Genossenschaftsanteile als Kosten der Wohnungsbeschaffung · vorherige Zusicherung als Anspruchsvoraussetzung · einstweiliger Rechtsschutz
Sozialrecht
Entscheidungen des SG Berlin im März 2010
Sozialgericht Berlin
9 Entscheidungen des Sozialgerichts Berlin vom März 2010: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9 Entscheidungen
Leistungsausschluss für erwerbsfähige Unionsbürger bei … · Europarechtskonformität · Europäisches Fürsorgeabkommen
Sozialrecht
Überschreitung der Angemessenheitsgrenze · Heiz- und Betriebskostennachforderung · Kosten für die Warmwasserversorgung
Sozialrecht Abgeändert
Auslegung des Fallpauschalenkataloges sowie der … · Abgrenzung von Sigmaresektion und Rektumresektion
Sozialrecht
Bemessungsentgelt · beitragspflichtiges Arbeitsentgelt · Zugrundelegung der Beitragsbemessungsgrenze für das … · Beschäftigungsort
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verordnung eines Arzneimittels im Rahmen des Off-Label-Use · Erforderlichkeit eines Vorverfahrens als Klagevoraussetzung · gleichzeitige Einlegung des Widerspruchs durch Klage · Verlängerung der Klagefrist durch fehlerhafte oder …
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine Wohnungserstausstattung iS des § 23 Abs 3 S 1 Nr 1 … · keine atypische Bedarfslage iS der Härteregelung des BVerfG
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Angemessenheitsgrenze · Übernahme der Darlehenstilgung für eine selbstgenutzte … · verfassungskonforme Auslegung · keine Vermögensbildung aus öffentlichen Mitteln
Sozialrecht
Sozialrecht