Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · keine Anwendbarkeit auf Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgebot
Sozialrecht
Entscheidungen des SG Berlin im Juni 2012
Sozialgericht Berlin
9 Entscheidungen des Sozialgerichts Berlin vom Juni 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9 Entscheidungen
Zulässigkeit der Verrechnung von rückständigen Beiträgen … · Auslandswohnsitz · Sozialhilfebedürftigkeit im Aufenthaltsstaat · Vertragsstaat des Europäischen Fürsorgeabkommens
Sozialrecht Klage abgewiesen
Honorarverteilungsregelungen der Kassenärztlichen … · Anwendbarkeit der Wachstumsregelung für Neupraxen auf …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · keine Anwendbarkeit auf Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgebot
Sozialrecht
Tätigkeit eines Realisators beim Fernsehen · Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und freier …
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungsmäßigkeit der Neubemessung der Regelbedarfe · Einkommensberücksichtigung · Verfassungsmäßigkeit des Wegfalls der Anrechnungsfreiheit … · Bildungs- und Teilhabeleistungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Unionsbürger · Nichtanwendung des EuFürsAbk durch Vorbehaltserklärung der … · europarechtskonforme Auslegung
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Leistungen für Bildung und Teilhabe · Anrechnung des Regelbedarfsanteils für Verkehr auf den …
Sozialrecht