Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Ratenzahlungen aus Zugewinnausgleich und …
Sozialrecht Abgeändert
Entscheidungen des SG Berlin im Januar 2010
Sozialgericht Berlin
13 Entscheidungen des Sozialgerichts Berlin vom Januar 2010: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
13 Entscheidungen
Arbeitslosengeld II · Sonderbedarf · Erstausstattung einer Wohnung · notwendiger Bedarf
Sozialrecht Klage abgewiesen
Vorverfahren als Klagevoraussetzung · Fahrkostenerstattung aus Anlass eines Meldetermins · Monatskarte statt Einzelfahrschein · fehlende Kausalität
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
keine Anrechnung der Beratungshilfegebühr auf die … · Terminsgebühr · Betragsrahmengebühr · durchschnittliche Dauer eines Verhandlungstermins beim …
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Anrechnung von Nebeneinkommen · Berechnung des Freibetrages
Sozialrecht Aufgehoben
einstweiliges Rechtsschutzverfahren · Verfahrensgebühr · Nichtanwendbarkeit des verminderten Gebührenrahmens der Nr … · Synergieeffekt bei "einheitlicher" Einleitung von …
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Verzinsung der Vorverfahrenskosten
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
einstweiliges Rechtsschutzverfahren · fiktive Terminsgebühr nach Nr 3106 RVG-VV · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
instanzliche Zuständigkeit · Kammer für Vertragsarztangelegenheiten · Besetzung · Feststellungsklage
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rücknahme früherer bestandskräftiger … · Prozesskostenhilfe bei teilweiser bzw geringer … · Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Ablehnung von …
Sozialrecht
berufs- und freizeitbedingter höherer Kalorienbedarf · sozialgerichtliches Verfahren · Streitgegenstand · Zulassung der Berufung
Sozialrecht Klage abgewiesen