Urteile zu Art. 267 AEUV – Seite 125

Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union

12.134 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu Art. 267 AEUV (Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

12.134 Entscheidungen

EuGH Erste Kammer Urteil zitiert von 1
Gemeinsames Mehrwertsteuersystem – Richtlinie 2006/112/EG

Verkauf eines Grundstücks, auf dem sich zum Zeitpunkt der … · Einstufung · Art. 12 und 135 · Begriff ‚Baugrundstück‘

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Achte Kammer Urteil zitiert von 3
Soziale Sicherheit – Wanderarbeitnehmer

Unionsvorschriften über die Währungsumrechnung · Verordnung (EG) Nr. 987/2009 · Beschluss Nr. H3 der Verwaltungskommission für die … · Berechnung des Unterschiedsbetrags von Familienzulagen, der …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
BAG 9. Senat Urteil LS zitiert von 2
Heimarbeit – Entgeltsicherung

Urlaubsabgeltung

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
VG Neustadt an der Weinstraße 2. Kammer Urteil LS
Erfüllung der Greening Verpflichtungen

"geringfügiger" Charakter eines Verstoßes gegen die …

Verwaltungsrecht
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1
Gemeinsame Politik im Bereich Asyl und subsidiärer Schutz

Gemeinsame Verfahren für die Zuerkennung des … · Richtlinie 2013/32/EU · Art. 46 Abs. 3 · Umfassende Ex-nunc-Prüfung

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Sechste Kammer Urteil zitiert von 30
Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen

Verordnung (EU) Nr. 1215/2012 · Besondere Zuständigkeiten · Art. 7 Nr. 2 · Unerlaubte Handlung oder Handlung, die einer unerlaubten …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Erste Kammer Urteil zitiert von 1
Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen

Richtlinie 2012/29/EU · Mindeststandards für die Rechte, die Unterstützung und den … · Art. 16 und 18 · Vernehmung des Opfers durch ein erstinstanzliches …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Zehnte Kammer Urteil zitiert von 2
Steuerrecht – Harmonisierung des Steuerrechts

Richtlinie 2006/112/EG · Gemeinsames Mehrwertsteuersystem · Art. 288 Abs. 1 Nr. 1 und Art. 315 · Sonderregelung für Kleinunternehmen

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Vierte Kammer Urteil zitiert von 1
Öffentliche Aufträge – Nachprüfungsverfahren

Richtlinie 89/665/EWG · Richtlinie 92/13/EWG · Anspruch auf effektiven gerichtlichen Rechtsschutz · Grundsätze der Effektivität und der Äquivalenz

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1
Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

Richtlinie 2001/29/EG · Informationsgesellschaft · Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der … · Art. 5 Abs. 3

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Achte Kammer Urteil zitiert von 15
Verordnung (EG) Nr. 261/2004

Luftverkehr · Nichtbeförderung · Begriffe ‚Ausgleichszahlungen‘ und ‚weiter gehender … · Art des zu ersetzenden Schadens

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Erste Kammer Urteil zitiert von 1
Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

Visakodex der Gemeinschaft · Verordnung (EG) Nr. 810/2009 · Art. 5 · Für die Prüfung und Bescheidung eines Visumantrags …

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1
Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

Richtlinie 2001/29/EG · Informationsgesellschaft · Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der … · Elektronisches Kopieren von Audiofragmenten (‚Sampling‘

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Zweite Kammer Urteil zitiert von 1
Staatliche Beihilfen – Beschäftigungsbeihilfen

Befreiung von den Sozialbeiträgen für Ausbildungs- und … · Entscheidung 2000/128/EG · Italienische Beihilferegelungen für Maßnahmen zur Förderung … · Teilweise mit dem Binnenmarkt unvereinbare Beihilfen

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
EuGH Große Kammer Urteil zitiert von 1
Umwelt – Übereinkommen von Espoo

Übereinkommen von Aarhus · Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der … · Richtlinie 92/43/EWG · Art. 6 Abs. 3

Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung