LSG NRW Juli 2016 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 27.07.2016

Streitig ist die Höhe der der Beschwerdeführerin zustehenden Rechtsanwaltsvergütung nach ihrer Beiordnung im …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.07.2016

Die Beteiligten streiten im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes über die Versorgung des Antragstellers mit …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.07.2016 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Erstattung von Rentenversicherungsbeiträgen von der Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.07.2016

Die Klägerin begehrt als Rechtsnachfolgerin ihrer am 00.00.2012 verstorbenen Tochter K X1 vom dem Beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.07.2016

Die Beteiligten streiten im einstweiligen Rechtsschutzverfahren über die Verpflichtung des Antragsgegners zur …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.07.2016

Die Beteiligten streiten im einstweiligen Rechtsschutzverfahren über die Verpflichtung des Antragsgegners …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 19.07.2016 zitiert von 1

Anspruch auf Verletztengeld und Pflegegeld nach Arbeitsunfall

Verletztengeld · Pflegegeld · Arbeitsunfall · Berufsgenossenschaft · Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.07.2016

Die Beteiligten streiten im einstweiligen Rechtsschutzverfahren über die Verpflichtung der Antragsgegnerin …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 18.07.2016

Förderung beruflicher Weiterbildung zum Industrieelektriker abgelehnt

Berufliche Weiterbildung · Eignungsprüfung · Bildungsgutschein · Sozialhilfeleistung · Misserfolgsrisiko

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.07.2016

Das Sozialgericht hat deren Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.07.2016

Die Klägerin wendet sich gegen die Auferlegung von Gerichtskosten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 13.07.2016 zitiert von 4

Ob der Kläger in seiner Tätigkeit als Berater für den Vertrieb und die Vermarktung von Software für die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.07.2016

Der Bevollmächtigte der Klägerin wendet sich gegen die Ablehnung der Festsetzung eines Gegenstandswerts der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.07.2016

Die Beteiligten streiten, ob die den Klägern im Zeitraum vom 01.03.2007 bis 31.08.2007 darlehensweise …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 3. Senat Urteil 11.07.2016 zitiert von 1

Im Streit steht die Höhe der Altersrente des Klägers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.07.2016 zitiert von 4

Streitig ist die Befreiung der Klägerin von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 10.07.2016

Die gemäß § 172 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz statthafte und auch im Übrigen zulässige, insbesondere form- und …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 06.07.2016

Das Sozialgericht hat im Ergebnis zu Recht die Übernahme der durch die Einholung des Gutachtens von dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.07.2016 zitiert von 1

Die Kläger begehren mit ihrer Beschwerde Prozesskostenhilfe für ein Klageverfahren, das sich gegen einen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.07.2016

Der Antragsteller wendet sich noch gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe für ein Verfahren des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.07.2016 zitiert von 6

Haftung von Auftraggeberin für Beitragsrückstände der Unfallversicherung

Nachunternehmerhaftung · Sozialversicherungsbeiträge · SGB VII · Beitragsrückstand · Haftungsbescheid

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.07.2016 zitiert von 5

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens (§ 7a Abs. 1 Sozialgesetzbuch Viertes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 04.07.2016

Bewertung des Grades der Behinderung (GdB) der bei der Klägerin vorliegenden Gesundheitsstörungen nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.07.2016

Das Sozialgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Unrecht abgelehnt

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 04.07.2016

Die mit Kostenrechnung vom 14.05.2014 geltend gemachte Verfahrensgebühr im einstweiligen Rechtsschutz nach …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 01.07.2016 zitiert von 10

Die Beteiligten streiten um Rentenleistungen nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen