LSG NRW Juni 2016 – Entscheidungen

LSG NRW Urteil 29.06.2016 zitiert von 1

Streitig ist die Verpflichtung des Klägers zum Notfalldienst in der Zweigpraxis

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 29.06.2016

Rechtmäßigkeit eines Betriebsprüfungsbescheides der Beklagten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 29.06.2016 zitiert von 1

Streitig ist die Verpflichtung des Klägers zum Notfalldienst in der Zweigpraxis

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 28.06.2016 zitiert von 8

Streitig ist die Feststellung von Kindererziehungszeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.06.2016

Anspruch auf Medizinal-Cannabis bei Sozialhilfe

Einstweilige Anordnung · Sozialhilfe · Medizinal-Cannabis · SGB V · Anordnungsanspruch

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.06.2016 zitiert von 1

Versicherungspflicht von Lehrbeauftragten bei Überschreitung der Geringfügigkeitsgrenze

Geringfügige Beschäftigung · Versicherungspflicht · Übungsleiterfreibetrag · SGB IV · Arbeitsentgeltgrenze

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.06.2016 zitiert von 5

Die Kläger wenden sich mit ihrer Beschwerde gegen die Ablehnung von Prozesskostenhilfe für ein …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.06.2016

Prozesskostenhilfe für Entschädigungsklage wegen unangemessener Verfahrensdauer

Prozesskostenhilfe · unangemessene Verfahrensdauer · Entschädigungsanspruch · Erfolgsaussicht · Sozialgerichtsbarkeit

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 27.06.2016

Rückforderung von Honoraren für nicht nachgewiesene dermatochirurgische Eingriffe

Honorarrückforderung · EBM · GOP 31102 · Leistungsnachweis · Vertragsärztliche Versorgung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.06.2016

Ablehnung von Prozesskostenhilfe im Sozialversicherungsverfahren

Prozesskostenhilfe · Sozialgerichtsbarkeit · Beschluss · Anfechtbarkeit · Kostenverteilung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 9. Senat Beschluss 27.06.2016

Die zulässige, insbesondere fristgemäße Beschwerde der Antragsteller vom 29.04.2016 gegen den Beschluss des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.06.2016

Ablehnung der Prozesskostenhilfe im Sozialversicherungsverfahren

Prozesskostenhilfe · Sozialgerichtsbarkeit · Beschluss · Anfechtbarkeit · Kostenverteilung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.06.2016

Die Kläger begehren die Änderung einer Anwaltsbeiordnung im Rahmen bereits bewilligter Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 23.06.2016

Die Antragstellerin begehrt im Wege des Eilrechtsschutzes Leistungen nach dem AsylbLG

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.06.2016

Rechtmäßigkeit eines Betriebsprüfungsbescheides (§ 28p Abs. 1 Satz 5 Sozialgesetzbuch Viertes Buch [SGB IV]) …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 22.06.2016 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens (§ 7a Sozialgesetzbuch Viertes Buch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 22.06.2016 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens (§ 7a Abs. 1 Sozialgesetzbuch Viertes …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 22.06.2016

Der 1973 geborene Antragsteller zu 1) und die 1974 geborene Antragstellerin zu 2) sind rumänische …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.06.2016 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten, ob der Kläger nach einer während der Strafhaft ausgeübten Arbeit (§§ 41, 43 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 20.06.2016

Mit Bescheid vom 21.03.2016 verhängte der Antragsgegner gegen den Antragsteller ein bis zum 03.02.2017 …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 17.06.2016

Das Sozialgericht (SG) Köln hat die aufschiebende Wirkung der Klage S 24 AS 1501/16 gegen den die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.06.2016 zitiert von 2

Streitig ist die Erstattung von Beiträgen

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.06.2016 zitiert von 1

Streitig ist die Verrechnung von Beitragsansprüchen der beigeladenen Berufsgenossenschaft mit dem Anspruch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.06.2016 zitiert von 3

Streitig ist die Erstattung von Beiträgen

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.06.2016 zitiert von 1

Streitig ist die Höhe des monatlichen Zahlbetrags einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung in der Zeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.06.2016 zitiert von 3

Zu Unrecht hat das Sozialgericht die Bewilligung von Prozesskostenhilfe abgelehnt

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 13.06.2016

Die zulässigen Beschwerden des Antragstellers gegen die Ablehnung seines Antrags auf Anordnung der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.06.2016 zitiert von 1

Die Beschwerdeführerin ist ein Unternehmen, das den Betrieb eines Dialyse-Zentrums zum Gegenstand hat

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 13.06.2016

Der Antragsteller wendet sich gegen die Vollziehung eines Honorarrückforderungsbescheides über 270.714,88 EUR

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.06.2016

Der Antragsteller wendet sich gegen die Vollziehung eines Honorarrückforderungsbescheides in Höhe von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.06.2016

Die Berufung bedarf gemäß § 144 Abs. 1 SGG der Zulassung, weil der streitige Betrag nicht die für die …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.06.2016

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Insolvenzgeld streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.06.2016

Einstweilige Anordnung zur Zahlung von Regelbedarf nach SGB II

Einstweilige Anordnung · Regelbedarf SGB II · Sozialhilfe · Prozesskostenhilfe · SGB II

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 08.06.2016

Am 09.03.2016 hat der Antragsteller beim Sozialgericht (SG) Köln beantragt, den Antragsgegner im Wege der …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 08.06.2016

Angesichts des Umstands, dass das Sozialgericht den Antragsteller zur sofortigen Auszahlung von 1000 EUR …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 08.06.2016

Streitig ist, ob der Kläger Anspruch auf Gewährung höherer Verletztenrente wegen der Folgen eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 1. Senat Urteil 06.06.2016

Bewilligung von Krankengeld für die Zeit vom 09.07.2011 bis zum 16.01.2012

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.06.2016

Zu Unrecht hat das Sozialgericht mit dem angefochtenen Beschluss den Erlass einer einstweiligen Anordnung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 06.06.2016

Die Antragstellerin begehrt im Wege des einstweiligen Rechtschutzes die vorläufige Verpflichtung der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.06.2016

Der Kläger begehrt höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II für die Zeit vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 02.06.2016

Streitig sind höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II unter Berücksichtigung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 02.06.2016

Die Beteiligten streiten im einstweiligen Rechtsschutzverfahren über die Verpflichtung des Antragsgegners …

Sozialrecht Abgeändert