OVG NRW Januar 2021 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 21.01.2021

Das Normenkontrollverfahren ist gemäß § 87 Abs. 1 und 3 VwGO in entsprechender Anwendung des § 92 Abs. 3 Satz …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Urteil 21.01.2021

Der am 5. Dezember 1979 in B. , Eritrea, geborene Kläger reiste nach seinen Angaben am 6. Juli 2018 in die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 21.01.2021

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag, die aufschiebende Wirkung der Klage der Antragsteller gegen die der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 10. Senat Urteil 21.01.2021

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. – A. – der Stadt L. (im Folgenden: Bebauungsplan)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.01.2021

Das Ablehnungsgesuch des Klägers ist unzulässig, weil es offensichtlich rechtsmissbräuchlich ist

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 20.01.2021

Die dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) gebieten eine Änderung des angefochtenen Beschlusses, mit …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 15. Senat Beschluss 20.01.2021

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 15. Senat Beschluss 20.01.2021

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.01.2021

Der Senat entscheidet über die Berufungszulassung durch den Berichterstatter, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 20.01.2021

Der Senat entscheidet über die Berufungszulassung und die Prozesskostenhilfebewilligung durch den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 20.01.2021

Der Senat entscheidet über die Anträge auf Berufungszulassung sowie auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 20.01.2021

Der Senat geht davon aus, dass die vom Prozessbevollmächtigten des Klägers erhobene Beschwerde gegen die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.01.2021

Die Berufung ist nicht wegen des allein geltend gemachten Zulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.01.2021

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 15. Senat Urteil 19.01.2021 zitiert von 1

Der am 00.00.1993 geborene Kläger nahm im Wintersemester 2014/2015 das Bachelorstudium „Health Communication“ …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.01.2021 zitiert von 2

Aus dem gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO maßgeblichen Zulassungsvorbringen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.01.2021

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache zuzulassen (§ 78 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 19.01.2021

Der Senat entscheidet über die Änderung der Bewilligung der Prozesskostenhilfe für das Eilbeschwerdeverfahren …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 19.01.2021

Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt: Der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.01.2021

Die Berufung ist weder wegen des geltend gemachten Zulassungsgrundes der grundsätzlichen Bedeutung (dazu I.) …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 15. Senat Urteil 19.01.2021 LS zitiert von 6

Im Lichte der Pressefreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG) ist der Behördenbegriff des Presserechts nicht …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 18. Senat Beschluss 19.01.2021 LS

Ein Rechtsanwalt hat eine von seinem Büro gefertigte Rechtsmittelschrift vor der Unterzeichnung persönlich …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.01.2021 zitiert von 2

Zweifel in diesem Sinn sind anzunehmen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.01.2021

So verstanden ist die Beschwerde zulässig, insbesondere ist der Antragsteller durch die erstinstanzliche …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW 15. Senat Beschluss 18.01.2021 zitiert von 1

Offen bleiben kann, ob dem Kläger schon das erforderliche Rechtsschutzbedürfnis für die begehrte Bewilligung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.01.2021 zitiert von 6

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 7. Senat Beschluss 18.01.2021 zitiert von 1

Die Antragstellerin dringt nicht mit ihrem Einwand durch, sie könne sich auf einen Verstoß gegen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.01.2021 zitiert von 3

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 15. Senat Beschluss 18.01.2021

Offen bleiben kann, ob dem Kläger schon das erforderliche Rechtsschutzbedürfnis für die begehrte Bewilligung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.01.2021

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache zuzulassen (§ 78 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.01.2021

Der Senat entscheidet über die Berufungszulassung durch den Berichterstatter, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.01.2021 zitiert von 1

Sie ist bereits unzulässig, soweit sich der Antragsteller gegen die Auferlegung der Verfahrenskosten in Bezug …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.01.2021

Der in einer nordrhein-westfälischen Gemeinde wohnende Antragsteller wendet sich im Verfahren des vorläufigen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.01.2021 zitiert von 5

Das Ablehnungsgesuch des Klägers ist unzulässig, weil es offensichtlich rechtsmissbräuchlich ist

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

OVG NRW Beschluss 15.01.2021

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 78 Abs. 3 Nr. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.01.2021 zitiert von 22

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Vorsitzenden als Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.01.2021

Die vom Kläger geltend gemachte Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör (Zulassungsgrund nach § 78 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.01.2021 zitiert von 6

Das Verfahren ist nach § 87a Abs. 1 und 3, § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO durch den Berichterstatter einzustellen …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 14.01.2021 zitiert von 28

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Antragstellers, die aufschiebende Wirkung seiner Klage …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 14.01.2021 zitiert von 3

Die Klägerin wendet sich gegen die Entziehung der Zuständigkeit für die psychiatrische Pflichtversorgung für …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.01.2021

Die Berufung ist nicht wegen grundsätzlicher Bedeutung zuzulassen (§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.01.2021

Das Verwaltungsgericht hat die Klage des Klägers gegen seine Entlassung aus dem Soldatenverhältnis auf Zeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.01.2021 zitiert von 3

Gründe für eine Änderung der angefochtenen Entscheidung, mit der es das Verwaltungsgericht abgelehnt hat, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.01.2021

Es kann offen bleiben, ob das Verwaltungsgericht zu Recht angenommen hat, dass sich die Antragsteller mit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 4. Senat Beschluss 13.01.2021

Die Beschwerde ist unzulässig, weil die Antragsteller entgegen § 67 Abs. 4 in Verbindung mit Abs. 2 Satz 1 …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 13.01.2021 zitiert von 8

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.01.2021

Er zielt bei verständiger Würdigung des Antragsvorbringens auf die vorläufige Außervollzugsetzung von § 7 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.01.2021

Der Kläger hat den geltend gemachten Zulassungsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache nach § 78 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 13.01.2021

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das zweitinstanzliche Verfahren ist abzulehnen, weil …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.01.2021 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt: Das Vorhaben …

Verwaltungsrecht