Mietkautionsdarlehen · Tilgung durch Aufrechnung iHv 10 % des Regelbedarfs · Unzulässigkeit bei unangemessenem Aufrechnungszeitraum … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht
Entscheidungen des SG Berlin im September 2011
Sozialgericht Berlin
11 Entscheidungen des Sozialgerichts Berlin vom September 2011: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11 Entscheidungen
keine Schüler- bzw Klassenfahrt im Rahmen der … · kein unabweisbarer Bedarf
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Geldzufluss aus dem Bausparvertrag eines Dritten · Begünstigung im Todesfall · einmalige Einnahme im Zuflussmonat
Sozialrecht Aufgehoben
Einordnung als krankenversicherungsrechtliche Streitigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
laufende Geldleistung iS der Sonderrechtsnachfolge · häusliche Krankenpflege · Vorliegen von hohem Pflegebedarf bei … · Finanzierungsvorrang der gesetzlichen Krankenversicherung …
Sozialrecht
Zurückweisung von Assessoren ohne Anwaltszulassung oder …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ablehnung einer unzumutbaren Beschäftigung · wichtiger Grund · Sittenwidrigkeit des Arbeitsentgelts · Mindestverdienstgrenze für Berlin 2011
Sozialrecht
Rechtsnatur einer Eingliederungsvereinbarung · öffentlich-rechtlicher Vertrag · Weiterbildungskosten · Schadenersatzverpflichtung des Hilfebedürftigen
Sozialrecht Aufgehoben
Ruhen der Zulassung bei Pflege von Familienangehörigen · Ende der Zulassung bei Wegzug aus dem Bezirk des …
Sozialrecht Aufgehoben
Wegfall des Leistungsbezuges aufgrund einer Sanktion iHv … · analoge Anwendung der §§ 26 Abs 2 S 2 und 26 Abs 3 S 3 SGB …
Sozialrecht
Unwirksamkeit · Regelung in Krankentransportrichtlinien · Zulässigkeit des Rechtsweges zur Sozialgerichtsbarkeit · Anspruch von Krankentransportunternehmen auf Unterlassung …
Sozialrecht