwaltungsgerichts zu erschüttern, die angefochtene …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.08.2016 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.08.2016

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch die Berichterstatterin, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 10.08.2016 zitiert von 15

Die Berichterstatterin stellt das Verfahren durch Beschluss ein, weil die Beteiligten den Rechtsstreit in der …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 10.08.2016 zitiert von 2

Die Beklagte wendet sich mit ihrem Zulassungsantrag gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts, mit welchem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.08.2016 zitiert von 9

Mit seinem Antrag auf Zulassung der Berufung wendet der Kläger sich gegen die Einschätzung in dem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.08.2016

„Ernstliche Zweifel“ im Sinne des Gesetzes sind gegeben, wenn die Richtigkeit des angefochtenen Urteils einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.08.2016 zitiert von 4

Eine Verletzung nachbarschützender Bestimmungen, die dem Schutz der Antragsteller dienen, ist auch mit der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.08.2016

Zum Teil erfüllt das Zulassungsvorbringen schon nicht die Darlegungsanforderungen des § 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.08.2016 zitiert von 11

Baugenehmigung ohne Grenzabstand und Umgebungsbebauung

Baugenehmigung · Grenzabstand · BauO NRW · Umgebungsbebauung · Hausgruppe

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.08.2016 zitiert von 3

Die Beschwerde, über die gemäß § 56 Abs. 2 Satz 1 RVG in Verbindung mit § 33 Abs. 8 Satz 1 RVG die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.08.2016 zitiert von 1

Die Antragsstellerin legt auch mit der Beschwerde nicht dar, dass ihr ein Anspruch auf Erteilung einer …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.08.2016 zitiert von 18

Die innerhalb der Beschwerdebegründungsfrist (vgl. § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO) vorgebrachten Gründe, auf deren …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 16. Senat Beschluss 05.08.2016 zitiert von 1

Die Beschwerde, über die im Einverständnis der Beteiligten der Berichterstatter entscheidet (§ 125 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 02.08.2016 zitiert von 1

Die allein geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.08.2016 zitiert von 8

Die Antragstellerin war Inhaberin einer 2005 erteilten Nachzulassung für das Arzneimittel „S. “ und ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.08.2016 zitiert von 7

Die von der Antragsgegnerin dargelegten Beschwerdegründe führen auch unter Berücksichtigung der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 01.08.2016 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht hat die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung gemäß § 123 VwGO zu Recht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.08.2016 zitiert von 4

Die Abänderung des Beschlusses beruht auf § 80 Abs. 7 Satz 2 VwGO, wonach das Gericht der Hauptsache …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 01.08.2016

Der Kläger begehrt die nachträgliche Legalisierung einer auf einem Anbau errichteten Dachterrasse und eines …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen