VG Düsseldorf April 2016 – Entscheidungen

VG Düsseldorf 17. Kammer Beschluss 29.04.2016

Gem. Art. 16a Abs. 4 Satz 1 Grundgesetz (GG) i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 21. Kammer Urteil 29.04.2016 LS zitiert von 4

Zu den Anforderungen an einen Nachweis durch Verkehrserhebung im Sinne von § 148 Abs. 5 S. 1 SGB IX.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 17. Kammer Urteil 29.04.2016

Der Kläger ist Eigentümer des im Stadtgebiet der Beklagten gelegenen Grundstücks mit der postalischen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 12. Kammer Beschluss 29.04.2016 LS

Die Bestellung eines Bevollmächtigten im Verwaltungsverfahren berührt die Wirksamkeit der Zustellung an den …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 23. Kammer Urteil 29.04.2016

Der am 00.00.1966 in Brazzaville geborene Kläger ist kongolesischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 17. Kammer Beschluss 29.04.2016

Das Gericht kann die aufschiebende Wirkung der Klage gegen die in Ziffer 5 des Bescheides des Bundesamtes für …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 21. Kammer Urteil 29.04.2016 LS zitiert von 6

Zu den Anforderungen an einen Nachweis durch Verkehrserhebung im Sinne von § 148 Abs. 5 S. 1 SGB IX.

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 8. Kammer Urteil 28.04.2016 zitiert von 1

Der am 00. März 1978 geborene Kläger ist algerischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 17. Kammer Beschluss 27.04.2016

Das Gericht kann die aufschiebende Wirkung der Klage gegen die in Ziffer 5 des Bescheides des Bundesamtes für …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 20. Kammer Urteil 27.04.2016 LS zitiert von 2

Die Klägerin, welche zur Erfüllung eines Werkvertrags die von der Auftraggeberin zur Verfügung gestellten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 22. Kammer Urteil 27.04.2016 LS

Maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen ausreichender Sprachkenntnisse ist im Falle einer behördlichen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 22. Kammer Beschluss 26.04.2016 LS zitiert von 1

Die Abschiebungsandrohung gegenüber einem Drittstaatsangehörigen mit Aufenthaltsrecht in einem anderen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 2. Kammer Beschluss 26.04.2016 zitiert von 2

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 13. Kammer Beschluss 26.04.2016

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung in Bezug auf den Streitgegenstand …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 3. Kammer Beschluss 25.04.2016

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 16. Kammer Urteil 25.04.2016 zitiert von 3

Die Klägerin führte viele Jahre auf den öffentlichen Straßen im Eer Stadtgebiet mit ca. 600 Containern die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf 15. Kammer Urteil 25.04.2016 zitiert von 5

Der Kläger ist Architekt/Diplom-Ingenieur und betreibt als Geschäftsführer die Firma F. Immobilien und C. -N. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 27. Kammer Beschluss 22.04.2016

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für dieses Verfahren ist abzulehnen, da die …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 3. Kammer Gerichtsbescheid 21.04.2016 zitiert von 3

Die Klägerin betreibt auf ihrem Anlagengrundstück in der Q.-----straße 00 in 00000 N. gemäß …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf 2. Kammer Beschluss 20.04.2016 zitiert von 1

Gemäß § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines vorläufigen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 2. Kammer Beschluss 18.04.2016 zitiert von 1

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 2. Kammer Beschluss 18.04.2016

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 13. Kammer Urteil 15.04.2016

Der Kläger steht im Dienst des beklagten Landes und ist als Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft X. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 13. Kammer Urteil 15.04.2016

Der im Oktober 1948 geborene Kläger ist Diplom-Chemiker und stand als Angehöriger der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 7. Kammer Urteil 15.04.2016

Die am 00.00.1986 in E. geborene Klägerin ist türkische Staatsangehörige und begehrt die Feststellung, dass …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 13. Kammer Urteil 15.04.2016

Der Kläger steht im Dienst des beklagten Landes und ist als Justizobersekretär bei der Justizvollzugsanstalt …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 7. Kammer Urteil 15.04.2016 LS zitiert von 6

