§ 18a AEG – Rechtsprechung (64 Entscheidungen)

OVG Hamburg 1. Senat Urteil 06.11.2025 LS

Eisenbahnrechtlicher Planfeststellungsbeschluss zur Errichtung einer Autoreisezuganlage

Umweltverbandsklage · Gewässerschutz · Verkehrsprognose

Verwaltungsrecht

OVG Hamburg 1. Senat Urteil 03.11.2025 LS

Planfeststellung der Erneuerung einer Eisenbahnüberführung unter Berücksichtigung der Interessen des …

Verfahrensfehler im Sinne des UmwRG § 4 Abs 1 Nr 3, Abs 1a

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Hamburg 1. Senat Urteil 15.07.2025 LS

Planfeststellungsbeschluss: Erneuerung einer Eisenbahnüberführung

Verfahrensfehler · Planrechtfertigung · Prozessführungsbefugnis einer Wohnungseigentümergemeinschaft · Baulärmschutzkonzept

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Hamburg 1. Senat Urteil 14.07.2025 LS

Planfeststellungsbeschluss: Erneuerung einer Eisenbahnüberführung

Verfahrensfehler · Planrechtfertigung · Verwerfung einer Planungsalternative · Vermieterpfandrecht

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VGH Bayern Beschluss 06.11.2024

Die Antragstellerin verfolgt mit ihrer Beschwerde ihr erstinstanzliches Begehren weiter, das auf die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Bayern Beschluss 29.07.2024

Die Antragsteller sind zu je 1/2 Eigentümer des Grundstücks mit der FlNr. … der Gemarkung P., welches sie als …

Verwaltungsrecht

OLG Hamm Urteil 25.06.2024

Der Kläger macht gegen die Beklagte Ansprüche auf Unterlassung wesentlicher Geräuschimmissionen sowie auf …

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Hamburg 1. Senat Beschluss 30.04.2024 LS

Planfeststellungsbeschluss zur Erneuerung der Eisenbahnüberführung „Sternbrücke“ in Hamburg-Altona

Aufweitung des Straßenraums · Berücksichtigung von Denkmalbelangen

Verwaltungsrecht

OVG Schleswig-Holstein 4. Senat Urteil 13.12.2023 LS zitiert von 3

Planfeststellung: Elektrifizierung einer Bahnstrecke

A1/S21 zwischen Hamburg und Kaltenkirchen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 7. Senat Urteil 07.09.2023 zitiert von 1

Planfeststellung für VDE 8.1 Planfeststellungsabschnitt 21 Altendorf

Hirschaid · Strullendorf

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 7. Senat Urteil 23.11.2022 LS zitiert von 20

Planfeststellung für VDE 8.1 Planfeststellungsabschnitt 21 Altendorf

Hirschaid · Strullendorf

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Frankfurt (Oder) 6. Kammer Beschluss 19.10.2021

Hingegen ist bei verständiger Würdigung des Antragsvorbringens im Hinblick auf die Baumaßnahmen an den …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 05.10.2021 LS zitiert von 45

Klagen gegen Planfeststellungsbeschluss Neubau S-Bahnlinie S4 in Hamburg (PFA 1)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 7. Senat Urteil 05.10.2021 zitiert von 15

Die Kläger wenden sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes vom 24. August 2020 für …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Niedersachsen Urteil 18.03.2021 LS

Greift eine gemäß § 3 UmwRG anerkannte Vereinigung eine Entscheidung im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 7. Senat Urteil 15.10.2020 zitiert von 21

Die Klägerin wendet sich als gebietsbetroffene Gemeinde gegen den Planfeststellungsbeschluss des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 7. Senat Urteil 15.10.2020 LS zitiert von 52

Planfeststellung für Ausbaustrecke Oldenburg-Wilhelmshaven (PFA 1)

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 12.11.2018

Die Klägerin ist Eigentümerin von in B. , Gemarkung F. , Flur 19, an der S. Straße gelegenen Grundstücken …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Hamburg 1. Senat Beschluss 15.08.2018 LS

Rechtsschutz gegen Planfeststellungsbeschluss betreffend die Verlegung eines Bahnhofs

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 05.07.2018 LS zitiert von 22

Verpflichtung zu aufsichtlichem Einschreiten gegen den beabsichtigten Rückbau von Eisenbahnbetriebsanlagen

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 12.04.2018 LS zitiert von 27

Eisenbahnrechtliche Planfeststellung: Aus- und Neubaustrecke Karlsruhe - Basel

Planfeststellungsabschnitt Müllheim - Auggen

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 09.11.2017 LS zitiert von 99

Ausbaustrecke Nürnberg – Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Fürth Nord

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 09.11.2017 LS zitiert von 34

Ausbaustrecke Nürnberg – Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Fürth Nord

Verwaltungsrecht

BVerwG 3. Senat Urteil 09.11.2017 LS zitiert von 10

Ausbaustrecke Nürnberg – Ebensfeld, Planfeststellungsabschnitt Fürth Nord

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 26.08.2016 LS

Eisenbahnrecht und Personenbeförderungsrecht können in ihren Anwendungsbereichen nicht nach einer …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Stuttgart 13. Kammer Urteil 09.08.2016 LS zitiert von 5

Zum Anspruch auf Erlass einer Anordnung im Wege einer vorbeugenden Verpflichtungsklage zur Verhütung eines …

hier Bahnsteiganlagen des oberirdischen Kopfbahnhofes …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 3. Senat Urteil 25.05.2016 LS zitiert von 24

Einwendung eines privaten Eisenbahnunternehmens gegen Planfeststellungsbeschluss

Verwaltungsrecht

VGH Hessen 5. Senat Urteil 02.12.2015 LS

Nach hessischem Verwaltungskostenrecht ist der Aufwand der Behörden, die als beteiligte Behörden nach § 73 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

VGH Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 15.10.2015 LS zitiert von 11

Lärmschutz gegen Eisenbahnanlage

Grenzwerte der TA Lärm

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 30.06.2015 LS

Zur Präklusionswirkung in einem Planfeststellungsverfahren für den Rückbau eines Bahnüberganges

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 3. Senat Beschluss 19.03.2015 zitiert von 1

Einwendung gegen Planfeststellungsbeschluss

Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung ab …

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BVerwG 3. Senat Beschluss 11.03.2015 zitiert von 3

Eisenbahnanlage: betriebsregelnde Anordnung zum Lärmschutz

Revisionszulassung

Verwaltungsrecht

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 28.01.2015 LS

Das Erfordernis eines Antrags auf Zugänglichmachung einer Umweltinformation (§ 4 Abs. 1 UIG) ist jedenfalls …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Berlin-Brandenburg 12. Senat Urteil 28.01.2015 LS

Antrag auf Zugänglichmachung einer Umweltinformation als nachholbare Prozessvoraussetzung

Anspruch einer Gemeinde auf Umweltinformationen · öffentliche Aufgabenwahrnehmung durch Tochterunternehmen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

BVerwG 7. Senat Beschluss 23.01.2015 LS zitiert von 85

Ausbau einer Eisenbahnstrecke

Vollprüfungsanspruch im einstweiligen Rechtsschutz · Gebiets- und Artenschutz

Verwaltungsrecht

OVG Bremen Urteil 01.10.2014

Der Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des Eisenbahn-Bundesamtes vom 16.12.2011 für das …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 17.07.2014 LS

Dauerhafte Geschwindigkeitsbegrenzung als Abwägungsaspekt bei einem Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau …

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 5. Senat Urteil 10.07.2014 LS zitiert von 1

Beeinträchtigungen eines Grundeigentums bei einem bestimmten Planänderungsbeschluss

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Rheinland-Pfalz 8. Senat Urteil 26.03.2014 LS zitiert von 1

Anspruch auf Schallschutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Schienenverkehrslärm

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.03.2014

Im Januar 2012 beantragte die Beigeladene die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens für den Bau …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

BVerwG 7. Senat Urteil 19.03.2014 LS zitiert von 17

Planfeststellungsbeschluss: Schienenverkehrslärm

Neubauvorhaben · Schutz- und Entschädigungskonzept

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 21.11.2013 LS zitiert von 58

Keine Einwendungspräklusion für Betroffene außerhalb des Auslegungsbereiches

Voraussetzungen und Umfang von vorgezogenem Lärmschutz … · Immissionsschutz durch betriebsregelnde Anordnungen

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg 5. Senat Beschluss 11.11.2013 LS zitiert von 3

Plangenehmigungsverfahren: Ausbau von Bahnknoten

Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts · Klagebefugnis bei Grundstückseingriff in großer Tiefe

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil 10.10.2013 LS zitiert von 6

Planfeststellung für den Ausbau einer Eisenbahnunterführung

Verwaltungsrecht

VG Frankfurt am Main 4. Kammer Urteil 26.09.2013

Höhe der festgesetzten Gebühren im Rahmen der Durchführung eines Anhörungsverfahrens

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG Niedersachsen Urteil 19.09.2013 LS

Die Einwendung einer unterlassenen Umweltverträglichkeitsprüfung betrifft nicht den formellrechlichen Rahmen …

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Urteil 18.07.2013 zitiert von 22

Eisenbahnrechtlicher Planfeststellungsbeschluss: Lärm- und Erschütterungsschutz

Kosten-Nutzen-Analyse

Verwaltungsrecht

OVG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 11.12.2012 LS zitiert von 2

Klagebefugnis von Landesbehörden gegenüber bundeseisenbahnrechtlicher Plangenehmigung

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 30.08.2012 zitiert von 28

Eisenbahnrechtlicher Planfeststellungsbeschluss: Ausbaustrecke Berlin-Rostock

aufschiebende Wirkung der Klage · vordringlicher Bedarf

Verwaltungsrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 24.01.2012 zitiert von 17

Ausbau der Eisenbahnstrecke Oldenburg-Wilhemshaven

Lärmzuwachs für Bahnanlieger · Planauslegung

Verwaltungsrecht