Berücksichtigung von Doppelmietzahlungen bei Umzug als …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Entscheidungen des SG Berlin im Mai 2012
Sozialgericht Berlin
11 Entscheidungen des Sozialgerichts Berlin vom Mai 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11 Entscheidungen
eheähnliche Gemeinschaft · langwieriges Scheidungsverfahren als objektives Hindernis …
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragspflicht von Versorgungsbezügen aus einer … · Fortführung der Versicherung durch vollständige Zahlung der … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Streitgegenstand · keine Einbeziehung des ersetzenden Verwaltungsakts ins … · Unzulässigkeit der Klage gegen Ersetzungsbescheid mangels …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Folgenabwägung
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Direktauszahlung eines Betriebs- und Heizkostenguthabens … · Unterlassung der Minderung der Leistungen für Unterkunft … · öffentlich-rechtlicher Erstattungs- bzw …
Sozialrecht
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgrundsatz
Sozialrecht
notwendige vorherige Antragstellung bzw Genehmigung durch …
Sozialrecht
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Nichtanwendung auf Unionsbürger · Gleichbehandlungsgebot · europarechtskonforme Auslegung
Sozialrecht
Nettoentgeltdifferenz bei vorherigem Bezug von … · abweichende Arbeitszeiten von Beschäftigungen vor und nach … · § 421j Abs 4 SGB 3 nur für Modifikation der Leistungshöhe …
Sozialrecht
vertragsärztliche Vergütung · Festsetzung der Honorarverteilungsquoten in den Jahren 2009 … · Überprüfung von Entscheidungen des Landesschiedsamtes im … · Vorrang und Verpflichtung der Gerichte zur …
Sozialrecht Klage abgewiesen