OVG NRW Mai 2017 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.05.2017 zitiert von 2

Es ist nicht geeignet, die tragende Argumentation des Verwaltungsgerichts zu erschüttern, die angefochtene …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.05.2017 zitiert von 4

Die Beschwerde, über die im Einverständnis der Beteiligten der Berichterstatter entscheidet (§ 125 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.05.2017 zitiert von 8

Die in den jeweiligen Beschwerdebegründungen dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.05.2017 zitiert von 9

Die in den jeweiligen Beschwerdebegründungen dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 30.05.2017 zitiert von 4

Die Klägerin ist eine staatlich anerkannte private Fachhochschule

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.05.2017 zitiert von 13

Das Verwaltungsgericht hat im Ergebnis zu Recht entschieden, dass dem Antragsteller kein Anordnungsanspruch …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.05.2017 zitiert von 3

Sein Vorbringen weckt im angegriffenen Umfang keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.05.2017

Der Kläger hat trotz ordnungsgemäßer Rechtmittelbelehrung keinen der in § 78 Abs. 3 AsylG aufgeführten …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Urteil 30.05.2017 zitiert von 197

Die Klägerin ist Inhaberin von Sondereigentumsrechten an einer im Erdgeschoss des Mehrfamilienwohnhauses …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 30.05.2017

Der Antragsteller ist Eigentümer des Grundstücks C1.-------straße 21 in 32427 M., das mit einem Wohngebäude …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.05.2017 zitiert von 109

Ihr Vorbringen weckt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.05.2017

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.05.2017 zitiert von 19

Aus der Antragsbegründung, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, ergibt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.05.2017 zitiert von 13

Die Berufung ist nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.05.2017 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat das Vorliegen der Voraussetzungen für eine Gewerbeuntersagung nach § 35 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.05.2017 zitiert von 1

Die Beschwerde des Antragstellers gegen die Versagung vorläufigen Rechtsschutzes durch den Beschluss des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.05.2017 zitiert von 1

Die von den Antragstellern angeführten (Beschwerde-)Gründe, auf deren Überprüfung der beschließende Senat …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.05.2017 zitiert von 3

Aus der Antragsbegründung, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO beschränkt ist, ergibt …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 24.05.2017 zitiert von 5

Die Klägerin ist Eigentümerin des in L. nordwestlich der S.-straße gelegenen unbebauten Grundstücks Gemarkung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 24.05.2017 zitiert von 3

Der am 21. April 1976 geborene Kläger steht seit dem 3. März 2008 als Richter im Dienst des beklagten Landes

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 24.05.2017

Der am 23. Oktober 1985 geborene Kläger steht als Beamter auf Lebenszeit– zurzeit im Amt eines …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.05.2017 zitiert von 3

Die allgemeinen Voraussetzungen des § 55 Abs. 1 VwVG NRW zur zwangsweisen Durchsetzung der bestandskräftigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Teilurteil 24.05.2017

Der seit dem 12. März 1999 verheiratete Kläger steht als Berufssoldat im Dienstgrad eines Oberstleutnants i.G

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 24.05.2017 zitiert von 1

Der seit dem 24. August 1989 verheiratete Kläger steht als Berufssoldat im Dienstgrad eines Oberstleutnants …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.05.2017 zitiert von 3

Die Beschwerde des Klägers gegen die Ablehnung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe hat keinen Erfolg, weil …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 24.05.2017 zitiert von 3

Bauordnungsrechtliche Zulässigkeit der Anbringung eines brennbaren Wärmedämmverbundsystems auf …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.05.2017 zitiert von 2

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.05.2017 zitiert von 15

Zulassungsantrag zur Berufung gegen Ablehnung von Entschädigungsanspruch

Entschädigungsanspruch · Straßenbaulast · Anliegergebrauch · Zulassungsverfahren · VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.05.2017 zitiert von 4

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.05.2017 zitiert von 4

Zum Teil erfüllt das Zulassungsvorbringen schon nicht die Anforderungen an eine hinreichende Darlegung nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.05.2017 zitiert von 11

Die zulässigen Beschwerden des Antragsgegners und der Beigeladenen haben keinen Erfolg

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.05.2017 zitiert von 66

Der Senat ist bei der durch die Beschwerde veranlassten Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.05.2017

Der geltend gemachte Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs (§ 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i. V. m. § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.05.2017 zitiert von 17

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.05.2017 zitiert von 2

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.05.2017 zitiert von 13

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung gegen Windenergieanlagen-Genehmigung

Umweltrechtsbehelfsgesetz · aufschiebende Wirkung · Gesamtabwägung · ernste Zweifel an Rechtmäßigkeit · Windenergieanlagen

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.05.2017 zitiert von 2

Ablehnung der Sportförderung wegen fehlender Dachverbandszugehörigkeit

Gleichbehandlungsgrundsatz · Verwaltungsvorbehalt · Fördervoraussetzungen · Art. 3 Abs. 1 GG · Zulassung der Berufung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.05.2017 zitiert von 1

Zulassung der Berufung bei Wahl von Stellvertretern im Verwaltungsrat

Verwaltungsverfahrensrecht · Mitwirkungsrecht · Mehrheitswahl · Sparkassengesetz · Berufungszulassung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.05.2017 zitiert von 3

Nachdem die Beteiligten das Verfahren übereinstimmend für in der Hauptsache erledigt erklärt haben, ist das …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 19.05.2017

Zulassung der Berufung gegen Rückforderung von Betriebsprämie abgelehnt

Betriebsprämie · Flächenübererklärung · Grobe Fahrlässigkeit · Zulassungsgrund VwGO · VO (EG) 1782/2003

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.05.2017 zitiert von 7

Sonntägige Ladenöffnung durch unbestimmte Ordnungsverordnung

Bestimmtheitsgebot · ordnungsbehördliche Verordnung · Ladenöffnung am Sonntag · Rechtswidrigkeit · Vorläufiger Rechtsschutz

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.05.2017 zitiert von 2

Der Prozesskostenhilfeantrag hat Erfolg

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.05.2017

Zulassung der Berufung bei Straßenbaubeitrag nach Nachholung der Widmung

Straßenbaubeitrag · Widmungsnachholung · Festsetzungsfrist · Zulassungsantrag · Verjährung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.05.2017 zitiert von 8

Das Verwaltungsgericht hat durch einstweilige Anordnung vorläufig bis zu einer Entscheidung über den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 19.05.2017

Abweisung von Asylantrag wegen Dublin-Übernahme nach Bulgarien

Dublin-III-Verordnung · Asylverfahren · systemische Mängel · Abschiebung · Zuständigkeit

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.05.2017

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.05.2017 zitiert von 2

Die vom Antragsteller im Beschwerdeverfahren dargelegten Gründe (vgl. § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO) rechtfertigen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.05.2017 zitiert von 3

Der Prozesskostenhilfeantrag hat Erfolg

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 18.05.2017

Aufhebung von Genehmigungen für Windenergieanlagen in Landschaftsschutzgebiet

Immissionsschutzrecht · Landschaftsschutzgebiet · Windenergieanlagen · Genehmigungsrecht · Umweltverträglichkeitsprüfung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 8. Senat Urteil 18.05.2017

Der Kläger wendet sich gegen die der Beigeladenen mit Bescheid vom 14. August 2013 erteilte Genehmigung zur …

Verwaltungsrecht Aufgehoben