VG Düsseldorf April 2019 – Entscheidungen

VG Düsseldorf 3. Kammer Urteil 30.04.2019

Die Klägerin übernahm 2013 eine Spielhalle auf der H. C.----straße 001 in W. , welche bereits vor Oktober …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf Beschluss 30.04.2019 zitiert von 3

Der Antragsteller ist Halter eines Kraftfahrzeugs

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 3. Kammer Urteil 30.04.2019 zitiert von 1

Die Klägerin übernahm 2013 eine Spielhalle auf der H. C.----straße 00x in W. , welche bereits vor Oktober …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Düsseldorf 17. Kammer Urteil 29.04.2019

Rechtmäßigkeit einer Ordnungsverfügung zur Beseitigung von auf dem Grundstück des Klägers gelagerten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 29.04.2019

Das Gericht legt den am 4. Februar 2019 wörtlich gestellten Antrag zu 2., der Antragsgegnerin gemäß § 123 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 15. Kammer Urteil 26.04.2019 zitiert von 1

Der Kläger ist Alleineigentümer des an der Q.-straße in A. gelegenen Grundstücks G01

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 13. Kammer Urteil 26.04.2019

Der am 00.00.2005 in Shingal / Irak geborene Kläger ist irakischer Staatsangehöriger mit kurdischer Volks …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 5. Kammer Urteil 23.04.2019

Am 00.0.2017 beantragte die Klägerin bei der Beklagten die Ausstellung einer Melde-/Lebensbescheinigung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 18.04.2019

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann eine einstweilige Anordnung zur Regelung …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 18. Kammer Urteil 18.04.2019

Die am 00.0.1971 in C. (Türkei) geborene Klägerin war am Samstag, den 30. Juni 2018 vor dem Jobcenter X. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 18.04.2019

A. Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für dieses Verfahren ist abzulehnen, da der …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 17.04.2019

Ferner ist die dort bestimmte Antragsfrist von einer Woche nach Bekanntgabe des streitgegenständlichen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 17. Kammer Urteil 16.04.2019

Der angefochtene Bescheid ist zu dem für die tatsächliche und rechtliche Beurteilung maßgeblichen Zeitpunkt …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 5. Kammer Urteil 16.04.2019

In einer Nachlassangelegenheit wandte sich das Amtsgericht E. im Dezember 2016 an die Beklagte mit der Bitte …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 15.04.2019 zitiert von 2

Auch bei dieser Auslegung wäre der Antrag unzulässig und zudem auch unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 15.04.2019

Der am 00.00.0000 geborene Kläger trat am 0.0.1990 in den gehobenen fernmeldetechnischen Dienst bei der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 15.04.2019

Der Kläger, geboren am 00.00.1989, nach eigenen Angaben nigerianischer Staatsangehöriger, hat zuvor bereits …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 15.04.2019

Der Kläger, geboren am 00.00.1983, nigerianischer Staatsangehöriger vom Volk der Ibo und christlichen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 12.04.2019

Die Klägerin ist Polizeivollzugsbeamtin des beklagten Landes und bekleidet ein nach Besoldungsgruppe A 9 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 22. Kammer Beschluss 12.04.2019

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann eine einstweilige Anordnung zur Sicherung eines Rechts des Antragstellers …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 12.04.2019

Die Klägerin betreibt unter der Anschrift L.----straße 0 in 00000 L1. ein Wettbüro

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 11. Kammer Urteil 11.04.2019 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks M. Straße XX in X. (Gemarkung C. , Flur XXX, Flurstück XXX …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Urteil 09.04.2019

Die Klägerin wendet sich gegen die Untersagung der gewerblichen Sammlung von Alttextilien und Bekleidung im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 17. Kammer Beschluss 09.04.2019

VG Düsseldorf – 17 L 1048/19.A

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 08.04.2019

Der am 0.0.0000 in N geborene Beklagte trat am 0.00.0000 als Polizeimeisteranwärter in den mittleren …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 21. Kammer Beschluss 08.04.2019

Gegen diese Entscheidung kann innerhalb von zwei Wochen nach Bekanntgabe bei dem Verwaltungsgericht …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 08.04.2019

Der Antrag ist nach § 36 Abs. 3 Satz 1 Asylgesetz (AsylG) zulässig, insbesondere ist die dort bestimmte …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 1. Kammer Urteil 05.04.2019

Der am 00.00.1992 in Benin City, Nigeria geborene Kläger ist nigerianischer Staatsangehöriger christlichen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 28. Kammer Urteil 04.04.2019 zitiert von 2

Baugenehmigung für Wohngebäude im Wald ohne Bebauungsplan

Baugenehmigung · Waldgebiet · Wasserversorgung · Feuerwehr · Bebauungsplan

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 29. Kammer Beschluss 04.04.2019

Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts bei Datenschutzklagen gegen Finanzbehörden

Verwaltungsrechtsweg · Datenschutzgrundverordnung · Zuständigkeit · Abgabenordnung · Finanzgericht

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 04.04.2019

Insbesondere haben die Antragsteller die Antragsfrist von einer Woche (§ 74 Abs. 1 2. Alt., 34a Abs. 2 Satz 1 …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 29. Kammer Beschluss 04.04.2019

Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts bei Datenschutzklagen gegen Finanzbehörden

Verwaltungsrechtsweg · Datenschutzgrundverordnung · Zuständigkeit · Abgabenordnung · Finanzgericht

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 03.04.2019

Nach dieser Vorschrift kann der Beamte beim Gericht der Hauptsache die Aussetzung der vorläufigen …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Urteil 03.04.2019

Die am 0.0.0000 geborene Klägerin steht als Finanzbeamtin im Dienst des beklagten Landes (im Folgenden …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 5. Kammer Urteil 03.04.2019

Das Gericht folgt zunächst den Feststellungen und im Hinblick auf die ihm vorliegenden Auskünfte und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 5. Kammer Urteil 03.04.2019

Die zulässige Klage mit dem Antrag des Klägers

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 02.04.2019 zitiert von 1

Gemäß § 123 Abs. 1 VwGO ist eine einstweilige Anordnung zu erlassen, wenn der jeweilige Antragsteller eine …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 14. Kammer Urteil 02.04.2019

Die Klägerin wendet sich gegen die Kosten einer Abschleppmaßnahme

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf 3. Kammer Urteil 02.04.2019 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt auf der Straße L. 00 in X. eine Spielhalle

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Düsseldorf Beschluss 02.04.2019

Der wörtlich auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gerichtete einstweilige Rechtsschutzantrag …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 02.04.2019 zitiert von 1

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann eine einstweilige Anordnung zur Regelung …

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf 3. Kammer Urteil 02.04.2019 zitiert von 2

Die Klägerin betreibt auf dem T.----weg 00 in X. eine Spielhalle

Verwaltungsrecht

VG Düsseldorf Beschluss 02.04.2019 zitiert von 2

Soweit die Beteiligten das Verfahren – bezogen auf die gegenüber den Antragstellern selbst ergangenen …

Verwaltungsrecht