keine Auffang-Versicherungspflicht nach § 5 Abs 1 Nr 13 SGB …
Sozialrecht Aufgehoben
Entscheidungen des SG Berlin im März 2012
Sozialgericht Berlin
12 Entscheidungen des Sozialgerichts Berlin vom März 2012: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
12 Entscheidungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zumutbarkeit des Wechsels in die gesetzliche … · verfassungskonforme Auslegung
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine Beitragspflicht einer nach dem Berliner …
Sozialrecht Aufgehoben
Anrechnungszeit wegen Arbeitsunfähigkeit · Unterbrechung einer versicherungspflichtigen Beschäftigung · Erfordernis des Vollbeweises für einen … · Ablehnung des Ruhens des Widerspruchsverfahrens durch die …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · Anwendbarkeit auf Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgrundsatz
Sozialrecht Aufgehoben
Minderung der Leistungsfähigkeit · Nahtlosigkeitsregelung · persönliche Arbeitslosmeldung · Verhinderung durch gesundheitliche Einschränkungen der …
Sozialrecht
Erstattung von Kosten für mehrere isoliert gebliebene … · "dieselbe" streitige Sach- und Rechtsfrage · Grundsatz der zweckentsprechenden Rechtsverfolgung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für ausländische Staatsangehörige bei … · keine Anwendbarkeit auf Unionsbürger · europarechtskonforme Auslegung · Gleichbehandlungsgebot
Sozialrecht
Abgrenzung zwischen versicherungspflichtiger unständiger … · keine Übertragung der finanzgerichtlichen Grundsätze auf …
Sozialrecht Aufgehoben
ergänzende Leistungen · Wohnungshilfe gem § 41 SGB 7 · Wohnungshilferichtlinien · Ermessen des Unfallversicherungsträgers
Sozialrecht Abgeändert
Vergütung von Folgebesuchen in Altenheimen · Begriff des Pflege- oder Altenheims iS der EBM-Ä Nr 01413 · Abrechenbarkeit eines vollen Besuchs mit Wegepauschale bei … · Nachweis durch Uhrzeitangaben
Sozialrecht Aufgehoben