OVG NRW März 2016 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 11.03.2016 zitiert von 1

Zum Teil erfüllt das Zulassungsvorbringen schon nicht die Darlegungsanforderungen des § 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 10.03.2016

Der Kläger ist eritreischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 10.03.2016

Die Klägerin begehrt die Verlängerung von Frequenzzuteilungen im 2,6 GHz-Band, die ihr ab dem Jahr 1999 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 10.03.2016

Wirksamkeit eines Bebauungsplans, der einen Bereich der L. Altstadt zwischen Rheinufer und Rathaus betrifft

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.03.2016 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 10.03.2016 zitiert von 4

Ob eine Baugenehmigung für die Nutzungsänderung eines Einkaufsmarkts in eine Gaststätte durch Zeitablauf …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 10.03.2016

Der Kläger ist nach eigenen Angaben eritreischer Staatsangehöriger und am 25. Dezember 1981 in Q. T. geboren

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 10.03.2016 zitiert von 1

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 10.03.2016 zitiert von 6

Der Kläger ist Eigentümer des mit zwei Wohnhäusern bebauten Grundstücks C. M.---straße 118 und 120 (Gemarkung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 10.03.2016 zitiert von 3

Die Beschwerde des Antragstellers, über die im Einverständnis der Beteiligten der Berichterstatter …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 10.03.2016 zitiert von 37

Die Klägerin wendet sich gegen die der Beigeladenen erteilte Baugenehmigung zum Neubau einer zweigeschossigen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.03.2016 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht hat im Wesentlichen ausgeführt, die Interessenabwägung falle zulasten der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.03.2016 zitiert von 1

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.03.2016 zitiert von 1

„Ernstliche Zweifel“ im Sinne des Gesetzes sind gegeben, wenn die Richtigkeit des angefochtenen Urteils einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 09.03.2016 zitiert von 3

Der Kläger ist seit dem 22. Januar 2014 aufgrund Auflassung und Grundbucheintragung Eigentümer des …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 15. Senat Beschluss 09.03.2016 zitiert von 2

Das nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO für die Prüfung des Senats maßgebliche Beschwerdevorbringen gebietet keine …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.03.2016 zitiert von 1

Die Beschwerde, die der Prozessbevollmächtigte der Klägerin nicht im eigenen Namen, sondern ausdrücklich „für …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 09.03.2016

Der gemäß § 173 Satz 1 VwGO i. V. m. § 570 Abs. 3 ZPO statthafte und auch ansonsten zulässige Antrag, der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 09.03.2016

Die Klägerin betreibt die Siedlungsabfalldeponie C. -M.

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 09.03.2016 zitiert von 2

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.03.2016

Der am 23. März 19 in H. geborene Beklagte absolvierte nach dem Abitur, dem Wehrdienst und einem einjährigen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 2. Senat Beschluss 08.03.2016 zitiert von 1

§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, rechtfertigen keine Änderung der erstinstanzlichen Entscheidung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.03.2016 zitiert von 1

Die von der Antragsgegnerin angeführten (Beschwerde-)Gründe, auf deren Überprüfung der beschließende Senat …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.03.2016 zitiert von 6

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.03.2016

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist zwar zulässig, aber nicht begründet, weil keiner der geltend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.03.2016 zitiert von 1

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet nicht die von § 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO in Verbindung mit § 114 Abs. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.03.2016 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist zwar zulässig, aber nicht begründet, weil keiner der geltend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.03.2016 zitiert von 34

Oktober 1987 in Syrien geborene Klägerin ist syrische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 08.03.2016 zitiert von 9

Das Verfahren ist nach § 87a Abs. 1 und 3 VwGO durch den Berichterstatter einzustellen und die …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 07.03.2016 zitiert von 3

Sie richtet sich gegen die Festsetzung eines Streitwertes von 5.000,- Euro für ein Klageverfahren, in dem die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.03.2016 zitiert von 1

Dem Antrag ist nicht wegen der im Beschwerdeverfahren dargelegten, vom Senat alleine zu prüfenden Gründe (§ …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.03.2016 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist zwar zulässig, aber nicht begründet, weil keiner der geltend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.03.2016 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, dass der geltend gemachte Anspruch der Klägerin auf Neubescheidung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.03.2016

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.03.2016 zitiert von 3

Aus den mit dem Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich weder …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.03.2016

Das Verwaltungsgericht ist davon ausgegangen, dass die am 20. September 1976 geborene Antragstellerin das ab …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.03.2016

Dem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe konnte schon deshalb nicht stattgegeben werden, weil der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.03.2016 zitiert von 4

Dem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe konnte schon deshalb nicht stattgegeben werden, weil der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.03.2016

Der Beteiligte hat zur Erfüllung der ihm als Arbeitgeber obliegenden Aufgabe, Betriebsärzte und Fachkräfte …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.03.2016

Das klägerische Vorbringen begründet keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der Klageabweisung (§ 124 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.03.2016 zitiert von 4

Versagung von Prozesskostenhilfe für juristische Person

Prozesskostenhilfe · juristische Person · VwGO § 166 · ZPO § 114 · Erfolgsaussicht

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 03.03.2016 zitiert von 2

Der Kläger betreibt in N. seit 2011 ein Taxiunternehmen mit dem er Krankenfahrten (sog. nichtqualifizierte …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 03.03.2016

Der am … 1972 in Kabul/Afghanistan geborene Kläger ist afghanischer Staatsangehöriger, tadschikischer Volks …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 02.03.2016

Das Verwaltungsgericht hat es abgelehnt, die aufschiebende Wirkung der Klage gegen die Untersagung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.03.2016

Das Verwaltungsgericht hat es abgelehnt, die aufschiebende Wirkung der Klage gegen die Untersagung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.03.2016

Das Verwaltungsgericht hat es abgelehnt, die aufschiebende Wirkung der Klage gegen die Untersagung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.03.2016 zitiert von 128

Die gegen den angefochtenen Beschluss fristgerecht vorgebrachten und nach Ablauf der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 02.03.2016 zitiert von 1

Die Antragstellerin begehrt mit ihrer beim Verwaltungsgericht Düsseldorf anhängigen Verpflichtungsklage 21 K …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.03.2016

Zweifel solcher Art sind begründet, wenn zumindest ein einzelner tragender Rechtssatz der angefochtenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.03.2016 zitiert von 6

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung des Verwaltungsgerichts (Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht