OVG NRW Dezember 2024 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 10.12.2024

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 10.12.2024

Die Antragstellerin ist Eigentümerin u. a. des 8984 m2 großen Grundstücks Gemarkung G01

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 10.12.2024

Der Antragsteller ist Eigentümer u. a. der 9,29 und ca. 2,2 ha großen Grundstücke Gemarkung G01 (früher Flur …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.12.2024 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat - soweit mit Blick auf das Zulassungsvorbringen von Interesse - entschieden, dass …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.12.2024 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht hat zur Begründung seiner ablehnenden Entscheidung ausgeführt, die streitbefangene …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.12.2024 zitiert von 1

Die Voraussetzungen des hier allein in Betracht kommenden und vom Verwaltungsgericht in Anspruch genommenen § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 06.12.2024

Der in Pakistan geborene Kläger reiste im Jahr 2022 in die Bundesrepublik Deutschland ein, wo er einen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OVG NRW Beschluss 06.12.2024

Die Voraussetzungen des § 6 Abs. 4 Satz 1 i. V. m. Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BFDG lägen vor

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.12.2024 zitiert von 1

Nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO ist die Berufung zuzulassen, wenn einer der Gründe des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.12.2024 zitiert von 4

Zulässigkeit der Untersagung fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge

Fahrerlaubnisfreie Fahrzeuge · Rechtsgrundlage · Verhältnismäßigkeit · Grundrecht auf Fortbewegung · Verwaltungsrecht

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 05.12.2024

Die Berufung ist nicht wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache gemäß § 78 Abs. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Beschluss 05.12.2024

OVG NRW – 13 A 3265/21

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Urteil 05.12.2024

Der Antragsteller wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 923 - R. - der Antragsgegnerin, der auf dem Areal …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.12.2024 zitiert von 4

Zulässigkeit der Untersagung fahrerlaubnisfreier Fahrzeuge bei Alkoholgenuss

Fahrerlaubnisrecht · Verhältnismäßigkeit · Rechtsgrundlage · FeV § 3 · vorläufiger Rechtsschutz

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 05.12.2024 zitiert von 6

Die Klägerin begehrt die Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheids für die Erweiterung eines …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 05.12.2024

Zweifel in diesem Sinn sind anzunehmen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.12.2024

Sein Vorbringen weckt keine ernstlichen Zweifel an der (Ergebnis-)Richtigkeit der erstinstanzlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.12.2024 zitiert von 1

Zweifel in diesem Sinn sind anzunehmen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 05.12.2024 zitiert von 5

Bauplanungsrechtlicher Vorbescheid für Lebensmitteldiscounter

Bauvorbescheid · Bebauungsplan · Nutzungsart · Veränderungssperre · Bauplanungsrecht

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 04.12.2024

Der Antragsteller hat keinen Anspruch auf die begehrte Prozesskostenhilfe

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.12.2024 zitiert von 2

Die Berufung ist nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO zuzulassen, wenn einer der in § 124 Abs. 2 VwGO genannten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.12.2024

Über die Beschwerde gegen die erstinstanzliche Streitwertfestsetzung entscheidet der Senat gemäß § 68 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 04.12.2024 zitiert von 1

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.12.2024

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.12.2024 zitiert von 1

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des § 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 03.12.2024

Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt: Der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 03.12.2024

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit der den Beigeladenen von der Beklagten erteilten 8. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.12.2024 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag, die aufschiebende Wirkung der Klage (4 K 1373/24) gegen die der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 1. Senat Beschluss 02.12.2024 LS

Gegen die Festsetzung des vorläufigen Streitwertes im Sinne von § 63 Abs. 1 Satz 1 GKG ist das Rechtsmittel …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 02.12.2024

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Antragstellers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein noch …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 02.12.2024

Aus dem gemäß § 124a Abs. 5 Satz 2 i. V. m. Abs. 4 Satz 4 VwGO maßgeblichen Zulassungsvorbringen ergeben sich …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 02.12.2024 zitiert von 3

Zur Begründung der ablehnenden Entscheidung hat das Verwaltungsgericht im Wesentlichen ausgeführt: Der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen