OVG NRW April 2024 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.04.2024 zitiert von 4

Über die Beschwerde entscheidet der Senat nach § 9 Abs. 3 Satz 1 Halbsatz 1 VwGO in Verbindung mit § 109 Abs. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 30.04.2024

Die Klägerin ist eine rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.04.2024

Der Senat entscheidet über den Antrag auf Berufungszulassung durch die Berichterstatterin, weil sich die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2024

Die vom Kläger allein geltend gemachte Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör (Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2024

Der Senat geht davon aus, dass das ausdrücklich als „Rechtsbeschwerde“ bezeichnete Rechtsmittel, für das eine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.04.2024 zitiert von 5

Die Beteiligten streiten allein noch um die Rechtmäßigkeit der Auflage Nr. 4 des Bescheides des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.04.2024

Das Verwaltungsgericht hat die aufschiebende Wirkung der Klage 2 K 6294/23 gegen die mit Ziffer I.1.2 des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 18. Senat Beschluss 29.04.2024

OVG NRW – 18 B 203/24

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.04.2024 zitiert von 4

Sie ist jedenfalls unbegründet

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.04.2024

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch die Berichterstatterin, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.04.2024

Die durch das Verwaltungsgericht mit Beschluss vom 11. Januar 2024 ausgesprochene Durchsuchungsanordnung ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 26.04.2024

Der Antragsteller wendet sich gegen die 4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 00a „Gewerbe- und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.04.2024

Die Berufung ist nicht wegen der ausschließlich geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.04.2024 zitiert von 2

Aufnahme nach Bundesvertriebenengesetz wegen fehlender Sprachkenntnisse und fehlender Volkszugehörigkeit …

Bundesvertriebenengesetz · Volkszugehörigkeit · Sprachkenntnisse · Aufnahmeantrag · Aussiedlung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.04.2024 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Klägers, ihm zur Durchführung des Klageverfahrens …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 25.04.2024 zitiert von 26

Der Kläger wurde am 2. Mai 1984 in L. (Kirgisistan) geboren

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 24.04.2024

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan M 403 “H.-straße/Y.-straße“ (im Weiteren …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.04.2024

Der ausdrücklich allein geltend gemachte Zulassungsgrund der ernstlichen Richtigkeitszweifel (§ 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.04.2024

Aus den im Zulassungsverfahren angeführten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergibt sich nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.04.2024

In Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes nach § 80a Abs. 3 Satz 2 i. V. m. § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.04.2024

Die Klägerin hat keinen Anspruch auf die begehrte Prozesskostenhilfe

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 24.04.2024

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan M 403 “Z.-straße/K.-straße“ (im Weiteren …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.04.2024 zitiert von 3

Der Senat kann über die Beschwerde entscheiden, da der Kläger die angekündigte Beschwerdebegründung mit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.04.2024

Das Verwaltungsgericht hat die Klage im Wesentlichen mit der Begründung abgewiesen, der Entlassungsbescheid …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.04.2024

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 000 A - S.-straße - der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.04.2024

Hiernach kann das Gericht auf Antrag eine einstweilige Anordnung in Bezug auf den Streitgegenstand treffen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 23.04.2024

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 999 A - G.-straße - der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.04.2024

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 999 A - D.-straße - der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 23.04.2024

OVG NRW – 12 A 468/23

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.04.2024 zitiert von 6

Der Kläger begehrt die Erteilung eines Bauvorbescheides für die Errichtung von zwei Doppelhäusern

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.04.2024 zitiert von 8

Die vom Antragsteller im Beschwerdeverfahren dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 VwGO) …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.04.2024

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.04.2024

Die Antragstellerin wendet sich gegen die 1. Änderungssatzung im förmlich festgelegten Sanierungsgebiet …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.04.2024

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 999 A - L.-straße - der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.04.2024 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag, die aufschiebende Wirkung der am 8. Dezember 2023 erhobenen Klage (4 K …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.04.2024

Der am 00.0.0000 in Teheran geborene Kläger ist iranischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.04.2024

Diese Annahme des Verwaltungsgerichts wird durch das Beschwerdevorbringen, auf dessen Prüfung der Senat gemäß …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.04.2024

Zur Begründung der ablehnenden Entscheidung hat das Verwaltungsgericht– soweit mit Blick auf den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.04.2024 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat die beantragte Untersagung ausgesprochen, dabei den Antrag hinsichtlich deren …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.04.2024

Zur Begründung der ablehnenden Entscheidung hat das Verwaltungsgericht– soweit mit Blick auf den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.04.2024 zitiert von 2

Die geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache gemäß § 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO führt nicht zur …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.04.2024

Der Senat versteht die mit „gegen die aktenkundigen Entscheidungen lege ich hiermit ALLE statthaften …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.04.2024

Der Senat versteht die mit der Formulierung „gegen die aktenkundigen Entscheidungen lege ich hiermit ALLE …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.04.2024

Der Senat versteht die mit der Formulierung „gegen die aktenkundigen Entscheidungen lege ich hiermit ALLE …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.04.2024

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.04.2024

Die Berufung ist nicht wegen der (allein) geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.04.2024 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den sinngemäßen Antrag der Antragstellerin, die aufschiebende Wirkung der Klage 28 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.04.2024

Er ist bereits unzulässig (dazu I.) und wäre zudem auch unbegründet (dazu II.)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.04.2024

Der Senat entscheidet über den Berufungszulassungsantrag durch die Berichterstatterin, weil sich die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.04.2024 zitiert von 2

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der …

Verwaltungsrecht