OVG NRW März 2016 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.03.2016 zitiert von 34

Die Antragstellerin betreibt einen Schweinehaltungsbetrieb in W. , dessen (baurechtlich) genehmigter Bestand …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.03.2016 zitiert von 6

Die diese Entscheidung tragenden Annahmen werden durch das Beschwerdevorbringen, auf dessen Prüfung der Senat …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.03.2016

Die Richtigkeit der von dem Verwaltungsgericht vorgenommenen Würdigung stellt das Beschwerdevorbringen nach …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 14. Senat Beschluss 31.03.2016

"1. die Antragsgegnerin im Wege einstweiliger Anordnung gem. § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO zu verpflichten, den …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 7. Senat Beschluss 31.03.2016 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag zu 1. auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes gegen die dem Bruder des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.03.2016 zitiert von 7

Die Berufung ist gemäß § 124 a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.03.2016

Die Richtigkeit der von dem Verwaltungsgericht vorgenommenen Würdigung stellt das Beschwerdevorbringen nach …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.03.2016 zitiert von 3

Das Gericht ist bei der durch die Beschwerde veranlassten Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidung auf …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.03.2016 zitiert von 2

Die Beschwerde der Prozessbevollmächtigten des Beklagten, über die gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 GKG i. V. m. § 66 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.03.2016 zitiert von 10

Der Senat ist bei der durch die Beschwerde veranlassten Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.03.2016 zitiert von 21

Das Verwaltungsgericht hat der Antragsgegnerin im Ergebnis zu Recht im Wege der einstweiligen Anordnung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.03.2016 zitiert von 16

Einstweilige Anordnung zur Besetzung öffentlicher Stellen abgelehnt

Einstweilige Anordnung · Bewerbungsverfahrensanspruch · Öffentlicher Dienst · Art. 33 Abs. 2 GG · VwGO § 123

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.03.2016 zitiert von 20

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag, die aufschiebende Wirkung der Klage vom 17. August 2015 – 2 K 5654/15 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.03.2016 zitiert von 2

Zwar kommt der vom Antragsteller erhobenen Klage 5 K 381/15 gegen den Bescheid der Bezirksregierung L. vom …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.03.2016 zitiert von 10

Das Verwaltungsgericht hat im Wesentlichen ausgeführt, die Aussetzung der angegriffenen Baugenehmigung sei …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.03.2016 zitiert von 31

Die Beschwerde hat unabhängig von der unerwartet spät erfolgten Erwiderungsschrift des Antragstellers vom 16. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.03.2016 zitiert von 12

Die im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO gebotene gerichtliche Interessenabwägung fällt zu Lasten der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.03.2016 zitiert von 8

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.03.2016 zitiert von 6

Entgegen der erstinstanzlichen Einschätzung fällt die gemäß § 80 Abs. 5 VwGO gebotene Interessenabwägung zu …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.03.2016 zitiert von 23

Der Antragsteller ist am XX

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.03.2016

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache zuzulassen (§ 78 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.03.2016

Nachdem der Kläger die Berufung zurückgenommen hat, ist das Berufungsverfahren auf Grund der §§ 87 a Abs. 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.03.2016 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche Klageverfahren zu Recht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 17.03.2016 zitiert von 16

August 1980 in Al Hoceima/Marokko geborene Kläger ist marokkanischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.03.2016

Das klägerische Vorbringen zeigt weder ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils auf (§ 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.03.2016 zitiert von 1

Die vom Antragsteller angeführten (Beschwerde-)Gründe, auf deren Überprüfung der beschließende Senat …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.03.2016 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist zwar zulässig, aber nicht begründet, weil keiner der sinngemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.03.2016 zitiert von 5

Die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) liegen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.03.2016 zitiert von 63

Die Einwände gegen die Berücksichtigung eines Lehrdeputats von 4 DS bei den mit befristet beschäftigten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.03.2016

Die Zulassung der Berufung beruht auf § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.03.2016 zitiert von 29

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.03.2016 zitiert von 51

Der Senat ist bei der durch die Beschwerde veranlassten Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.03.2016 zitiert von 13

Die Klägerin hat einen Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe, weil ihre Rechtsverfolgung die nach § …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 16.03.2016 zitiert von 4

Der Kläger steht seit dem 1. Juni 2009 als Feuerwehrbeamter im Dienst des Beklagten, zunächst als …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 16.03.2016 zitiert von 15

Die Klägerinnen wenden sich gegen eine der Beigeladenen erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung „zur …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 16.03.2016 zitiert von 4

Der Kläger steht seit dem 1. Februar 2002 als Feuerwehrbeamter im Dienst des Beklagten, zunächst als …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 16.03.2016 zitiert von 10

Die Klägerinnen wenden sich gegen eine der Beigeladenen erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung „zur …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.03.2016 zitiert von 10

Allerdings teilt der Senat bei vorläufiger Bewertung nicht die Erstbegründung des Verwaltungsgerichts, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.03.2016

Es kann dahinstehen, ob die Beschwerde bereits deshalb zu verwerfen ist, weil es an einem bestimmten Antrag …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.03.2016 zitiert von 2

Der Kläger ist Beamter im Dienste des beklagten Landes und als solcher mit einem Satz von 50 v. H. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 15.03.2016 zitiert von 6

Die Klägerin begehrt die Erteilung eines am 27. Juni 2011 beantragten positiven bauplanungsrechtlichen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 15.03.2016 zitiert von 8

Bebauungsplanänderung und Vorkaufsrecht bei Grundstücksveräußerung

Bebauungsplan · Vorkaufsrecht · BauGB · Städtebauliche Satzung · Baugrenze

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.03.2016 zitiert von 6

Das Verwaltungsgericht hat der Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung aufgegeben, den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.03.2016 zitiert von 19

Es kann offen bleiben, ob die Antragsgegnerin sich prozessual wirksam durch den Arbeitgeberverband für …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.03.2016 zitiert von 5

Der Senat entscheidet über die Berufungszulassung durch den Berichterstatter, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.03.2016 zitiert von 1

Diese Einschätzung des Verwaltungsgerichts wird durch das Beschwerdevorbringen, auf dessen Prüfung der Senat …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.03.2016

Die der Sache nach allein geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 4. Senat Beschluss 14.03.2016 zitiert von 9

Diese Einschätzung des Verwaltungsgerichts wird durch das Beschwerdevorbringen, auf dessen Prüfung der Senat …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 18. Senat Beschluss 11.03.2016 zitiert von 2

OVG NRW – 18 E 1072/15

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.03.2016 zitiert von 8

Das Verwaltungsgericht hat im Wesentlichen ausgeführt, die Interessenabwägung falle zulasten der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen