OVG NRW Mai 2016 – Entscheidungen

OVG NRW Urteil 31.05.2016 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich gegen die im Berufungsverfahren nur noch streitige Streichung des zweiten Vornamens …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 31.05.2016 zitiert von 2

Februar 1960 in Szczecin/Polen (Stettin) geborene Klägerin ist polnische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 31.05.2016 zitiert von 4

September 1990 in C. als Sohn türkischer Staatsangehöriger geboren

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.05.2016 zitiert von 30

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, die vorzunehmende Interessenabwägung gehe zu Lasten der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 31.05.2016

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Herausgabe eines von ihm der Beklagten größtenteils im Dezember 2002 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.05.2016 zitiert von 37

Die Antragstellerin hat keinen Anordnungsanspruch auf Zulassung außerhalb der festgesetzten Kapazität …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.05.2016 zitiert von 3

Der Kläger kann nach den dargelegten persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.05.2016 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht hat den Erlass der begehrten einstweiligen Anordnung im Ergebnis zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.05.2016

Es bestehen zunächst keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im Sinne …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 27.05.2016

Der am geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger kurdischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 25.05.2016

Der Prozesskostenhilfeantrag für das Verfahren zweiter Instanz ist unbegründet

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.05.2016 zitiert von 5

Die nach §§ 80 Abs. 5, 80 a Abs. 3 VwGO erforderliche Interessenabwägung ergibt, dass das öffentliche …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.05.2016

Die Berufung ist nicht gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG wegen der allein geltend gemachten grundsätzlichen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.05.2016 zitiert von 20

Die im Rahmen des § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Abwägung zwischen dem privaten Interesse des Betroffenen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.05.2016 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat die Erinnerung gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss vom 11. Januar 2016 zu Recht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.05.2016 zitiert von 26

Der Kläger, ein anerkannter Flüchtling, wendet sich gegen seine ‑ in ihren Wirkungen auf die …

Verwaltungsrecht Berufung verworfen

OVG NRW Beschluss 25.05.2016 zitiert von 11

Der angefochtene Beschluss ist in diesem Prüfungsrahmen nicht zu beanstanden

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.05.2016

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 24.05.2016 zitiert von 10

Der Kläger begehrt von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (im Folgenden: BPjM) die Herausgabe …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 9. Senat Beschluss 24.05.2016 zitiert von 2

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 24.05.2016

Die Klägerin ist Mutter des am 2013 geborenen Kindes D. , mit dem sie seit dessen Geburt gemeinsam in einem …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 24.05.2016

Der im Juli 2006 geborene, aufgrund einer Misshandlung durch seine Mutter zu 100 % schwerbehinderte Kläger …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 15. Senat Urteil 24.05.2016 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Ersatz von Mängelbeseitigungskosten aus einem Durchführungsvertrag nach § …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.05.2016 zitiert von 12

Der am 5. Januar 1971 geborene Kläger trat erstmals am 1. September 1993 in den Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 23.05.2016 zitiert von 8

Zulassung der Berufung wegen Nichterfüllung des Dienstpostenanforderungsprofils

Zulassungsgründe VwGO · Dienstpostenzuweisung · Anforderungsprofil · Verwaltungsverfahren · Berufungsverfahren

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.05.2016 zitiert von 3

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.05.2016 zitiert von 14

Widerruf der Gaststättenerlaubnis wegen Steuerschulden und Unzuverlässigkeit

Gaststättenerlaubnis · Unzuverlässigkeit · Widerruf · Steuerschulden · vorläufiger Rechtsschutz

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 20.05.2016 zitiert von 5

Der Kläger betreibt im Kreisgebiet des Beklagten eine Brüterei zum Bebrüten von Hühnereiern

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 20.05.2016

Die Berufung wird mit Blick auf die von der Beklagten jedenfalls sinngemäß aufgeworfene Frage, ob und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Beschluss 20.05.2016

Der Senat ist zwar für die Entscheidung über Antrag des Klägers, die Zuziehung eines Bevollmächtigten für das …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Urteil 20.05.2016 zitiert von 4

Tötung männlicher Eintagsküken in Brütereien

TierSchG · Tierschutz · Tierhaltung · Verbot · Rechtfertigung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.05.2016

Zulassung der Berufung im BAföG-Förderungsstreit abgelehnt

BAföG · Zulassungsgrund · Berufungszulassung · Bildungsgang · VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Urteil 19.05.2016

Der Kläger ist nach seinen Angaben am 27. Juli 1988 in Addis Abeba, Äthiopien, geboren, Staatsangehöriger …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 12. Senat Beschluss 19.05.2016

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 4. Senat Beschluss 19.05.2016 zitiert von 2

Der sinngemäß gestellte Antrag auf Zulassung der Berufung ist unzulässig, weil der Kläger entgegen § 67 Abs. …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW 19. Senat Beschluss 19.05.2016 zitiert von 7

Die Kläger stützen ihn auf die Zulassungsgründe gemäß § 124 Abs. 2 Nrn. 1, 2, 4 und 5 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW 4. Senat Beschluss 19.05.2016

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache zuzulassen (§ 78 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 4. Senat Beschluss 19.05.2016 zitiert von 5

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit übereinstimmend für in der Hauptsache erledigt erklärt haben, ist …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW 11. Senat Urteil 19.05.2016 LS zitiert von 11

Die Öffentlichkeit von Straßen und Wegen, die vor Inkrafttreten des nordrhein-westfälischen Straßenrechts …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 1. Senat Beschluss 19.05.2016 LS

Steht fest, dass ein Bewerber für die Einstellung als Soldat auf Zeit die Ernennungsbehörde zu einem …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 18. Senat Beschluss 19.05.2016 zitiert von 3

Über die Beschwerde entscheidet gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 i.V.m

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 4. Senat Beschluss 19.05.2016 zitiert von 13

Die diese Entscheidung tragenden Annahmen werden durch das Beschwerdevorbringen, auf dessen Prüfung der Senat …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Urteil 19.05.2016

Die Klägerin ist Herstellerin verschiedener Soja- und Reisgetränke, die sie in Fertigverpackungen mit dem …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 19.05.2016 zitiert von 2

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 9a Senat Urteil 19.05.2016

Der Kläger ist Teilnehmer des Unternehmensflurbereinigungsverfahrens C. , welches im Jahre 2001 eingeleitet …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW 13. Senat Urteil 19.05.2016 zitiert von 1

Der Beklagte ist als integrierte Untersuchungsanstalt zuständig für Untersuchungen und Kontrollen auf dem …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 13. Senat Urteil 19.05.2016 LS

Unterbleibt im Dublin II-Verfahren eine Anhörung durch das Bundesamt, ist dieser Verfahrensfehler nach § 46 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 7. Senat Beschluss 18.05.2016 zitiert von 5

Die zulässigen Beschwerden des Antragsgegners und des Beigeladenen haben keinen Erfolg

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW 2. Senat Beschluss 18.05.2016 zitiert von 6

Die von der Antragstellerin innerhalb der Beschwerdebegründungsfrist dargelegten Gründe, auf deren …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 1. Senat Beschluss 18.05.2016 LS zitiert von 5

Es besteht kein (beamtenrechtlicher) Anspruch auf Schadensersatz wegen unterbliebener Beförderung, wenn der …

Verwaltungsrecht