OVG NRW Februar 2022 – Entscheidungen

OVG NRW 13. Senat Beschluss 28.02.2022 zitiert von 2

Einstweilige Anordnung zur Zulassung zum Medizinstudium als Zweitstudium

Einstweilige Anordnung · Zulassung zum Medizinstudium · Zweitstudium · Verwaltungsverfahren · Darlegungsobliegenheit

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.02.2022 zitiert von 11

Der Senat prüft nach § 146 Abs. 4 Sätze 1 und 6 VwGO nur die fristgerecht dargelegten Gründe

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.02.2022 zitiert von 11

Das öffentliche Vollziehungsinteresse überwiege das Aussetzungsinteresse der Antragstellerin

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.02.2022 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragstellerinnen, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage gegen die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 15. Senat Beschluss 25.02.2022

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO zuzulassen, wenn einer der Gründe des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 9. Senat Urteil 25.02.2022

Die Kläger sind irakische Staatsangehörige kurdischer Volks- und yezidischer Religionszugehörigkeit

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 25.02.2022 zitiert von 3

Dies gilt zunächst hinsichtlich des Vorbringens der Antragstellerin, das Vorhaben mit seinen 21 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.02.2022 zitiert von 3

Der Senat versteht das Schreiben der Antragstellerin vom 10.2.2022, in dem sie sinngemäß mitgeteilt hat, sie …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 25.02.2022 zitiert von 1

Der Senat versteht das Schreiben der Klägerin vom 10.2.2022, in dem sie sinngemäß mitgeteilt hat, sie begehre …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 24.02.2022

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 22 Ortsteil T. - Bereich zwischen T1.-----straße …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.02.2022 zitiert von 4

Der Senat muss daher nicht der Frage nachgehen, ob die Klägerin – worauf die Ausführungen eingangs der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.02.2022

Die von ihnen allein geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.02.2022 zitiert von 12

Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung des Verwaltungsgerichts (Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.02.2022 zitiert von 6

Der Antragsteller habe keinen Anordnungsanspruch glaubhaft gemacht

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.02.2022 zitiert von 1

Sie führt zu keiner von der des Verwaltungsgerichts abweichenden Entscheidung

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.02.2022

Auf der Grundlage der von ihm fristgerecht dargelegten Gründe (vgl. § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) ist der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.02.2022 zitiert von 11

Der Antragsteller kann die begehrte Prozesskostenhilfe für das beabsichtigte Klageverfahren mit dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.02.2022

Die Beschwerde gegen den Verweisungsbeschluss des Verwaltungsgerichts ist nach § 17a Abs. 4 Satz 3 GVG i. V. …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 23.02.2022

Die Berufung ist weder wegen einer Verletzung des rechtlichen Gehörs (dazu I.) noch wegen der Divergenz (dazu …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.02.2022 zitiert von 3

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO zuzulassen, wenn einer der in § 124 Abs. 2 VwGO genannten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.02.2022

Die von den Prozessbevollmächtigten der Kläger wohl im eigenen Namen erhobene Streitwertbeschwerde, über die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 31. Senat (Disziplinarsenat) Beschluss 23.02.2022

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts ist angesichts der mit der Beschwerde vorgebrachten Gründe, auf die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.02.2022

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet aus den nachstehenden Gründen keine hinreichende Aussicht auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 2. Senat Urteil 22.02.2022

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 20/45 “D.-------straße " der Antragsgegnerin (im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.02.2022 zitiert von 3

Der Antrag ist unzulässig, weil er entgegen § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO nicht innerhalb von zwei Monaten nach …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 22.02.2022 zitiert von 2

Aus der Antragsbegründung, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, ergibt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 22.02.2022

Nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO ist die Berufung zuzulassen, wenn ein Zulassungsgrund gemäß § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.02.2022 zitiert von 7

Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das zweitinstanzliche Verfahren ist …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.02.2022 zitiert von 2

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.02.2022 zitiert von 6

Zur Begründung der ablehnenden Entscheidung hat das Verwaltungsgericht im Wesentlichen ausgeführt: Der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 21.02.2022 zitiert von 6

Die Klägerin betreibt bundesweit private Laboratorien und führt u. a. im Auftrag von Lebensmittelunternehmen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.02.2022

Die Antragstellerin betreibt die Profiabteilung des L. Eishockeyclubs „L. I. “, der in der obersten deutschen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Beschluss 21.02.2022

OVG NRW – 1 A 248/22.A

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 21.02.2022

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.02.2022

Aus dem Beschwerdevorbringen, auf dessen Prüfung der Senat nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 21.02.2022

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks Gemarkung L. , Flur 42, Flurstück 387, mit der postalischen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.02.2022 zitiert von 1

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.02.2022 zitiert von 2

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.02.2022 zitiert von 8

Aus der Antragsbegründung, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, ergibt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.02.2022

Die Antragstellerin ist die Lizenzspielergesellschaft des 1. Fußball-Club L. e. V., deren erste …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 7. Senat Beschluss 18.02.2022

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage 23 K 4516/21 gegen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.02.2022

Der Senat ändert den Wert des Streitgegenstandes für das erstinstanzliche Verfahren auf die Beschwerde, über …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.02.2022 zitiert von 1

Die Klägerin legt entgegen § 152a Abs. 2 Satz 6 VwGO nicht dar, dass der Senat ihren Anspruch auf rechtliches …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge verworfen

OVG NRW 31. Senat (Disziplinarsenat) Urteil 16.02.2022

Der am 27. März 19 in C. -H. geborene Beklagte besuchte nach dem Erwerb eines dem Hauptschulabschluss …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.02.2022 zitiert von 4

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe rechtfertigen die Änderung des angefochtenen Beschlusses

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.02.2022

Die allein geltend gemachte Gehörsrüge (§ 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i. V. m. § 138 Nr. 3 VwGO, Art. 103 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.02.2022 zitiert von 3

Die Klägerin stützt ihn auf die Zulassungsgründe gemäß § 124 Abs. 2 Nrn. 1, 2 und 3 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.02.2022

Die Berufung ist nur zuzulassen, wenn einer der in § 78 Abs. 3 Nrn. 1 bis 3 AsylG genannten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.02.2022

Über die Anhörungsrüge ist durch den Berichterstatter zu entscheiden, der aufgrund des Einverständnisses der …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.02.2022 zitiert von 2

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch den Berichterstatter, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen