Urteile zu Art. 16 AEUV

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

130 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 16 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

130 Entscheidungen

EuGH Plenum Urteil zitiert von 1

Nationale Rechtsvorschriften, die zum Schutz von Kindern … · Richtlinien 2000/31/EG, 2006/123/EG, 2010/13/EU · Verordnung (EU) 2016/679 · Beschränkungen der Sexualerziehung

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Generalanwalt D. Spielmann Schlussanträge

Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung … · Von Gerichten im Rahmen ihrer justiziellen Tätigkeit … · Anwendbarkeit der Richtlinie (EU) 2016/680 · Überprüfung der Identität des Angeklagten in öffentlicher …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwältin J. Kokott Schlussanträge zitiert von 1

Niederlassungsfreiheit · Art. 56 AEUV · Freier Dienstleistungsverkehr · Art. 63 AEUV

Europarecht Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats
EuGH Erste Kammer Urteil zitiert von 1

Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 13 und 14 · Anwendungsbereich · Personenbezogene Daten, die durch eine von …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt D. Spielmann Schlussanträge zitiert von 1

Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 2, 5, 6, 9 und 10 · Anwendungsbereich · Begriff ‚Gesundheitsdaten‘

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt J. Richard de la Tour Schlussanträge zitiert von 1

Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 77 und 79 · Rechtsbehelfe · Parallele Ausübung

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Erste Kammer Urteil zitiert von 1

Art. 19 Abs. 1 Unterabs. 2 EUV · Wirksamer Rechtsschutz in den vom Unionsrecht erfassten … · Justizorgan, das dafür zuständig ist, die Einleitung von … · Fortführung der Amtsgeschäfte durch die Mitglieder des …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Erste Kammer Urteil zitiert von 1

Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 15 Abs. 1 Buchst. h · Automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling · ‚Scoring‘

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuG Zehnte erweiterte Kammer Urteil

Art. 65 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung (EU) 2016/679 · Verbindlicher Beschluss, mit dem einer federführenden … · Zuständigkeit des Europäischen Datenschutzausschusses

Europarecht
EuG Sechste erweiterte Kammer Urteil zitiert von 16

Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung … · Verordnung (EU) 2018/1725 · Begriff der Übermittlung personenbezogener Daten an ein … · Übermittlung von Daten beim Besuch einer Website

Europarecht
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1

Verordnung (EU) 2016/679 · Kapitel VIII · Rechtsbehelfe · Vertrieb von Arzneimitteln durch einen Apotheker über eine …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt P. Pikamäe Schlussanträge zitiert von 1

Art. 19 Abs. 1 Unterabs. 2 EUV · Wirksamer Rechtsschutz in den vom Unionsrecht erfassten … · Justizorgan, das dafür zuständig ist, die Einleitung von … · Fortführung der Amtsgeschäfte durch die Mitglieder des …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Sechste Kammer Urteil zitiert von 11

Verordnung (EU) 2016/679 · Art. 2, 4, 6, 10 und 86 · Daten, die sich im Besitz eines Gerichts befinden, über … · Mündliche Übermittlung solcher Daten an ein Unternehmen …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Generalanwalt P. Pikamäe Schlussanträge

Verordnung (EU) 2016/679 · Verkauf einer aus personenbezogenen Daten bestehenden … · Art. 4 Nr. 7 · Begriff „Verantwortlicher“

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung