VG Köln August 2021 – Entscheidungen

VG Köln Urteil 31.08.2021

Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG bei afghanischem Staatsangehörigen

Abschiebungsverbot · Aufenthaltsgesetz · subsidiärer Schutz · Afghanistan · Asylverfahren

Verwaltungsrecht

VG Köln 12. Kammer Urteil 31.08.2021

Die am 00.00.1996 geborene Klägerin ist nigerianische Staatsangehörige

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Beschluss 31.08.2021 zitiert von 1

Antrag auf Aufnahme in Wahl-O-Mat abgelehnt

Einstweilige Anordnung · Prozessfähigkeit · Wahl-O-Mat · Verwaltungsverfahren · Grundrechte

Verwaltungsrecht

VG Köln 23. Kammer Beschluss 30.08.2021 zitiert von 2

Im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO stellt das Gericht die nach § 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO entfallende …

Verwaltungsrecht

VG Köln 8. Kammer Beschluss 27.08.2021 zitiert von 1

Soweit gem. § 80 Abs. 5 Satz 1 Alt. 2 VwGO die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bzgl. der …

Verwaltungsrecht

VG Köln Gerichtsbescheid 27.08.2021 zitiert von 3

Der Kläger wurde mit Beschluss des Amtsgerichts O. vom 0. Februar 2019 zum Insolvenzverwalter über das …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 19. Kammer Urteil 26.08.2021 zitiert von 1

Die Klägerin wurde mit Wirkung zum 01.09.2013 von der Beklagten unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf …

Verwaltungsrecht

VG Köln 7. Kammer Beschluss 24.08.2021

Rechtsbehelfen gegen Maßnahmen der zuständigen Behörden nach § 30 Abs. 1 Satz 2 IfSG kommt gemäß § 28 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht

VG Köln 20. Kammer Beschluss 24.08.2021

Gemäß § 80 Abs. 5 VwGO kann das Gericht nach Anordnung der sofortigen Vollziehung belastender Verwaltungsakte …

Verwaltungsrecht

VG Köln 10. Kammer Beschluss 23.08.2021 zitiert von 2

Verweigerung von Schulbesuch durch Eltern

Schulpflicht · Ordnungsverfügung · Schulgesetz NRW · § 80 VwGO · Interessenabwägung

Verwaltungsrecht

VG Köln 18. Kammer Beschluss 20.08.2021

Das Gericht legt dabei trotz des ausschließlich gestellten Antrags auf Wiederherstellung der aufschiebenden …

Verwaltungsrecht

VG Köln 6. Kammer Urteil 19.08.2021

Der Kläger, geboren am 00.00.1985, wendet sich gegen die Heranziehung zu Rundfunkbeiträgen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 8. Kammer Urteil 19.08.2021 zitiert von 1

Die Kläger begehren die Erteilung eines bauplanungsrechtlichen Vorbescheids für die Nutzungserweiterung des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 7. Kammer Beschluss 19.08.2021

Der Antragsteller wendete sich ursprünglich gegen § 1 Nr. 1a (Ausgangsbeschränkung) der von der …

Verwaltungsrecht

VG Köln 8. Kammer Urteil 19.08.2021

Die Klägerin begehrt in der Sache eine Baugenehmigung zur Nutzungsänderung für einen „Live Escape-Room“ und …

Verwaltungsrecht

VG Köln 8. Kammer Urteil 19.08.2021 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Erteilung einer Baugenehmigung für die Nutzungsänderung von neun Wohnungen zu …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 18.08.2021

Der nach § 123 Abs. 5, § 80 Abs. 5 Satz 1 Alt. 2 VwGO auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung …

Verwaltungsrecht

VG Köln 15. Kammer Beschluss 18.08.2021 LS

Maßgeblich für die Frage der Rechtzeitigkeit eines Eilantrags ist im beamtenrechtlichen Konkurrentenstreit …

Verwaltungsrecht

VG Köln 23. Kammer Urteil 18.08.2021

Der am 00. 00. 1974 geborene Kläger ist Berufssoldat und steht als X. in Diensten der Beklagten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln 23. Kammer Urteil 18.08.2021

Die Klägerin steht als Hauptfeldwebel im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 23. Kammer Urteil 18.08.2021

Der am 00. 00. 0000 geborene Kläger ist Berufssoldat, steht als Oberstleutnant in Diensten der Beklagten und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 10. Kammer Urteil 17.08.2021 zitiert von 1

Ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger einen Personalausweis auszuhändigen, den dieser beantragt hat

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 16.08.2021

Die Kläger sind Miteigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks Gemarkung I. , Flur 0, Flurstück …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 19. Kammer Beschluss 13.08.2021

Bei der nach § 80 Abs. 5 Satz 1 Alt. 2 VwGO vom Gericht vorzunehmenden Interessenabwägung überwiegt das …

Verwaltungsrecht

VG Köln 7. Kammer Beschluss 13.08.2021

Die Antragsteller wehren sich mit Ihren Eilanträgen unmittelbar gegen Vorschriften des …

Verwaltungsrecht

VG Köln 22. Kammer Urteil 10.08.2021 zitiert von 1

Der Kläger und sein älterer Bruder, der Beigeladene, streiten über ein Nutzungsrecht an einer Grabstätte auf …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 11. Kammer Beschluss 10.08.2021

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe wird abgelehnt, weil die Antragstellerin bereits nicht die …

Verwaltungsrecht

VG Köln 22. Kammer Beschluss 05.08.2021

Nach § 80 Abs. 5 Satz 1, 1. Alt. i. V. m. § 80 Abs. 4 Satz 3 VwGO kann das Gericht bei der Anforderung von …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 05.08.2021

Eine einstweilige Anordnung kann nach § 123 Abs. 1 und 3 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Köln 6. Kammer Beschluss 05.08.2021 zitiert von 6

) ob das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) vor seiner am 15. Januar 2019 veröffentlichten Mitteilung …

Verwaltungsrecht

VG Köln 19. Kammer Urteil 05.08.2021 zitiert von 2

Der Kläger steht als Polizeihauptkommissar (A 11) im Dienst des beklagten Landes und wird seit dem 01.09.2016 …

Verwaltungsrecht

VG Köln 6. Kammer Beschluss 05.08.2021

Nach § 80 Abs. 5 Satz 1 Alt. 2 VwGO kann das Verwaltungsgericht die aufschiebende Wirkung der Klage ganz oder …

Verwaltungsrecht

VG Köln 8. Kammer Beschluss 04.08.2021 zitiert von 1

Die Antragsteller sind Eigentümer des Grundstücks Gemarkung N. , Flur 00, Flurstück 00 (Lagebezeichnung …

Verwaltungsrecht

VG Köln 7. Kammer Urteil 03.08.2021

Die Klägerin ist am 00.00.0000 in T. geboren

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 18. Kammer Beschluss 03.08.2021 zitiert von 4

Denn die Verweisungsnorm § 80b Abs. 3 VwGO erfasst nur Entscheidungen des Rechtsmittelgerichts im Rahmen des …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 02.08.2021

Nach § 123 Abs. 1 Satz 1 VwGO kann das Gericht auf Antrag eine einstweilige Anordnung in Bezug auf den …

Verwaltungsrecht