OVG NRW Mai 2024 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 16.05.2024

Auf Grundlage der von der Antragsgegnerin mit ihrer Beschwerde gemäß § 63 Abs. 4 LDG NRW i.V.m

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 16.05.2024

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 900 „Ostpark/ Feldmark“ (im Folgenden …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 16.05.2024 zitiert von 1

Die Klägerin ist ein Unternehmen, das sich mit dem Sammeln von Altkleidern in von ihr aufgestellten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 16.05.2024 zitiert von 6

Die Klägerin ist ein Unternehmen, das sich mit dem Sammeln von Altkleidern in von ihr aufgestellten …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.05.2024 zitiert von 2

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.05.2024

Die Klägerin stützt ihn auf die Zulassungsgründe gemäß § 124 Abs. 2 Nrn. 1 und 5 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.05.2024

Zweifel in diesem Sinn sind anzunehmen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.05.2024 zitiert von 7

Der Senat entscheidet über den Antrag auf Zulassung der Berufung durch den Berichterstatter, weil sich die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.05.2024 zitiert von 2

Der Antrag der Antragstellerin ist ‒ ungeachtet seiner Unzulässigkeit wegen fehlender Unterschrift ‒ …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 20. Senat Beschluss 14.05.2024 zitiert von 1

Die vom Antragsteller mit der Beschwerde vorgebrachten Gründe , auf deren Prüfung das Oberverwaltungsgericht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.05.2024

Die Beteiligten sind Ratsmitglieder

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.05.2024

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist unzulässig, weil er nicht innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Urteil 13.05.2024

Beobachtung extremistischer Bestrebung durch Verfassungsschutz

Verfassungsschutz · extremistische Bestrebung · Parteienbeobachtung · öffentliches Interesse · Informationspflicht

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 13.05.2024

Beobachtung politischer Partei durch Verfassungsschutz als Prüffall

Verfassungsschutz · Prüffall · freiheitliche demokratische Grundordnung · Vermutung extremistischer Bestrebungen · öffentliche Bekanntmachung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 13.05.2024

Beobachtung von Jugendorganisation als Verdachtsfall durch Verfassungsschutz

Verfassungsschutz · Verdachtsfall · freiheitliche demokratische Grundordnung · personenbezogene Daten · Öffentlichkeit

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.05.2024

Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt: Die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.05.2024 zitiert von 4

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch die Berichterstatterin, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 10.05.2024 zitiert von 3

„Ernstliche Zweifel“ im Sinne des Gesetzes sind gegeben, wenn die Richtigkeit der angefochtenen Entscheidung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.05.2024 zitiert von 4

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch die Berichterstatterin, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 08.05.2024

Er ist zulässig (dazu I.), aber unbegründet (dazu II.)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.05.2024 zitiert von 1

Das – fristgerecht vorgelegte – Beschwerdevorbringen des Antragstellers, auf dessen Prüfung der Senat im …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.05.2024

Der Senat geht - entsprechend der Hinweisverfügung vom 15. August 2023 - vorliegend zu Gunsten der Klägerin …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.05.2024 zitiert von 1

Die Berufung kann zunächst nicht nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zugelassen werden

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.05.2024 zitiert von 1

Der Antragsteller sei Verpflichteter im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 10 Buchst. e) GwG, soweit er Betriebs- oder …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.05.2024 zitiert von 3

Der Senat hat die Bezeichnung der Beteiligten von Amts wegen geändert

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 06.05.2024 zitiert von 2

Die vom Antragsteller mit der Beschwerde vorgebrachten Gründe, auf deren Prüfung das Oberverwaltungsgericht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.05.2024

Das Verfahren ist durch übereinstimmende Erledigungserklärungen der Beteiligten in der Hauptsache erledigt

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 03.05.2024 zitiert von 5

Der Senat entscheidet über die Beschwerde des Antragstellers vor Ablauf der noch bis zum 31. Mai 2024 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.05.2024

Sie hätte im Übrigen aber auch in der Sache keinen Erfolg (dazu II.)

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 03.05.2024 zitiert von 1

Gewerbeuntersagung wegen steuerlicher Unzuverlässigkeit und wirtschaftlicher Leistungsunfähigkeit

Gewerbeuntersagung · steuerliche Unzuverlässigkeit · wirtschaftliche Leistungsunfähigkeit · Vorläufiger Rechtsschutz · § 80 Abs. 5 VwGO

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.05.2024

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.05.2024 zitiert von 1

Der Senat versteht das Begehren des Klägers aus seinen Faxschreiben vom 26. März 2024, 10. April 2024 und vom …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.05.2024

Nachdem die Beteiligten das Zulassungserfahren übereinstimmend für erledigt erklärt haben, beruht die zu …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.05.2024 zitiert von 1

Der Kläger stützt den Antrag erfolglos auf den Zulassungsgrund der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.05.2024 zitiert von 2

Mit der Begründung des Zulassungsantrags sind ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils …

Verwaltungsrecht