OVG NRW August 2024 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 20.08.2024 zitiert von 2

Bei der nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO vorzunehmenden Interessenabwägung überwiegt das Interesse des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.08.2024

Das Verwaltungsgericht hat die Klage auf Erteilung eines Bauvorbescheids für ein Einfamilienhaus abgelehnt …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.08.2024

Die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.08.2024 zitiert von 2

Die gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts fristgerecht vorgebrachten Beschwerdegründe, auf deren …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.08.2024 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Klägers, ihm für das Klageverfahren Prozesskostenhilfe unter …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.08.2024

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit für in der Hauptsache erledigt erklärt haben, ist das Verfahren in …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 19.08.2024 zitiert von 1

Es kann offen bleiben, ob die Antragsteller sich hinsichtlich der von ihnen begehrten Einrichtung eines …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.08.2024 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.08.2024 zitiert von 18

Der Senat prüft nach § 146 Abs. 4 Sätze 1 und 6 VwGO nur die fristgerecht dargelegten Gründe

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.08.2024 zitiert von 1

Das Gericht entscheidet über die gemäß § 33 Abs. 3 Satz 1 RVG statthafte und auch im Übrigen zulässige …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.08.2024 zitiert von 7

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch die Berichterstatterin, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.08.2024

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch die Berichterstatterin, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.08.2024

Aus dem gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO maßgeblichen Zulassungsvorbringen ergibt sich nicht der geltend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.08.2024 zitiert von 10

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch die Berichterstatterin, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.08.2024 zitiert von 5

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch die Berichterstatterin, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.08.2024

Das Verwaltungsgericht hat die Klage gegen die Baugenehmigung vom 18.8.2020 abgewiesen und zur Begründung im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.08.2024

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.08.2024 zitiert von 8

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch die Berichterstatterin, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.08.2024 zitiert von 2

Die Klägerin stützt ihn auf die Zulassungsgründe gemäß § 124 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2, Nr. 4 und Nr. 5 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.08.2024 zitiert von 6

Die Klägerin stützt ihn auf die Zulassungsgründe gemäß § 124 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2, Nr. 4 und Nr. 5 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.08.2024

Der Senat entscheidet über die Beschwerde durch die Berichterstatterin, weil sich die Beteiligten damit …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.08.2024

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.08.2024

Ausweislich ihrer Begründung und des korrespondierenden Klageantrags ist sie darauf beschränkt, die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.08.2024 zitiert von 9

Die vom Antragsteller mit der Beschwerde fristgerecht dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.08.2024 zitiert von 1

Die Antragstellerin wendet sich erfolglos gegen die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Entlassungsverfügung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.08.2024 zitiert von 1

Der Senat prüft nach § 146 Abs. 4 Sätze 1 und 6 VwGO nur die fristgerecht dargelegten Gründe

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.08.2024

Das Verwaltungsgericht hat den Verwaltungsrechtsweg zu Recht gemäß § 173 Satz 1 VwGO i. V. m. § 17a Abs. 3 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.08.2024

Die Berufung ist nicht wegen der allein geltend gemachten Verletzung rechtlichen Gehörs gemäß § 78 Abs. 3 Nr. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.08.2024 zitiert von 3

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.08.2024

Es ist nicht geeignet, die tragende Feststellung des Verwaltungsgerichts zu erschüttern, der Bescheid der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 4. Senat Beschluss 13.08.2024

Auf den Antrag des Beklagten ist die Berufung zuzulassen, weil aus den von ihm dargelegten Gründen ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.08.2024 zitiert von 1

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO zuzulassen, wenn einer der in § 124 Abs. 2 VwGO genannten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.08.2024

Ihr Vorbringen weckt keine ernstlichen Zweifel an der (Ergebnis-)Richtigkeit der erstinstanzlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.08.2024

Dabei mag offen bleiben, ob dies bereits daraus folgt, dass die gemäß § 124 Abs. 4 Satz 4 VwGO maßgebliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.08.2024 zitiert von 5

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO zuzulassen, wenn einer der in § 124 Abs. 2 VwGO genannten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.08.2024

Der Beklagte hat das Vorliegen des ausdrücklich allein geltend gemachten Zulassungsgrundes einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.08.2024

Er wahrt nicht die einmonatige – hier mit Ablauf des 11.5.2023 abgelaufene – Frist für einen formgerecht …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Anerkenntnisurteil 12.08.2024

Auf die Beschwerde nach § 68 Abs. 1 Satz 1 GKG und § 32 Abs. 2 RVG, über die gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 i. V. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 12.08.2024 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.08.2024 zitiert von 4

Auf den Antrag des Antragstellers hat das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung der Klage 16 K 9070/23 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.08.2024 zitiert von 2

Der Senat versteht die mit „Beschwerde auch gem. § 127 ZPO u 68 GKG“ überschriebene, am 6.8.2024 beim …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.08.2024 zitiert von 1

Über die Streitwertbeschwerde entscheidet gemäß § 68 Abs. 1 Satz 5 i. V. m. § 66 Abs. 6 Satz 1 Halbsatz 2 GKG …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.08.2024 zitiert von 1

Nichts anderes folge aus der Gerichtszugangsvoraussetzung des im Kommunalverfassungsstreitverfahren zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 08.08.2024

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet aus den nachstehenden Gründen keine hinreichende Aussicht auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.08.2024

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet aus den nachstehenden Gründen keine hinreichende Aussicht auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.08.2024

Die Berufung ist zuzulassen, weil die Rechtssache aus den vom Kläger dargelegten Gründen jedenfalls besondere …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.08.2024 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat seine Klage, die Beklagte unter Aufhebung des Bescheides vom 15. November 2018 in …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 4. Senat Beschluss 07.08.2024

Auf den Antrag der Klägerin ist die Berufung zuzulassen, weil aus den von ihr dargelegten Gründen ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.08.2024 zitiert von 2

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO zuzulassen, wenn einer der in § 124 Abs. 2 VwGO genannten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.08.2024 zitiert von 2

Zweifel in diesem Sinn sind anzunehmen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche …

Verwaltungsrecht