OVG NRW April 2016 – Entscheidungen

OVG NRW 7. Senat Beschluss 29.04.2016 zitiert von 10

Die Klage gegen die Stilllegungsanordnung wird in der Hauptsache summarischer Beurteilung zufolge erfolglos …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 14. Senat Beschluss 29.04.2016 LS zitiert von 1

Zur Nichterhebung von Vollstreckungskosten wegen unrichtiger Behandlung der Sache mit Rücksicht auf die durch …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 3. Senat Beschluss 28.04.2016 zitiert von 1

Es kann offen bleiben, ob der Antrag zulässig ist, insbesondere, ob dem Kläger nach § 60 Abs. 1 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Beschluss 28.04.2016 zitiert von 10

Es kann offen bleiben, ob sich die Antragsgegnerin – was die Antragstellerin gerügt hat – wirksam durch den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 11. Senat Urteil 28.04.2016 LS

Berechtigte eines dinglichen Wohnrechts und Eigentümer, deren Grundstück für die Realisierung eines …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 28.04.2016 LS zitiert von 2

Die Einberufung zum aktiven Dienst in der deutschen Wehrmacht vor dem 2. Oktober 1942 und die Eintragung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 28.04.2016

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Urteil 27.04.2016 zitiert von 17

Der im Jahr 1958 geborene Kläger steht seit 1991 im Dienst der Beklagten und ist bei der Deutschen Telekom AG …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Beschluss 27.04.2016 zitiert von 12

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Disziplinarsenat Urteil 27.04.2016

den Vorsitzenden Richter am Oberverwaltungsgericht Dr. Schnieders

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Beschluss 27.04.2016

Die Berufung ist nicht gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG wegen der allein geltend gemachten grundsätzlichen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW 1. Senat Urteil 27.04.2016 zitiert von 3

Der im Jahr 1969 geborene Kläger wurde von der Beklagten im Jahr 1996 zum Fernmeldesekretär ernannt und in …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 1. Senat Urteil 27.04.2016 zitiert von 9

Der im Jahr 1958 geborene Kläger steht als Beamter des Postnachfolgeunternehmens Deutsche Telekom AG in den …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 6. Senat Urteil 27.04.2016 LS zitiert von 16

Erfolglose Berufung eines Polizeikommissars, der sich gegen die Feststellung seiner Polizeidienstunfähigkeit …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 1. Senat Urteil 27.04.2016 LS zitiert von 12

Zur Frage der Verwirkung des Anspruchs eines Beamten auf Schadensersatz wegen Nichtbeförderung bzw. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 12. Senat Beschluss 26.04.2016

Die zulässige Beschwerde ist jedenfalls mit der im Tenor ausgesprochenen zeitlichen Beschränkung begründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Disziplinarsenat Urteil 26.04.2016

Der am 31. August 19 in N. geborene Beklagte absolvierte nach dem Erwerb der Fachoberschulreife zunächst eine …

Verwaltungsrecht Berufung verworfen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 26.04.2016

Die von den Antragstellern angeführten (Beschwerde-)Gründe, auf deren Überprüfung der beschließende Senat …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 4. Senat Beschluss 25.04.2016 zitiert von 2

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit übereinstimmend in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, ist …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW 6. Senat Beschluss 25.04.2016 LS

Erfolgreiche Beschwerde eines Regierungsamtmanns, der mit seinem Antrag die Wiederherstellung der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 4. Senat Beschluss 25.04.2016

Am 27.1.2015 und 14.7.2015 habe die Angestellte der Antragsteller, Frau G. -I. , im B. Seniorenzentrum B1

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 15. Senat Beschluss 25.04.2016 zitiert von 6

Bei der allein möglichen und gebotenen summarischen Prüfung erweise sich der mit der streitigen Verfügung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 7. Senat Beschluss 25.04.2016 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen eine bauordnungsrechtliche Beseitigungsverfügung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 1. Senat Beschluss 22.04.2016 zitiert von 9

Über die Beschwerde entscheidet gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 i. V. m. § 66 Abs. 6 Satz 1 Halbsatz 2 GKG die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 5. Senat Beschluss 22.04.2016 zitiert von 8

Die nach § 80 Abs. 5 VwGO im Übrigen gebotene Interessenabwägung zwischen dem öffentlichen Interesse an der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Beschluss 21.04.2016 zitiert von 7

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO im Rahmen der fristgerechten Darlegungen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 4. Senat Beschluss 21.04.2016 zitiert von 1

Die diese Entscheidung tragenden Annahmen werden durch das Beschwerdevorbringen, auf dessen Prüfung der Senat …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 4. Senat Beschluss 21.04.2016 zitiert von 3

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit übereinstimmend für in der Hauptsache erledigt erklärt haben, ist …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW 13. Senat Beschluss 21.04.2016 zitiert von 15

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO im Rahmen der fristgerechten Darlegungen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 6. Senat Beschluss 21.04.2016 LS zitiert von 2

Erfolgloser Antrag eines Polizeikommissars a.D. auf Zulassung der Berufung, der mit seiner Klage die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Beschluss 21.04.2016 LS zitiert von 1

Zur Frage der Anfechtbarkeit der Genehmigung einer Sondervereinbarung für Krankenfahrten nach § 51 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 7. Senat Urteil 20.04.2016 zitiert von 4

Erteilung eines Bauvorbescheids für die Erweiterung eines bestehenden großflächigen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Urteil 20.04.2016

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Rückzahlungsbescheides des Bundesverwaltungsamtes nach § …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 7. Senat Urteil 20.04.2016 zitiert von 16

Rechtmäßigkeit der Anordnung der Beseitigung eines Wochenendhauses

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Urteil 20.04.2016 zitiert von 26

Der am 2011 geborene Kläger, der bis zum Ende des Jahres 2015 mit seinen Eltern in L. wohnte, beantragte am …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 20.04.2016 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat eine Beiladung der Prozessbevollmächtigten der Klägerin im …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 7. Senat Urteil 20.04.2016 zitiert von 15

Das Verfahren betrifft die nachträgliche Genehmigung eines Wochenendhauses im Randbereich der Beklagten

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 20.04.2016 zitiert von 2

Die allein geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils (§ 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 2. Senat Beschluss 19.04.2016 zitiert von 2

Die von der Klägerin vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO) …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 11. Senat Beschluss 19.04.2016 zitiert von 6

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 2. Senat Beschluss 19.04.2016 zitiert von 28

Die von der Klägerin vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO) …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Beschluss 19.04.2016 zitiert von 24

Die Antragstellerin hat auch mit ihrem Beschwerdevorbringen keinen Anspruch auf Zulassung zum Studium der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 1. Senat Beschluss 19.04.2016 zitiert von 11

Der Antragsteller habe die tatsächlichen Voraussetzungen eines seinen Antrag stützenden Anordnungsanspruchs …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 13. Senat Beschluss 18.04.2016 zitiert von 18

Der Senat befindet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Beschluss 18.04.2016 zitiert von 8

Der Senat befindet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW 19. Senat Beschluss 18.04.2016

Der Kläger stützt ihn auf die Zulassungsgründe der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 78 Abs. 3 Nr. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 18.04.2016 zitiert von 5

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 4. Senat Beschluss 15.04.2016 zitiert von 9

Aus den Darlegungen der Klägerin ergibt sich nicht, dass einer der von ihr geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 15.04.2016

Die Beschwerde ist unzulässig, weil sie nicht innerhalb der zweiwöchigen Beschwerdefrist des § 147 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW 10. Senat Beschluss 14.04.2016

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht