OVG NRW Mai 2026 – Entscheidungen

OVG NRW 9. Senat Beschluss 29.05.2026

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet keine hinreichende Aussicht auf Erfolg (§ 166 Abs. 1 VwGO i. V. m. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 10. Senat Beschluss 29.05.2026

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich nicht die allein …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 29.05.2026

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW 15. Senat Beschluss 29.05.2026 zitiert von 1

Der Senat hat das Rubrum von Amts wegen geändert

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 13. Senat Beschluss 29.05.2026 LS zitiert von 1

Bedingungen und Auflagen zur personenbeförderungsrechtlichen Genehmigung sind rechtswidrig, wenn sie …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 1. Senat Beschluss 29.05.2026

Die Berufung ist nicht aufgrund eines - allein geltend gemachten - Verfahrensmangels gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 3 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 10. Senat Beschluss 29.05.2026

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich nicht die allein …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 10. Senat Beschluss 29.05.2026 zitiert von 3

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Beschluss 29.05.2026 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat die angefochtene Entscheidung im Kern wie folgt begründet: Der Antragsteller habe …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 15. Senat Beschluss 29.05.2026

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 10. Senat Beschluss 29.05.2026

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich nicht die allein …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 23. Senat Beschluss 29.05.2026

Der Antrag auf Zulassung der Berufung, über den die Berichterstatterin im Einverständnis der Beteiligten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 29.05.2026

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Beschluss 29.05.2026

Die Berufung ist zunächst nicht wegen der - allein geltend gemachten - grundsätzlichen Bedeutung der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 10. Senat Beschluss 29.05.2026 LS zitiert von 6

Ob sich ein öffentliches Interesse gegenüber den Belangen des Denkmalschutzes als im Sinne des § 9 Abs. 3 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Beschluss 28.05.2026

Die Berufung ist nicht wegen der allein geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache gemäß § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 16. Senat Beschluss 28.05.2026 LS zitiert von 2

Bei summarischer Prüfung ist anzunehmen, dass Diagnosen zu Suchterkrankungen gemäß ICD-10, die von Ärzten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 20. Senat Beschluss 28.05.2026

Gemäß § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO ist die Berufung nur zuzulassen, wenn einer der in § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 22. Senat Urteil 28.05.2026 LS

Die Festsetzung der Höhenbeschränkung für Windenergieanlagen auf 75 m in einem durch Bebauungsplan …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW 1. Senat Beschluss 28.05.2026

OVG NRW – 1 A 367/26.A

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW 1. Senat Beschluss 28.05.2026

Das Verwaltungsgericht hat mit dem angefochtenen Beschluss den Rechtsweg zu den Verwaltungsgerichten gemäß § …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 20. Senat Beschluss 27.05.2026

Gemäß § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO ist die Berufung nur zuzulassen, wenn einer der in § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 23. Senat Beschluss 27.05.2026

Über die Anträge entscheidet die Berichterstatterin im Einverständnis der Beteiligten anstelle des Senats (§ …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 6. Senat Beschluss 27.05.2026

Der Kläger stützt ihn auf die Zulassungsgründe gemäß § 124 Abs. 2 Nrn. 1 bis 5 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Beschluss 27.05.2026

Die Berufung ist insbesondere nicht wegen der - wörtlich allein geltend gemachten - grundsätzlichen Bedeutung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Beschluss 27.05.2026

Die Berufung ist nicht wegen der allein geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache gemäß § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 23. Senat Beschluss 27.05.2026

Der Antrag auf Zulassung der Berufung, über den die Berichterstatterin im Einverständnis der Beteiligten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Beschluss 27.05.2026

Die Berufung ist nicht wegen der allein geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache gemäß § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 16. Senat Beschluss 27.05.2026

Das Vorliegen eines in § 78 Abs. 3 AsylG genannten Zulassungsgrunds ist nicht dargelegt

Verwaltungsrecht

OVG NRW 13. Senat Urteil 27.05.2026 LS

Die sich im Rahmen eines Fortsetzungsfeststellungsinteresses stellende Frage der Wiederholungsgefahr betrifft …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 20. Senat Beschluss 27.05.2026

Gemäß § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO ist die Berufung nur zuzulassen, wenn einer der in § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 10. Senat Beschluss 26.05.2026

Aus den innerhalb der Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegten Gründen ergeben sich weder ernstliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Beschluss 26.05.2026

Die Berufung kann nicht wegen des von dem Kläger allein geltend gemachten Zulassungsgrundes der Verletzung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 4. Senat Beschluss 26.05.2026

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit übereinstimmend für in der Hauptsache erledigt erklärt haben, ist …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 4. Senat Beschluss 26.05.2026

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit übereinstimmend für in der Hauptsache erledigt erklärt haben, ist …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1, Senat Beschluss 26.05.2026

Die Berufung ist zunächst nicht wegen einer grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 14. Senat Urteil 22.05.2026 LS

Syrischen Männern droht nach dem Sturz des Assad-Regimes keine Zwangsrekrutierung für die syrische Armee …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 10. Senat Beschluss 22.05.2026

Die Anträge, über die die Berichterstatterin im Einverständnis der Beteiligten anstelle des Senats …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 1. Senat Beschluss 22.05.2026

Die Berufung ist nicht wegen der - allein geltend gemachten - grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache gemäß …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 14. Senat Urteil 22.05.2026 LS

Ein Verantwortungsübergang nach Art. 2 Abs. 1 des Europäischen Übereinkommens über den Übergang der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 4. Senat Beschluss 21.05.2026 zitiert von 1

Die Beschwerde hat keinen Erfolg

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 7. Senat Urteil 21.05.2026

Die Klägerin wendet sich gegen die Rücknahme eines Bauvorbescheids, den ihr die Beklagte im Mai 2019 für das …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 18. Senat Beschluss 21.05.2026

In dem verwaltungsgerichtlichen Verfahren

Verwaltungsrecht

OVG NRW 9. Senat Urteil 21.05.2026

Die Klägerin, ein privates Eisenbahnverkehrsunternehmen, wendet sich gegen von dem Eisenbahn-Bundesamt (im …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 2. Senat Beschluss 21.05.2026 zitiert von 1

Der auf die Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gerichtete Antrag sei bereits unzulässig, da die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 10. Senat Beschluss 21.05.2026

Der Kläger bezeichnet mit seinem fristgerechten Schriftsatz vom 15. Januar 2026 keinen der in § 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 9. Senat Urteil 21.05.2026 zitiert von 1

Gebührenfestsetzung für Eisenbahnüberwachung bei Bremsmangel

Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung · Gebührenrecht · Überwachungspflicht · Sicherheitsstandards · Verwaltungsgebühr

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 7. Senat Urteil 21.05.2026

Die Klägerin begehrt die Erteilung einer Baugenehmigung für ihr Vorhaben „Rathaus-F. X.“

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 7. Senat Urteil 21.05.2026 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Nutzungsänderung eines ehemals als Eiskeller genutzten Gebäudes zu Wohnzwecken

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW 1. Senat Beschluss 20.05.2026

7innerhalb einer durch den Senat zu bestimmenden Frist eine vollständige, aktuelle Beurteilung für ihn zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen