VG Düsseldorf Mai 2017 – Entscheidungen

VG Düsseldorf Urteil 31.05.2017 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Erstattung von Kosten in Höhe von 104.103,40 Euro, die sie im …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 31.05.2017

Die Klägerin begehrt die Erteilung eines Bauvorbescheides zu der Errichtung eines Drogeriemarktes

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Gerichtsbescheid 30.05.2017

Rechtmäßigkeit einer Überleitungsanzeige nach § 14 APG NRW i. V. m. § 93 SGB XII

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 30.05.2017

Am Mittwoch, dem 9. November 2016 parkte das Fahrzeug des Klägers (amtliches Kennzeichen XXX-XX 000) auf der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 30.05.2017

Der Kläger, geboren am 00.00.1961, ist im Besitz eines Schwerbehindertenausweises mit einem Grad der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 30.05.2017

Die Rechtmäßigkeit der angegriffenen Rechtsverordnung kann als Vorfrage im Rahmen eines …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 29.05.2017

Die Zuständigkeit der Einzelrichterin für die Entscheidung im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes ergibt …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 29.05.2017

Die am 00. Oktober 1978 in Kabul geborene Klägerin ist afghanische Staatsangehörige, schiitischen Glaubens …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Düsseldorf Urteil 26.05.2017

Der Kläger ist nach eigenen Angaben afghanischer Staatsangehöriger und Hazara mit islamischer …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 22.05.2017

Bauvoranfrage und Bebauung im Außenbereich

BauGB § 35 · Außenbereich · Bauvoranfrage · Grundstücksteilung · Flächennutzungsplan

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 22.05.2017

Gegenstand des vorliegenden Verfahrens ist die Anfechtung der Wahl der Beteiligten zu 1. und 2. im Juni 2016 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 19.05.2017 zitiert von 1

Gebühren für Gewässerunterhaltung bei Waldgrundstücken

Gewässerunterhaltungsgebühren · Waldgrundstücke · Landeswassergesetz NRW · Eigentumsgarantie · Umlagebeiträge

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 19.05.2017 zitiert von 2

Genehmigungspflicht für Notfackel und Änderung von Biogasanlage

Immissionsschutzrecht · Änderungsgenehmigung · BImSchG · Anzeigepflicht · Genehmigungsvorbehalt

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 18.05.2017 zitiert von 1

Die Klägerin ist ein Luftfahrtunternehmen mit Sitz in Irland

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 18.05.2017 zitiert von 6

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks T.-----straße 70, Gemarkung P. , Flur 35, Flurstück 2265 in N.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 18.05.2017 zitiert von 11

Der Kläger begehrt die Verpflichtung des Beklagten zur Feststellung seiner Zuverlässigkeit gem. § 7 LuftSiG

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 17.05.2017

Die Zuständigkeit der Kammer für die Entscheidung im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes ergibt sich aus …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 17.05.2017

Der erhobenen Klage kommt hinsichtlich der Entziehung der Fahrerlaubnis und der Aufforderung zur Abgabe des …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 16.05.2017

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 15.05.2017 zitiert von 1

Das erforderliche Rechtsschutzinteresse ist nicht deshalb entfallen, weil die Antragstellerin im …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 12.05.2017 zitiert von 1

4die aufschiebende Wirkung der Klage 19 K 8103/17 gegen den Untersagungsbescheid der Antragsgegnerin vom 9. …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 11.05.2017

Der Antrag ist nach § 36 Abs. 3 Satz 1 Asylgesetz (AsylG)

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 11.05.2017

Der Beteiligte beabsichtigte Ende 2016, die Lage der Schichtzeiten (Früh-, Regel, Spät- und Nachtdienst) der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 11.05.2017

Der am 00.00.1989 geborene Kläger ist ägyptischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 11.05.2017 zitiert von 4

Der Antragsteller betreibt als reisender Schausteller ein Kinder ansprechendes Ponykarussell, mit dem er an …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 10.05.2017 zitiert von 2

Mit Auflagenbescheid vom 18. April 2017 beschränkte das Polizeipräsidium L1. die von der Antragstellerin für …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 10.05.2017 zitiert von 7

Die Beigeladene ist seit dem Jahr 1984 Eigentümerin des 6.387 m² großen Grundstücks in O. , Gemarkung H. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 10.05.2017 zitiert von 6

Die Klägerin ist seit dem Jahr 1984 Eigentümerin des 6.387 m² großen Grundstücks in O. , Gemarkung H. , Flur …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 10.05.2017

Der Kläger stammt aus Bangladesch und reiste nach eigenen Angaben im Januar 2015 in die Bundesrepublik …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 10.05.2017 zitiert von 2

Die Klägerin ist seit dem Jahr 1984 Eigentümerin des 6.387 m² großen Grundstücks in O. , Gemarkung H. , Flur …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 09.05.2017 zitiert von 3

Mit dem Hauptantrag ist das Begehren zwar zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 09.05.2017

Der am 00.00.1976 in U. /Sri Lanka geborene Kläger ist Staatsangehöriger Sri Lankas, hinduistischen Glaubens …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Urteil 08.05.2017

Der am 00. Oktober 1981 geborene Kläger ist ägyptischer Staatsangehöriger koptisch-orthodoxer …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 08.05.2017

In seiner Sitzung vom 15. Februar 2017 beschloss der Landtag Nordrhein-Westfalen, den Parlamentarischen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 05.05.2017

Der angefochtene Bescheid ist zu dem für die tatsächliche und rechtliche Beurteilung maßgeblichen Zeitpunkt …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 05.05.2017

Der angefochtene Bescheid ist zu dem für die tatsächliche und rechtliche Beurteilung maßgeblichen Zeitpunkt …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 05.05.2017

Der angefochtene Bescheid ist zu dem für die tatsächliche und rechtliche Beurteilung maßgeblichen Zeitpunkt …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 05.05.2017 zitiert von 2

Der Kläger wendet sich gegen die Ablehnung seiner Bewerbungen als Staats- und Amtsanwalt

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 05.05.2017

Der angefochtene Bescheid ist zu dem für die tatsächliche und rechtliche Beurteilung maßgeblichen Zeitpunkt …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 04.05.2017

Fristversäumung bei Antrag auf aufschiebende Wirkung der Klage

Fristversäumung · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Asylverfahren · Ersatzzustellung · VwGO

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 04.05.2017

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bei Schulausschluss

aufschiebende Wirkung · § 80 VwGO · Schulgesetz NRW · vorläufiger Rechtsschutz · rechtswidriger Verwaltungsakt

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 04.05.2017

Antrag auf Aufhebung des vorläufigen Rechtsschutzes abgelehnt

Aufschiebende Wirkung · VwGO § 80 Abs. 7 · AsylG § 75 · vorläufiger Rechtsschutz · Sach- und Rechtslage

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 04.05.2017

Die Zuständigkeit des Einzelrichters für die Entscheidung im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes ergibt …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 03.05.2017 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks mit der postalischen Bezeichnung „Neue M. Straße 00“ in L.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 03.05.2017

Gebührenheranziehung für Schmutz- und Niederschlagswasser bei kommunaler Entwässerung

Entwässerungssatzung · Betriebsführung durch Dritte · Gebührenrecht · kommunale Selbstverwaltung · Eigenbetriebsähnliche Einrichtung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 03.05.2017

Schmutzwassergebühren für Grundstücke bei externer Betriebsführung

Entwässerungssatzung · Betriebsführungsvertrag · Gebührenpflicht · eigenbetriebsähnliche Einrichtung · Abwasserbeseitigung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 02.05.2017 zitiert von 5

Die Rechtmäßigkeit der angegriffenen Rechtsverordnung kann als Vorfrage im Rahmen eines …

Verwaltungsrecht