VG Düsseldorf Dezember 2010 – Entscheidungen

VG Düsseldorf Beschluss 29.12.2010 zitiert von 6

Die Kammer macht von der ihr nach § 80 Abs. 5 VwGO eingeräumten Befugnis, die aufschiebende Wirkung auch vor …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 29.12.2010

Der am 00.0.1928 geborene Kläger ist Ruhestandsbeamter und stand ehemals – bis zum 01.05.1990 - im aktiven …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 29.12.2010

Die am 00.00.1948 geborene Klägerin stand bis zu ihrer Zurruhesetzung als Lehrerin (an Grund- und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 28.12.2010

Die am 00.0.1941 geborene Klägerin stand als Grundschullehrerin (zuletzt Besoldungsgruppe A 12 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 22.12.2010

Überwölbung eines Gewässers und Grundbucheintragung von Lasten

Grundbucheintrag · Lasten und Beschränkungen · Gewässerrecht · Überwölbung · Anliegerrechte

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 21.12.2010 zitiert von 4

Die Antragstellerin begehrt einstweiligen Rechtschutz gegen eine abfallrechtliche Ordnungsverfügung

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 20.12.2010 zitiert von 1

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe war abzulehnen, da die beabsichtigte Rechtsverfolgung im …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 17.12.2010

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 17.12.2010 zitiert von 10

Die Beteiligten streiten um die Frage der Beihilfefähigkeit von Aufwendungen für Arzneimittel

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 17.12.2010

Die im Jahr 1960 geborene Klägerin stand als Regierungsamtfrau (Besoldungsgruppe A 11 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 17.12.2010

Der am 00.0.1966 geborene Kläger legte am 14. Februar 1997 die Diplomprüfung nach der Diplomprüfungsordnung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 16.12.2010

Der Antragsteller ist die Personalvertretung der Niederlassung E des C. Der C besteht aus der Zentrale und …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Beschluss 16.12.2010

Der Beteiligte erfasst die ihm zur Verfügung stehenden Stellen und seine Beschäftigten mittels einer …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 16.12.2010 zitiert von 1

Der am 00.00.2003 geborene Kläger wendet sich mit seiner am 31. August 2010 erhobenen Klage gegen einen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 15.12.2010 zitiert von 2

Der Kläger ist Eigentümer des mit zwei Häusern bebauten Grundstücks mit der postalischen Anschrift I.-----weg …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 15.12.2010

Die 1965 geborene Klägerin steht als Lehrerin (BesGr A12) im Schuldienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 14.12.2010

Die Klägerin wendet sich gegen ihre Umsetzung innerhalb des Polizeipräsidiums (PP) E von der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 14.12.2010

Der am 00.0.1950 geborene Kläger stand seit 1979 als Beamter des gehobenen nichttechnischen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 14.12.2010 zitiert von 5

Der am 00.0.1951 geborene Kläger steht als Schulleiter am D-Berufskolleg in S im öffentlichen Schuldienst des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 14.12.2010 zitiert von 1

Der am 00.0.1957 geborene Kläger steht seit 1974 im Polizeivollzugsdienst des beklagten Landes und wendet …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 13.12.2010

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 10.12.2010 zitiert von 4

Die Klägerin, ein Verkehrsunternehmen, wendet sich gegen die Heranziehung zum Kostenersatz für einen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 10.12.2010 zitiert von 1

Die am 00. Dezember 1940 geborene Klägerin stand bis zu ihrer Zurruhesetzung wegen Schwerbehinderung gemäß § …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 08.12.2010

Das vorläufige Rechtsschutzgesuch mit dem Ziel der Zulassung zum Studium der Humanmedizin (ggfls. beschränkt …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 08.12.2010 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt im Hafen O ein Speditions- und Umschlagsunternehmen, in dem auch Seeschiffe mit einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 08.12.2010 zitiert von 2

Das vorläufige Rechtsschutzgesuch mit dem Ziel der Zulassung zum Studium der Humanmedizin (ggfls. beschränkt …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 07.12.2010 zitiert von 5

Der am 00.00.1976 geborene Kläger bestand im September 2005 die Zweite Staatsprüfung für das Lehramt für die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 07.12.2010 zitiert von 1

Der am 0.0.1964 geborene Kläger ist türkischer Staatsangehörigkeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 07.12.2010 zitiert von 2

Der nach eigenen Angaben am 00.0.1958 geborene Kläger ist indischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 06.12.2010 zitiert von 3

Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit eines schwerbehinderten Justizvollzugshauptsekretärs

Dienstunfähigkeit · Schwerbehinderung · Versetzung in den Ruhestand · Amtsarztgutachten · Beschäftigungseinschränkung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 03.12.2010

Antrag auf aufschiebende Wirkung bei Pfändung von Sozialgeldern

aufschiebende Wirkung · Pfändung · Sozialgelder · VwGO § 80 · vorläufiger Rechtsschutz

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 03.12.2010 zitiert von 3

Heranziehung zur Zahlung sanierungsbedingter Ausgleichsbeträge

Sanierungsgebiet · Ausgleichsbetrag · Städtebauliche Missstände · Miteigentum · Städtebaurecht

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Grund- und Teilurteil 03.12.2010 zitiert von 1

Heranziehung zur Zahlung sanierungsbedingter Ausgleichsbeträge

Sanierungsgebiet · Ausgleichsbetrag · Städtebauliche Missstände · Miteigentumsanteile · Kommunale Satzung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 03.12.2010

Sanierungsbedingter Ausgleichsbetrag für T.--markt

Sanierungsgebiet · Ausgleichsbetrag · Städtebaurecht · Wohnungseigentum · Städtebauliche Missstände

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 02.12.2010 zitiert von 1

Die Klägerin, die zuletzt als Stadtamtsrätin (Besoldungsgruppe A 12 der Bundesbesoldungsordnung - BBesO) im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 02.12.2010

Der Kläger ist als eingetragener Verein Träger der Kindertageseinrichtung Hstraße 00 in L

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 02.12.2010 zitiert von 5

Die Klägerin (zu 2.) begehrt die Übernahme der Schülerfahrkosten für die täglichen Taxi-Fahrten ihres …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 02.12.2010 zitiert von 4

Die Kläger sind die Eltern der Zwillinge G und H, geboren am 0.0.2006

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 01.12.2010

Das Rubrum ist in Bezug auf den Antragsgegner von Amts wegen richtig zu stellen

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 01.12.2010 zitiert von 2

Der 1955 geborene Kläger steht als Verwaltungsamtsrat (BesGr A12) im Dienst der Beklagten; er wird als …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 01.12.2010

Am Abend des 27. Dezember 2009, einem Sonntag, ging bei der Leitstelle des Beklagten ein Anruf ein, wonach in …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 01.12.2010 zitiert von 1

Die Klägerin stand zuletzt als Stadtoberverwaltungsrätin (Besoldungsgruppe A 14 der Bundesbesoldungsordnung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen