Urteile zu Art. 238 AEUV

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

18 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 238 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

18 Entscheidungen

EuGH Vierte Kammer Urteil zitiert von 1
Nichtigerklärung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/1442

Art. 16 Abs. 4 und 5 EUV · Art. 3 Abs. 2 und 3 des Protokolls (Nr. 36) über die … · Zeitliche Anwendung · Abstimmungsregeln im Rat

Europarecht Rechtsmittel zurückgewiesen
EuGH Generalanwalt N. Emiliou Schlussanträge zitiert von 1
Nichtigerklärung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/1442

Art. 16 Abs. 4 und 5 EUV · Art. 3 Abs. 2 und 3 des Protokolls (Nr. 36) über die … · Zeitliche Anwendung · Abstimmungsregeln im Rat

Europarecht Rechtsmittel
EuGH Plenum Urteil zitiert von 1
Verordnung (EU, Euratom) 2020/2092

Allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des … · Schutz des Haushalts der Union im Fall von Verstößen gegen … · Rechtsgrundlage · Art. 322 Abs. 1 Buchst. a AEUV

Europarecht Klage abgewiesen
EuG Dritte erweiterte Kammer Urteil zitiert von 43
Umwelt – Richtlinie 2010/75/EU

Industrieemissionen · Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1442 · Großfeuerungsanlagen · Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT

Europarecht Für nichtig erklärt
EuGH Erste Kammer Urteil zitiert von 1
Landwirtschaft – Geflügelfleisch

Gefrorene Hähnchen · Ausfuhrerstattungen · Durchführungsverordnung (EU) Nr. 689/2013 zur Festsetzung … · Rechtmäßigkeit

Europarecht Aufgehoben
EuG Achte Kammer Urteil zitiert von 8
Landwirtschaft – Gemeinsame Marktorganisation

Sektor Obst und Gemüse · Zitrusfrüchte · Nichtigkeitsklage · Bestätigende Handlung

Europarecht Klage abgewiesen