Die allgemeinen Erteilungsvoraussetzungen des § 5 Abs. 1 AufenthG finden auf die Erteilung einer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf 17. Kammer Urteil 15.04.2016 zitiert von 6

Der Kläger wendet sich gegen die Festsetzung einer Ersatzvornahme nebst vorheriger Kostenanforderung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 17. Kammer Beschluss 13.04.2016

Das Gericht kann die aufschiebende Wirkung der Klage gegen die in Ziffer 5 des Bescheides des Bundesamtes für …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 17. Kammer Urteil 12.04.2016

Der angefochtene Bescheid ist zu dem für die tatsächliche und rechtliche Beurteilung maßgeblichen Zeitpunkt …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 22. Kammer Urteil 12.04.2016 LS zitiert von 2

Einzelfall, in dem das Gericht kein Bedürfnis für einen Waffenschein feststellen konnte: Bordellbetreiber …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 2. Kammer Urteil 12.04.2016 zitiert von 3

Der am 00. April 1961 geborene Kläger ist seit dem 22. Juli 2003 unbefristet als tarifangestellte Lehrkraft …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 17. Kammer Urteil 12.04.2016 LS

Die Einstufung Albaniens als sicherer Herkunftsstaat im Sinne des § 29a Abs. 2 AsylG i.V.m.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 17. Kammer Beschluss 11.04.2016

VG Düsseldorf – 17 L 1093/16.A

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 23. Kammer Urteil 11.04.2016 zitiert von 1

Die am 00.0.1956 geborene Klägerin stand als beamtete Lehrerin (zuletzt: Besoldungsgruppe A 14) im Dienst des …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 23. Kammer Urteil 11.04.2016

Der am 00.00.1973 geborene Kläger stand im feuerwehrtechnischen Dienst der Beklagten; er war auch im …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 16. Kammer Urteil 08.04.2016 zitiert von 1

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks T.----straße , Gemarkung W. Flur 8 Flurstücke 2013, 3001 und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 21. Kammer Urteil 08.04.2016 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Bewilligung einer Investitionskostenpauschale für ambulante …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 21. Kammer Urteil 08.04.2016 LS zitiert von 3

Der Anspruch auf Gewährung einer Investitionskostenpauschale steht einer ambulanten Pflegeeinrichtung nur …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 2. Kammer Urteil 07.04.2016 zitiert von 7

Der am 00. Januar 1965 geborene Kläger ist seit dem 24. Juli 2001 unbefristet als tarifangestellte Lehrkraft …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 17. Kammer Beschluss 06.04.2016

Der Antrag ist statthaft, denn der erhobenen Klage gegen die in Ziffer 3 des Bescheides des Bundesamtes für …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 6. Kammer Urteil 06.04.2016 LS zitiert von 1

Eine Taxikonzession fällt in die Insolvenzmasse.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf 13. Kammer Urteil 06.04.2016

Der am 00. Januar 1995 geborene Kläger ist syrischer Staatsangehöriger und kurdischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 13. Kammer Urteil 06.04.2016

Der am 00. März 1990 geborene Kläger ist syrischer Staatsangehöriger und kurdischer Volkszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 10. Kammer Beschluss 05.04.2016

Er ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 2. Kammer Urteil 05.04.2016

Die am 00.00.1959 geborene Klägerin steht als Lehrerin im Angestelltenverhältnis im öffentlichen Schuldienst …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 2. Kammer Beschluss 05.04.2016

Der Antragsteller hat den erforderlichen Anordnungsanspruch nicht glaubhaft gemacht, § 123 Abs. 1 VwGO

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 13. Kammer Beschluss 04.04.2016

Der Antrag ist allerdings unzulässig, soweit er darauf gerichtet ist, die aufschiebende Wirkung der Klage …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 26. Kammer Urteil 01.04.2016 LS zitiert von 2

) Ein Anspruch auf Entschädigung wegen altersdiskriminierender Besoldung nach § 15 Abs. 2 AGG durch eine am …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 17. Kammer Urteil 01.04.2016 zitiert von 8

Der Kläger wendet sich gegen die Festsetzung eines Zwangsgeldes und die Androhung eines weiteren, erhöhten …

Verwaltungsrecht