VG Düsseldorf Mai 2016 – Entscheidungen

VG Düsseldorf Urteil 31.05.2016 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Einziehung von vier Papageien

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 31.05.2016

Nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO kann das Gericht die aufschiebende Wirkung einer Klage gegen einen belastenden …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 31.05.2016 zitiert von 5

Der Kläger war Studierender an der Fachhochschule für p. W. des Landes Nordrhein-Westfalen - im Folgenden …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 31.05.2016

Die Klägerin war Studierende an der Fachhochschule für p. W. des Landes Nordrhein-Westfalen - im Folgenden …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 30.05.2016 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich gegen die Untersagung der gewerblichen Sammlung von Alttextilien im Stadtgebiet der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 27.05.2016 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der Zustimmung zur ordentlichen betriebsbedingten Kündigung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 17. Kammer Beschluss 25.05.2016

VG Düsseldorf – 17 L 1483/16.A

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 26. Kammer Beschluss 25.05.2016

Nach § 123 Absatz 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 25.05.2016 zitiert von 7

Er ist jedenfalls nach Einbeziehung der Baugenehmigung vom 11. Dezember 2015 in die Klage zulässig, aber …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 24.05.2016 zitiert von 4

Rechtmäßigkeit einer Überleitungsanzeige

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 24.05.2016

Der Kläger wendet sich gegen eine Fahrtenbuchauflage

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 24.05.2016

Insbesondere ist der Antrag fristgerecht gestellt

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 24.05.2016 zitiert von 2

Die Klägerin wendet sich gegen eine Fahrtenbuchauflage

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 17. Kammer Beschluss 24.05.2016

VG Düsseldorf – 17 L 1424/16.A

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 23.05.2016

Einstweilige Anordnung gegen Besetzung einer Beförderungsstelle

Einstweilige Anordnung · Beförderungsverfahren · Auswahlentscheidung · Verwaltungsverfahren · Rechtsschutz

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 23.05.2016

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann das Gericht eine einstweilige Anordnung treffen, wenn die Gefahr besteht …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 20.05.2016 zitiert von 3

Die Klägerin betreibt unter der Anschrift G. -X. -Straße 00 in 00000 E. Räumlichkeiten, in denen sie …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 20.05.2016 zitiert von 1

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung einer Untersagungsverfügung

Aufschiebende Wirkung · Anhörungspflicht · Interessenabwägung · Verwaltungsakt · § 80 VwGO

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 21. Kammer Urteil 18.05.2016 LS zitiert von 1

Der Anspruch auf Gewährung einer Investitionskostenpauschale steht einer ambulanten Pflegeeinrichtung nur …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 13. Kammer Beschluss 18.05.2016 zitiert von 21

Gemäß § 80 Abs. 5 VwGO kann das Gericht die aufschiebende Wirkung der Klage gegen einen Verwaltungsakt …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 22. Kammer Gerichtsbescheid 17.05.2016 LS

Einem in einem anderen Staat anerkannten Flüchtling fehlt es an der erforderlichen Klagebefugnis für eine …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf 3. Kammer Urteil 17.05.2016

Die Klägerin betreibt unter der Anschrift Q.-----straße 25 in N. ein immissionsschutzrechtlich genehmigtes …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 17. Kammer Beschluss 13.05.2016 zitiert von 3

Der Antrag ist gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) statthaft

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 23. Kammer Urteil 13.05.2016 LS

Stellt ein Ausländer, dem in einem anderen Mitgliedstaat subsidiärer Schutz gewährt worden ist, in …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf 17. Kammer Beschluss 12.05.2016 zitiert von 2

Der Antrag ist gemäß § 80 Abs. 5 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) statthaft

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 6. Kammer Beschluss 12.05.2016 LS

Solange ein Fahrzeug behördlich zugelassen ist, führt die bloße Mitteilung der Versicherung vom Fehlen des …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 8. Kammer Urteil 12.05.2016

Der Kläger leitet auf der Grundlage des Erlaubnisbescheides der Bezirksregierung E. vom 19. März 1998 – in …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 6. Kammer Urteil 12.05.2016 LS zitiert von 1

Erstreckt die Behörde eine Fahrtenbuchauflage auch auf ein Ersatzfahrzeug für das Tatfahrzeug, erledigt sich …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 20. Kammer Urteil 11.05.2016 LS zitiert von 1

Die IHK kann nicht Trägerin einer Stiftung sein, deren Zwecksetzung außerhalb des ihr vorgegebenen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 28. Kammer Urteil 11.05.2016 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer der Grundstücke G.----markt 2 bis 5 sowie V.--------straße 2 und 4 in S.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 27. Kammer Gerichtsbescheid 11.05.2016

Das Gericht kann nach § 84 Abs. 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ohne mündliche Verhandlung durch …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 18. Kammer Beschluss 11.05.2016 zitiert von 1

Gemäß § 80 Abs. 5 VwGO kann das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung einer Klage anordnen bzw. …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 6. Kammer Gerichtsbescheid 11.05.2016 LS

Berufsbetreuer haben grundsätzlich keinen Anspruch auf Erteilung einer Ausnahmeparkgenehmigung für das im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 22. Kammer Urteil 10.05.2016 zitiert von 1

Der Kläger ist Forstbeamter im Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 3. Kammer Urteil 10.05.2016 LS zitiert von 2

Die 35. BImSchV enthält für die Ausgabe von Plaketten kein "Räumlichkeitserfordernis": Daher ist es rechtlich …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 22. Kammer Urteil 10.05.2016 zitiert von 5

Der Kläger – ein Berufsjäger – ist als Revierjagdmeister bei der V. GmbH & Co

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 5. Kammer Urteil 09.05.2016 zitiert von 3

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks mit der postalischen Bezeichnung „T.------straße 0“ in E. und wird …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 2. Kammer Beschluss 09.05.2016

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 5. Kammer Urteil 09.05.2016 zitiert von 9

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks mit der postalischen Bezeichnung „C.------straße 000“ in E. und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 5. Kammer Urteil 09.05.2016 zitiert von 7

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks mit der postalischen Bezeichnung „H. -I. Straße 00“ in E. und wird …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 23. Kammer Gerichtsbescheid 06.05.2016 zitiert von 1

Der Kläger stand als Kriminalhauptkommissar im Dienste des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 20. Kammer Urteil 04.05.2016

Der Einzelrichter folgt den Feststellungen und der Begründung des angefochtenen Bescheides des Bundesamtes …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 15. Kammer Urteil 04.05.2016

Der Kläger wurde auf den von ihm mit Schreiben vom 23. September 2013 gestellten Antrag zur staatlichen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 13. Kammer Urteil 04.05.2016 zitiert von 2

Pflicht des beklagten Landes, Überstunden, die der Kläger in der Justizvollzugsanstalt F. leistete, nach …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 17. Kammer Urteil 03.05.2016 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die Festsetzung von Zwangsgeldern und die Androhung weiterer, erhöhter …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 17. Kammer Urteil 03.05.2016 zitiert von 4

Der Kläger wendet sich gegen die Festsetzung eines Zwangsgeldes und die Androhung unmittelbaren Zwangs

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 13. Kammer Urteil 02.05.2016 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der dem Kläger zum 30. Juni 2014 für den Zeitraum 1. Juli 2011 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben