OVG NRW Juli 2016 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 29.07.2016 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt, weil die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 11. Senat Beschluss 29.07.2016

OVG NRW – 11 A 752/15.A

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 29.07.2016 zitiert von 18

Das Verwaltungsgericht hat die aufschiebende Wirkung der Klage - 20 K 6590/16 - gegen die Auflagenverfügung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.07.2016 zitiert von 14

Die Prozesskostenhilfebeschwerde ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.07.2016 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat auf den Antrag des Antragstellers die aufschiebende Wirkung der Klage - 20 K …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.07.2016 zitiert von 7

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.07.2016

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.07.2016 zitiert von 9

Die vom Antragsteller im Beschwerdeverfahren dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 VwGO) …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.07.2016 zitiert von 1

Über die Streitwertbeschwerde entscheidet der Senat und nicht die Berichterstatterin, weil die Entscheidung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.07.2016 zitiert von 2

Zulassungsverweigerung bei Masterstudium wegen nicht erreichter Mindestnote

Zugangsvoraussetzung · Prozesskostenhilfe · Einstweiliger Rechtsschutz · Art. 12 Abs. 1 GG · Hochschulzugang

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.07.2016

Im Zulassungsverfahren kommt eine Beiladung eines Dritten gemäß § 65 VwGO nicht in Betracht

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.07.2016

Nach § 120 Abs. 1 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - kann ein Urteil auf Antrag durch nachträgliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.07.2016 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt: Die Klage sei …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.07.2016 zitiert von 1

Der Zulässigkeit des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung steht nicht entgegen, dass die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.07.2016 zitiert von 2

Der Senat ist nicht wegen einer Unterbrechung durch Insolvenzverfahren (§ 173 Satz 1 der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 26.07.2016 zitiert von 11

November 1969 in Mahackala/Russische Föderation (damals UdSSR) geborene Kläger ist ukrainischer Staatsbürger

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 26.07.2016 zitiert von 11

Gebührenberechnung für Straßenreinigung bei Stichwegen

Straßenreinigungsgebühr · Frontlänge · Stichweg · Gebührensatzung · Anliegerpflicht

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.07.2016 zitiert von 1

Die Beigeladene ist Inhaberin der mit Bescheid vom 2. September 2005 - zugestellt am 9. September 2005 - im …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.07.2016 zitiert von 6

Über die Beschwerde gegen die erstinstanzliche Streitwertfestsetzung entscheidet gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 i. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 26.07.2016

Juni 1993 in Kinshasa/Demokratische Republik (DR) Kongo (damals Zaire) geborene Klägerin ist kongolesische …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.07.2016 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat die Rechtmäßigkeit der angegriffenen Ordnungsverfügung, durch die der Klägerin als …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.07.2016 zitiert von 21

Der Antragsteller sei gaststättenrechtlich unzuverlässig

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.07.2016 zitiert von 2

Auch nach dem Beschwerdevorbringen sind keine zwingenden Gründe i.S.v

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.07.2016 zitiert von 2

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.07.2016 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat die Rechtmäßigkeit der angegriffenen Ordnungsverfügung, durch die der Klägerin …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.07.2016 zitiert von 6

Von der nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO eingeräumten Aussetzungsbefugnis mache es keinen Gebrauch, da sich die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.07.2016

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.07.2016

4Die Beschwerde gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.07.2016 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat entscheidungstragend ausgeführt, die Klägerin habe keinen Anspruch auf Erteilung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.07.2016 zitiert von 10

Vorläufige Unterbindung der Beförderung wegen unzureichender Dokumentation der Auswahlentscheidung

einstweilige Anordnung · Beförderungsrecht · Dokumentationspflicht · Verwaltungsverfahrensrecht · Beurteilungszeitraum

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.07.2016 zitiert von 3

Es bestehen zunächst keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im Sinne …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.07.2016

Das Verwaltungsgericht hat im Wesentlichen ausgeführt, die Interessenabwägung falle zugunsten der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.07.2016

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.07.2016 zitiert von 1

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.07.2016 zitiert von 15

Die Beschwerden der Antragsgegnerin und der Beigeladenen gegen die Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 1. Senat Beschluss 20.07.2016

OVG NRW – 1 A 1064/14

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 20.07.2016 zitiert von 2

Die 1981 geborene Klägerin wurde aufgrund ihrer Bewerbung und auf der Grundlage einer Verpflichtungserklärung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 20.07.2016 zitiert von 10

Das Verwaltungsgericht hat der Antragsgegnerin im Wege einer einstweiligen Anordnung vorläufig untersagt, auf …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 20.07.2016 zitiert von 8

Die 1979 geborene Klägerin wurde aufgrund ihrer Bewerbung und auf der Grundlage einer Verpflichtungserklärung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 20.07.2016 zitiert von 4

Die im Jahr 1979 geborene Klägerin bewarb sich im November 1997 für den freiwilligen Dienst in der Bundeswehr …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.07.2016 zitiert von 10

Der Senat ist bei der durch die Beschwerde veranlassten Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.07.2016

Es bestehen zunächst keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im Sinne …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.07.2016 zitiert von 12

Die Beschwerde, über die im Einverständnis der Beteiligten der Berichterstatter entscheidet (§ 125 Abs. 1 i. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 20.07.2016 zitiert von 2

Die 1980 geborene Klägerin wurde aufgrund ihrer Bewerbung und auf der Grundlage einer Verpflichtungserklärung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.07.2016 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.07.2016

Die gegen die Ablehnung des hilfsweise gestellten Antrages auf Erlass einer einstweiligen Anordnung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.07.2016 zitiert von 1

(VG Düsseldorf) gegen die Ordnungsverfügung der

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.07.2016 zitiert von 6

Die Ablehnung des erneuten Antrags auf Erlass einer Zwischenentscheidung ist nicht zu beanstanden

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.07.2016 zitiert von 6

Die Klage wird in der Hauptsache summarischer Beurteilung zufolge erfolglos bleiben

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 18.07.2016

Zuständigkeit nach Dublin-III-Verordnung bei unbeantwortetem Aufnahmeersuchen

Dublin-III-Verordnung · Asylverfahren · Aufnahmeersuchen · Selbsteintrittsrecht · Abschiebung

Verwaltungsrecht Abgeändert