OVG NRW Juli 2016 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 18.07.2016

Zulassung der Berufung wegen fehlender Klagebefugnis bei Energieausweisprüfung abgelehnt

Klagebefugnis · Energieausweis · Verwaltungsverfahren · Mietverhältnis · EnEV

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.07.2016 zitiert von 1

Zuständigkeit der Aufnahmeeinrichtung bei Asylverfahren

Aufenthaltsgesetz · Asylgesetz · Zuständigkeit · Lastenverteilung · Streitwertfestsetzung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.07.2016

Das Urteil des Verwaltungsgerichts erweist sich unabhängig von den geltend gemachten Zulassungsgründen als …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.07.2016 zitiert von 6

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 14.07.2016 zitiert von 8

Gegenstand des Verfahrens ist die Ausstellung eines Staatsangehörigkeitsausweises für den Kläger, der von …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 14.07.2016 zitiert von 3

Die Kläger sind die Eltern der am XX

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.07.2016 zitiert von 4

Auf den geänderten Antrag der Antragstellerin hin war festzustellen, dass sich der Rechtsstreit in der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.07.2016

Die auf die dargelegten Beschwerdegründe zu beschränkende Prüfung (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) durch den Senat …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.07.2016 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag, die aufschiebende Wirkung der Klage vom 29. März 2016 – 4 K 901/16 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 14.07.2016 zitiert von 10

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.07.2016 zitiert von 39

Die von dem Antragsteller dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 VwGO)

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 13.07.2016

Es bestehen zunächst keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im Sinne …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 13.07.2016

Die am 24. Juli 19 in N. an der M. geborene Beklagte ist ledig und lebt mit ihren Töchtern D. K. , geboren am …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.07.2016 zitiert von 4

Der Senat hat das Rubrum auf der Beklagtenseite von Amts wegen geändert

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.07.2016

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.07.2016

Der Antrag, mit dem der Antragsteller begehrt, den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 12 „O1.--straße “ der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.07.2016 zitiert von 52

Die vom Antragsteller im Beschwerdeverfahren dargelegten Gründe rechtfertigen es, seinem mit der Beschwerde …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 12.07.2016 zitiert von 18

Der Senat ist bei der durch die Beschwerde veranlassten Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.07.2016 zitiert von 1

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils (§ 124 Abs. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 11.07.2016 zitiert von 15

Die 1962 in Russland geborene Klägerin absolvierte nach abgeschlossener Schulbildung und einer Tätigkeit als …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 11.07.2016 zitiert von 7

Der Senat versteht das mit „Beschwerde“ überschriebene Schreiben des Antragstellers vom 12.5.2016, soweit er …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.07.2016 zitiert von 25

Der Antragsteller hat keinen Anordnungsanspruch auf Zulassung innerhalb oder außerhalb der festgesetzten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.07.2016 zitiert von 10

Der Senat versteht das mit „Beschwerde“ überschriebene Schreiben des Antragstellers vom 12.5.2016, soweit er …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.07.2016 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, die angefochtene Ordnungsverfügung sei rechtmäßig

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.07.2016 zitiert von 9

Das Vorbringen, bei dem im Wintersemester 2003/2004 eingerichteten Modellstudiengang sei die Erprobungszeit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.07.2016 zitiert von 1

Bei der vorliegenden (Beschwerde-)Entscheidung handelt es sich zwar um eine Entscheidung über die Kosten; sie …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.07.2016 zitiert von 76

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.07.2016 zitiert von 2

Die vom Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe des Bestehens ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 08.07.2016 zitiert von 2

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks C.-straße 53 (Gemarkung I., Flur 16, Flurstück 361, im Folgenden …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 08.07.2016 zitiert von 11

Im Übrigen sei der Antrag unbegründet

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 08.07.2016 zitiert von 6

Die Klägerin beantragte am 20. Juli 2010 bei der Beklagten die Erteilung eines bauplanungsrechtlichen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.07.2016 zitiert von 1

Die Berufung ist zunächst nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.07.2016 zitiert von 2

Es hat zutreffend angenommen, die die Vorgaben des LÖG NRW konkretisierende Ordnungsverfügung sei …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.07.2016

Es entkräftet nicht die Einschätzung des Verwaltungsgerichts, ein wichtiger Grund für die Verlängerung der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.07.2016

Die Berufung kann nicht wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache nach § 124 Abs. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.07.2016 zitiert von 4

Der Senat lässt offen, ob die Beschwerde unzulässig ist, weil sie nicht innerhalb der Frist des § 146 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.07.2016

Die Berufung ist nicht gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG wegen eines in § 138 VwGO bezeichneten Verfahrensmangels …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.07.2016

Der 1987 geborene Kläger ist nigerianischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.07.2016 zitiert von 10

Der Senat prüft nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur die dargelegten Gründe

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.07.2016

Der von ihm geltend gemachte Zulassungsgrund des Bestehens ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 4. Senat Beschluss 07.07.2016

Der Prozesskostenhilfe- und Beiordnungsantrag für den noch zu begründenden Antrag des Klägers auf Zulassung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 07.07.2016

Der 1964 geborene Kläger ist ghanaischer Staatsangehörigkeit

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.07.2016 zitiert von 7

Das Rechtsschutzinteresse ist zu verneinen, wenn die Inanspruchnahme gerichtlichen Rechtsschutzes nicht zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Urteil 07.07.2016

Der 1988 geborene Kläger ist guineischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.07.2016 zitiert von 6

Einstellung in den Vorbereitungsdienst der Feuerwehr und Ausschluss wegen vergangener Straftat

Bewerbungsverfahrensanspruch · persönliche Eignung · Bundeszentralregistergesetz · einstweilige Anordnung · Tilgungsfrist

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.07.2016 zitiert von 2

Die Berufung ist zunächst nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.07.2016 zitiert von 1

Es bestehen zunächst keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im Sinne …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 06.07.2016

Der am 31. Juli 19 in C. geborene Beklagte durchlief nach Erlangung des Realschulabschlusses eine Ausbildung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 06.07.2016

Die allein erhobene Verfahrensrüge (§ 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i. V. m. § 138 Nr. 3 VwGO) greift nicht durch

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 06.07.2016 zitiert von 5

Erteilung eines planungsrechtlichen Vorbescheids für die Nutzungsänderung eines Betriebswohnhauses in ein …

Verwaltungsrecht Abgeändert