Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Europarechtskonformität · Europäisches Fürsorgeabkommen
Sozialrecht
Entscheidungen des SG Berlin im April 2012
Sozialgericht Berlin
7 Entscheidungen des Sozialgerichts Berlin vom April 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
7 Entscheidungen
Arbeitslosengeld II und Sozialgeld · Verfassungswidrigkeit der Neubemessung der Regelbedarfe für … · kein Leistungsausschluss gem § 7 Abs 1 S 2 SGB 2 für … · Anwendbarkeit des EuFürsAbk
Sozialrecht
Sozialrecht
Einpersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · unangemessene Unterkunfts- und Heizkosten · bereits erfolgte Kürzung der Leistungen nach Ablauf der …
Sozialrecht Abgeändert
Entfallen der Bindungswirkung des Verweisungsbeschlusses · Willkürlichkeit einer gerichtlichen Entscheidung · Bestimmung des zuständigen Gerichts durch das BSG nach § 58 …
Sozialrecht
Auslegung der Vorschrift über die Ermächtigung von … · Schutzzweck des Art 12 Abs 1 GG gegenüber niedergelassenen … · Nichterfassung der Ermächtigungen im Rahmen der … · Höhe und Bemessung der Fallzahlbegrenzung
Sozialrecht Abgeändert
Vertragsärztliche Versorgung – Ermächtigung einer Fachärztin für Kinder- und Jugendmedizin mit der …
Versorgungsangebot im Planungsbereich
Sozialrecht Klage abgewiesen