OVG NRW Mai 2024 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.05.2024

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 31.05.2024

Der Kläger begehrt die Vorverlegung des von der Beklagten festgestellten Erwerbszeitpunkts (Ablauf des 31. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.05.2024 zitiert von 2

Die Antragstellerin betreibt seit den 1960er Jahren einen Kalksteinbruch und eine Schachtofenanlage zum …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.05.2024 zitiert von 1

Die von der Antragstellerin angeführten Gründe, auf deren Überprüfung der beschließende Senat beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.05.2024

Der Antragsteller bietet Cross Fit-Kurse in M. an

Verwaltungsrecht Rechtsmittel verworfen

OVG NRW Beschluss 29.05.2024

Das Verwaltungsgericht hat den Gegenstandswert für das erstinstanzliche Klageverfahren gemäß § 33 Abs. 1, § …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 29.05.2024

Die Antragsteller und weitere Familienmitglieder sind Mitglieder in Z. Sportvereinen, in denen sie eigenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.05.2024 zitiert von 6

Der Kläger ist gemeinsam mit seiner Ehefrau Eigentümer des Grundstücks T.-straße 00 in F.. Die Anpflanzungen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 29.05.2024

Der Antragsteller ist Inhaber eines Hotels mit Frühstücksangebot in I

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 29.05.2024 zitiert von 4

In der nach § 80 Abs. 5 VwGO gebotenen Interessenabwägung überwiegt das Interesse der Antragstellerin daran …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.05.2024 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den sinngemäßen Antrag der Antragsteller, die aufschiebende Wirkung der Klage 4 K …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.05.2024

Der Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren ist abzulehnen …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 29.05.2024

Zur Begründung hat das Verwaltungsgericht im Wesentlichen ausgeführt, der Antragsteller habe einen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 29.05.2024

Der Antragsteller begehrt im Wege der Normenkontrolle die Feststellung, dass die wegen der Coronapandemie für …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.05.2024

Das seitens der Kläger als Antrag auf Berufungserlaubnis bezeichnete, im Rahmen der Frist des § 78 Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 28.05.2024

Der Antrag der Kläger ist unzulässig, weil eine formwirksame Zulassungsbegründung entgegen § 124a Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Urteil 28.05.2024

Die Antragstellerin wendet sich gegen einen Bebauungsplan der Antragsgegnerin, mit dem im Ortsteil L.-F. ein …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.05.2024

Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt, die geltend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.05.2024

Die Beteiligten haben den Rechtsstreit übereinstimmend in der Hauptsache insoweit für erledigt erklärt, als …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.05.2024 zitiert von 2

Der Senat entscheidet über den Prozesskostenhilfeantrag und die Beschwerden durch den Berichterstatter, weil …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 28.05.2024 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen die Heranziehung zu einem Erschließungsbeitrag für die Herstellung der Straße …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.05.2024

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.05.2024

Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt, die der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.05.2024 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat die Klage auf Verpflichtung zur Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.05.2024

Das Verwaltungsgericht hat den sinngemäßen Antrag der Antragstellerin, die aufschiebende Wirkung ihrer Klage …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 27.05.2024

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 32 „N.“ - 2. Änderung (im Folgenden: Bebauungsplan)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 27.05.2024

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 32 „G.“ - 2. Änderung (im Folgenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.05.2024 zitiert von 11

Die mit der Beschwerde dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 24.05.2024

Die Klägerin ist Herstellerin von Wurstwaren

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 24.05.2024 zitiert von 1

Die Klägerin ist eine deutschlandweit tätige Veranstalterin von Wochenmärkten

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 24.05.2024

Die Klägerin ist nach eigenen Angaben Eigentümerin des selbstgenutzten Wohnhauses Auf dem Z.-straße 6 in …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 24.05.2024

Die Kläger sind nach eigenen Angaben Eigentümer der selbst bzw. von ihren (Schwieger-)Eltern genutzten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 24.05.2024

Die Klägerin ist nach eigenen Angaben Eigentümerin des selbstgenutzten Wohnhauses M.-straße 6 in F.-Q. und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Urteil 24.05.2024 zitiert von 9

Die Klägerin ist eine deutschlandweit tätige Veranstalterin von Wochenmärkten

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.05.2024 zitiert von 2

Der Antrag ist als unzulässig zu verwerfen, weil er nicht innerhalb der Zweimonatsfrist des § 124a Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 23.05.2024

Der Senat entscheidet über die Beschwerde des Antragstellers vor Ablauf der noch bis zum 24. Juni 2024 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.05.2024 zitiert von 5

Der Senat entscheidet über den Antrag auf Zulassung der Berufung durch den Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.05.2024 zitiert von 5

Der Kläger wendet er sich gegen die ihm für den Zeitraum vom 2. Mai 2015 bis zum 1. Dezember 2017 erteilte …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.05.2024

Der Beteiligte schrieb mit Zustimmung des Antragstellers wohl im September 2021 unter Benennung eines im …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.05.2024 zitiert von 1

Sein Beschwerdevorbringen, auf dessen Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, stellt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.05.2024

Die Reinigungsarbeiten in der Dienststelle werden seit längerer Zeit durch Fremdfirmen erbracht

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.05.2024 zitiert von 3

Sein Beschwerdevorbringen, auf dessen Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, stellt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.05.2024

Das Verwaltungsgericht hat die Klage mit der Begründung abgewiesen, der Kläger habe keinen Anspruch auf die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 21.05.2024

Der Senat entscheidet über die Beiladung durch den Berichterstatter (§ 87a Abs. 1 Nr. 6, Abs. 3 VwGO)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.05.2024 zitiert von 1

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO zuzulassen, wenn einer der Gründe des § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.05.2024

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergibt sich nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.05.2024 zitiert von 3

Der Senat hat über die Beschwerde gegen den die Erstattungsfähigkeit von Sachverständigenkosten in Höhe von …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.05.2024

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, geben …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.05.2024

Er ist zulässig (dazu I.), aber unbegründet (dazu II.)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.05.2024 zitiert von 3

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergibt sich nicht …

Verwaltungsrecht