LSG NRW Mai 2016 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 31.05.2016

Der Kläger wendet sich mit seiner am 15.04.2016 erhobenen Beschwerde gegen den ihm am 08.04.2016 zugestellten …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 30.05.2016

Soweit der Antragsteller darüber hinaus die Versorgung mit extrakorporalen Lipid-Apherese-Behandlungen für …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 30.05.2016

Zwischen den Beteiligten ist eine Rückforderung der Antragsgegnerin gegenüber der Antragstellerin streitig …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.05.2016 zitiert von 1

Die Kläger streiten um höhere Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) für einen Zeitraum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.05.2016

Die im Jahre 1968 geborene Antragstellerin ist italienische Staatsangehörige

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.05.2016

Die Antragstellerin begehrt eine Verpflichtung der Antragsgegnerin zu vorläufigen Leistungen nach dem SGB XII …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 9. Senat Urteil 19.05.2016

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Bewilligung eines Aktivierungs- und Vermittlungsgutscheins, eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 7. Senat Beschluss 17.05.2016

Im Ergebnis zu Recht hat das Sozialgericht den Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Beschluss 17.05.2016 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Festsetzung des Streitwerts auf 3.503,92 EUR durch das Sozialgericht (SG) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 7. Senat Urteil 12.05.2016

Der Kläger begehrt höhere Kosten für Unterkunft und Heizung für September 2010 unter Berücksichtigung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 7. Senat Urteil 12.05.2016

Der Kläger begehrt Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts für die Zeit vom 01.01.2005 bis zum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Urteil 11.05.2016 zitiert von 5

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a Sozialgesetzbuch Viertes …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 8. Senat Urteil 11.05.2016 zitiert von 1

Streitig ist im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 11. Senat Urteil 11.05.2016 zitiert von 1

Streitig ist die Sonderbedarfszulassung des Klägers als Facharzt für Chirurgie in G mit hälftigem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Urteil 11.05.2016 zitiert von 2

Streitig ist im Rahmen eines Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 19. Senat Urteil 09.05.2016

Der Kläger begehrt die Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II für die …

Sozialrecht Klage verworfen

LSG NRW 11. Senat Beschluss 04.05.2016

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutz Krankengeld nach dem Fünften Buches …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 8. Senat Beschluss 04.05.2016

Der Senat entscheidet über die Beschwerde in der Besetzung von drei Berufsrichtern (vgl. bereits Senat …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 8. Senat Beschluss 04.05.2016

Die am 3.3.2015 bei dem Sozialgericht (SG) Düsseldorf schriftliche eingelegte Beschwerde des Klägers gegen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 5. Senat Beschluss 03.05.2016 zitiert von 2

Streitig ist der Kostenansatz für Gerichtskosten

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW 12. Senat Beschluss 03.05.2016

Der Kläger begehrt von dem Beklagten Leistungen der Grundsicherung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen