§ 23 AEG – Rechtsprechung (119 Entscheidungen) – Seite 2

Durchführung einer gemeinsamen Umweltverträglichkeitsprüfung · Präklusion des Einwandes fehlender Planrechtfertigung · Verhältnis von Ausbau und Neutrassierung · Aussagegehalt einer nachrichtlichen Darstellung des …

Verwaltungsrecht

OVG Niedersachsen Urteil 28.05.2014 LS

Ein Eisenbahninfrastrukturunternehmen, dessen Eisenbahninfrastruktur an die von einem Antrag auf Freistellung …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

BVerwG 6. Senat Beschluss 21.03.2014 zitiert von 17

Verhältnis der Stilllegungsgenehmigung nach § 11 AEG 1994 zur Freistellungsentscheidung nach § 23 AEG 1994

Verwaltungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

BGH III. Zivilsenat Beschluss 13.02.2014 LS zitiert von 5

Pachtvertrag über ein Kleingartengrundstück

Kündigung wegen beabsichtigter anderer bauplanungsrechtlich …

Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht

OVG Rheinland-Pfalz 8. Senat Urteil 18.12.2013 LS zitiert von 2

Eisenbahnrechtliche Betriebsgenehmigung für Touristikverkehr auf stillgelegter Bahnstrecke

Genehmigung als Eisenbahninfrastrukturunternehmen gemäß § 6 … · finanzielle Leistungsfähigkeit als Unternehmer

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG Niedersachsen Urteil 19.09.2013 LS

Die Einwendung einer unterlassenen Umweltverträglichkeitsprüfung betrifft nicht den formellrechlichen Rahmen …

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 1. Senat Beschluss 19.03.2013 LS zitiert von 4

Erstinstanzliche Zuständigkeit für Streitigkeiten nach § 23 AEG

Verwaltungsrecht

OVG Saarland 2. Senat Urteil 12.12.2012 LS zitiert von 9

Rechtssetzungsbefugnis einer Gemeinde für Satzung über geschützten Landschaftsbestandteil

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

BGH Kartellsenat Beschluss 11.12.2012 LS

Kartellrechtswidriger Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung

Verweigerung des Zugangs zu einer Infrastruktureinrichtung …

Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

VG Mainz 3. Kammer Urteil 15.08.2012 LS

Leistungsfähigkeit eines Eisenbahninfrastrukturunternehmens

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 22.02.2012 LS zitiert von 2

Planfeststellung für den Ausbau der Ortsdurchfahrt einer Bundesstraße

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.01.2012 zitiert von 4

Die Berufung ist gemäß § 124 a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 07.12.2011

Die Beteiligte zu 1. betreibt durch ihre Tochtergesellschaften S. D. A/S und die Beteiligte zu 2. …

Kartellrecht

OVG NRW Urteil 13.10.2011

Bebauungsplan für nordwestliche Umgehung und Gewerbenutzung

Bebauungsplan · Gewerbegebiet · Straßenplanung · Nutzungsänderung · Baugenehmigung

Verwaltungsrecht

VG Hannover Urteil 22.09.2011 LS zitiert von 10

Für die Frage, ob Windenergieanlagen innerhalb eines durch Regionales Raumordnungsprogramm ausgewiesenen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Stade Urteil 18.07.2011 LS

Heranziehung eines Eisenbahninfrastrukturunternehmens zur Mitgliedschaft in einem Wasser- und Bodenverband …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 07.07.2011

Der Antragsteller zu 1. ist Eigentümer des Grundstücks mit der postalischen Anschrift X.----straße 16 bis 18 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.03.2011 zitiert von 16

Die Beigeladene betreibt am Rhein in L. -H. bei Stromkilometer 672 einen Binnenhafen für den Güterumschlag

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.03.2011 zitiert von 9

Die Beigeladene betreibt am Rhein in L. -H. bei Stromkilometer 672 einen Binnenhafen für den Güterumschlag

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OLG Düsseldorf 1. Kartellsenat Beschluss 10.06.2010

Die Beteiligte zu 1. betreibt durch ihre Tochtergesellschaften Scandlines Danmark A/S und die Beteiligte zu …

Zivilrecht

BVerwG 7. Senat Beschluss 21.04.2010 LS zitiert von 20

Freistellung von Bahnbetriebszwecken

Zuständigkeit · Gegenstand der Freistellung

Verwaltungsrecht

VGH Baden-Württemberg Urteil 09.02.2010 zitiert von 24

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan „Weilerweg“ der Antragsgegnerin vom 16.11.2007 in der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.02.2010

Die Antragstellerin beantragte unter dem 5. März 2009 mit verschiedenen Nachträgen eine Genehmigung gemäß § 4 …

Verwaltungsrecht

BVerwG 4. Senat Beschluss 26.01.2010 zitiert von 52

Kommunale "Verkehrspolitik": Zugriffsvorverlegung durch Vorkaufsrecht

Verwaltungsrecht