OVG NRW Mai 2017 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW 8. Senat Urteil 18.05.2017

Der Kläger wendet sich gegen die der Beigeladenen mit Bescheid vom 14. August 2013 erteilte Genehmigung zur …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 18.05.2017 zitiert von 13

Das Verwaltungsgericht hat der Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung untersagt, über den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.05.2017

Die Berufung ist nicht gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.05.2017 zitiert von 24

Die mit dem Zulassungsbegehren allein geltend gemachten (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 VwGO) ernstlichen Zweifel an …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.05.2017

Das klägerische Vorbringen lässt weder ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der Klageabweisung (§ 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.05.2017

Die geltend gemachte Gehörsrüge (§ 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i. V. m. § 138 Nr. 3 VwGO) greift nicht durch

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.05.2017 zitiert von 9

Ihr Vorbringen weckt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.05.2017

Die Berufung ist nicht gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 17.05.2017

Der Antragsteller ist Eigentümer des mit einer Doppelhaushälfte bebauten Grundstücks C. 7 in F. (Gericht F. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.05.2017 zitiert von 1

Ihr Vorbringen weckt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.05.2017

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.05.2017 zitiert von 2

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 17.05.2017

Am 1. Oktober 1996 wurde der am 12. Januar 1970 in X. geborene Beklagte nach dem Erwerb der …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 17.05.2017

Die Klägerin ist Eigentümerin des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks T.-------weg 67 in 59457 X1.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.05.2017 zitiert von 19

Soweit der Antragsteller geltend macht, bei dem ursprünglich genehmigten Café und der nunmehr betriebenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.05.2017 zitiert von 2

Der Senat ist bei der durch die Beschwerde veranlassten Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.05.2017

Das Verfahren ist in entsprechender Anwendung der §§ 87a Abs. 1 und 3, 125 Abs. 1 Satz 1 und 92 Abs. 3 Satz 1 …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 16.05.2017

Er hat indes in der Sache keine Erfolg (2.)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.05.2017 zitiert von 5

Die Klägerin ist Trägerin einer Klinik für Psychotherapie und Psychosomatik, die bislang nicht zur …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.05.2017 zitiert von 9

Für den Kläger wurde zum 1. Januar 2013 ein Rundfunkbeitragskonto für seine Wohnung unter der Anschrift 00029 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.05.2017 zitiert von 13

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.05.2017 zitiert von 5

„Ernstliche Zweifel“ im Sinne des Gesetzes sind gegeben, wenn die Richtigkeit des angefochtenen Urteils einer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.05.2017 zitiert von 62

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.05.2017

Die Berufung kann nur zugelassen werden, wenn einer der in § 124 Abs. 2 VwGO genannten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.05.2017 zitiert von 40

Zweifel in diesem Sinn sind anzunehmen, wenn ein einzelner tragender Rechtssatz oder eine erhebliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.05.2017

Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung vom 31. März 2017 (Datum des Eingangs beim …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 15.05.2017

Die von dem Antragsteller angeführten (Beschwerde-)Gründe, auf deren Überprüfung der beschließende Senat …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.05.2017 zitiert von 25

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.05.2017 zitiert von 3

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung gemäß § 57 Abs. 4 Nr. 1 Halbs. 2 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 12.05.2017

Das Verwaltungsgericht hat die Aufhebung des Haftungsbescheids der Beklagten vom 30. April 2013 selbständig …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.05.2017

Ein Anspruch der Kläger auf ordnungsbehördliches Einschreiten hinsichtlich der Mauer scheide aus, weil ein …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.05.2017 zitiert von 6

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.05.2017 zitiert von 2

Der Antragsteller, der das Bachelorstudium Wirtschaftrecht an der TU Köln abgeschlossen hat, begehrt den …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 10.05.2017

Der Kläger stützt ihn allein auf den Zulassungsgrund gemäß § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 10.05.2017

Der am 5.6.1966 geborene Beklagte trat am 1.10.1982 unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Widerruf in …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.05.2017

Er ist jedenfalls unbegründet

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.05.2017 zitiert von 3

Die vom Antragsteller im Beschwerdeverfahren dargelegten Gründe verlangen die teilweise Abänderung des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 10.05.2017 zitiert von 39

Das Verwaltungsgericht hat dem auf §§ 80a Abs. 3 Satz 2, 80 Abs. 5 VwGO gestützten Antrag der Antragsteller …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.05.2017 zitiert von 6

Das Verwaltungsgericht hat den Streitwert des erstinstanzlichen Klageverfahrens zutreffend gemäß § 52 Abs. 3 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.05.2017

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.05.2017 zitiert von 3

Soweit die Antragstellerin geltend macht, die Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung sei nicht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.05.2017 zitiert von 3

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.05.2017 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat es im Ergebnis zu Recht abgelehnt, die aufschiebende Wirkung der Klage der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.05.2017 zitiert von 3

Ein Anspruch nach § 55 Abs. 1 Satz 1 RVG auf Festsetzung einer weiteren Vergütung steht dem Antragsteller …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 09.05.2017 zitiert von 3

Ob der Klägerin erteilte Genehmigungen nach dem Gesetz über den Rettungsdienst sowie die Notfallrettung und …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.05.2017 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat zur Begründung der Klageabweisung im Wesentlichen ausgeführt, die Zurückweisung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.05.2017 zitiert von 21

Der in Betracht kommenden Sperrwirkung i.S.d

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 08.05.2017

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan Nr. 112 B „S2. -straße/N.-----straße “ (im Weiteren …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.05.2017 zitiert von 1

Ihr Vorbringen weckt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.05.2017 zitiert von 1

Eine Zulassung der Berufung kommt nach § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO in Betracht, wenn ein Zulassungsgrund gemäß …

Verwaltungsrecht